Mind

20.12.2016 , 19:14 Uhr

es gibt heute Abend einen Gottesdienst zum Andenken an die Opfer.

In Afghanistan hat ein Offizier einen liegengebliebenen LKW bombardierern lassen mit vielen unschuldigen Opfern. Die Trauer der betroffenen Menschen ist von hier weit weg. Ebenso wurden in den letzten Jahren durch die amerikanischen Drohnen viele Tausend Menschen getötet. Die Trauer der betroffenen Menschen kommt hier nicht an, davon ist keine Rede. Solange der Westen weiter Drohnenangriffe fliegt, wird hier das Ergebnis in Form von Terroranschlägen ankommen. Von der Zahl her sind die im Westen betroffenen Menschen noch lange nicht in der Größenordnung der getöteten Menschen in den arabischen Ländern, aber das Entsetzen hier ist jedesmal groß. Das Entsetzen über einen 'gelungenen' Drohnenangriff mit vielen unbeiligten Personen, die so ganz nebenbei mit ermordet werden bleibt im Westen jedoch aus. Der Westen mit seiner exportierten Gewalt bekommt die Gewalt zurück in die eigenen Länder.

09.09.2016 , 09:53 Uhr

Es handelt sich nicht um Millionen gegen den Terror, sondern um Millionen für eine stärkere Überwachung. Wollte man etwas tun gegen den Terror, so müßten sofort die Drohnenangriffe und die Bombardierungen von Zielen in den islamischen Ländern gestoppt werden.

08.09.2016 , 02:23 Uhr

wieder einmal ein Wegducken vor einer klaren Entscheidung gegen Rüstungsexporte

01.09.2016 , 15:10 Uhr

Sehr geehrter Herr Schäuble,

bitte sorgen Sie dafür, dass die Einkommensteuer in Deutschland für alle Bürger auf 0,005 Prozent gesenkt wird. In den letzten Jahren zuviel eingezogene Steuern zahlen Sie bitte an die Bürger zurück

01.09.2016 , 10:16 Uhr

Ich werde mein Finanzamt auffordern, auch für mich einen Steuersatz von 0.005% auf mein Einkommen anzuwenden

24.08.2016 , 20:22 Uhr

Die Demonstration der militärischen Stärke sowie der Hinweis auf Vaterland, Patriotismus und russische Agression ist ein weiterer Schritt in Richtung militärischer Auseinandersetzung zwischen dem Westen und den Russen.

Obama hat gratuliert. Daran zeigt sich, dass die USA an der Fortführung des Bürgerkriegs in der Ukraine interessiert ist. Man möchte Russland als das Böse weiterhin medial darstellen können.

Die Ukraine könnte sich diese Ausgaben für Militär und Bürgerkrieg nicht leisten.

Der Westen finanziert diesen Krieg, rechnet die Kosten dafür der Ukraine als Schulden an. So wird es den Menschen in der Ukraine in Zukunft so ergehen wie es heute den Griechen im eigenen Land geht.

Die Ukrainer werden im eigenen Land nichts mehr zu sagen haben, wenn sie dann total verschuldet sein werden. Im Moment plünder der Westen die Ukraine aus. Große landwirtschaftliche Flächen werden vom Westen aufgekauft. Der IWF hat schon dafür gesorgt, dass die Energiepreise verdoppelt werden mussten.

21.08.2016 , 23:00 Uhr

Panikmache?

oder

Vorbereitung auf eine Auseinandersetzung mit Russland?

Die EU hat die Ukraine gezwungen, sich für einen Vertrag mit der EU oder Russlands zu entscheiden. Damit hat die EU zweierlei erreicht. Moskau musste handeln, um seinen Flottenstützpunkt vor dem Zugriff der Nato in Sicherheit zu bringen und nicht an die Nato zu verlieren. Zum zweiten war der Osten der Ukraine nicht einverstanden. Die Ukraine wurde somit gespalten in den Osten und den Teil, der den Vertrag mit der EU wollte.

Die EU sollte das Ergebnis ihrer Politk anerkennen und falls der Osten denn zu Russland gehören will, diesen Teil der Ukraine ziehen lassen.

In diesem Sinne sollte die westliche Politik schnellstmöglich geändert werden.

16.08.2016 , 17:42 Uhr

jedes Unternehmen jede Regierung ist mit Geld in der Lage zu einer wissenschaftlichen Studie eine Studie verfassen zu lassen, die das vom Auftraggeber der Studie gewünschte Ergebnis liefert. Demzufolge wird bzw. sind heute schon die Ergebnissse von wissenschaftlichen Studien Glaubenssache. Man nehme nur etwa Glyphosat. Herr Juncker hat eine Verlängerung der Zulassung um 18 Monate beschlossen. Nun soll in der Zeit eine wissenschaftliche STudie über die Gefährlichkeit von Glyphosat erfolgen. Vorauszusehen ist, dass die Studie die Unbedenklichkeit beweisen wird und Herr Junker wird dann eine weiter Zulassung von Glyphosat verfügen. Alle die Gutachten, die zu einem anderen Ergebnis kommen, werden schon heute von ihm nicht beachtet. Es geht um Interessen von großen Firmen oder Regierungen, nicht um Wissenschaft. Deshalb wird entscheidend sein, wem man glaubt,

08.07.2016 , 15:59 Uhr

1989/90 hat Gorbatschow die Politik der Perestroika eingeleitet. Dadurch wurde die Konfrontation Ost gegen West beendet. Das militärische Bündnis des Ostens, der Warschauer Pakt wurde aufgelöst, im Westen die Nato jedoch nicht.

Allerdings hat die Nato der damaligen Sowjetunion zugesagt, dass die sie sich nicht nach Osten Richtung Russland ausweiten werde, das Russland dieses Verhalten als Bedrohung angesehen hat und auch heute noch so ansieht. Man vergleiche nun diese Zusage der Nato mit den tatsächlichem Handeln der Nato. Sie hat genau das Gegenteil von dem getan, was sie Russland zugesagt hat.

Über Jahre hinweg wurde ein osteuropäischer Staat nach dem anderen Mitglied in dem Bündnis.

Die seit 1990 junge Generation, die die Nato Zusage nicht erlebt hat, für sie waren diese Nato-Erweiterungen völlig normal. Für die russischen Bürger erhöhte sich mit jeder Aufnahme eines neuen osteuropäischen Staates die Bedrohung.

Wie konkret die Gefahr für die Russen geworden ist, zeigte sich am Vorgehen der EU. Völlig ohne Not hat die EU die Ukraine gezwungen, sich für ein Abkommen mit der EU oder eine Zusammenarbeit mit Russland zu entscheiden. Eine klar antirussische Haltung der EU. Man hätte sich zu dritt zusammenfinden können, EU, Ukraine und Russland, um eine gemeinsame Lösung für die Probleme der Ukraine zu erarbeiten. Die EU hat aber auf einem Entweder-Oder bestanden.

Die Ukraine hat sich für eine Zusammenarbeit mit der EU entschieden. Das hat Russland gezwungen, zu handeln um seinen Flottenstützpunkt auf der Krim nicht an die Nato zu verlieren, es wären sonst Nato-Kriegsschiffe in den russischen Flottenstützpunkt eingelaufen. Die Bedrohung, die die Russen immer wieder angesprochen haben, war wahr geworden. Es war der Versuch, sozusagen, durch die Hintertür den Stützpunkt zu übernehmen. Erreicht hat die Nato jedoch, dass in allen westlichen Medien von der Annexion der Krim gesprochen wird. Die Leute denken sofort: die bösen Russen.Die Nato hat ein neues Feindbild: Russland

04.07.2016 , 17:10 Uhr

Frau Merkel versucht, Bundestag und Bundesrat zu übergehen, da die Grünen in den Landesregierungen gegen diese Abkommen stimmen können. So wird die EU benutzt, um nationale Parlamente zu übergehen.

02.07.2016 , 14:22 Uhr

Solange Herr Gabriel ja sagt zu CETA und TTIP kann nicht von einem Kurswechsel gesprochen werden, schon gar nicht davon, dass die SPD nach links rückt. Die Überschrift über diesen Artikel ist deshalb schon falsch.

01.07.2016 , 21:55 Uhr

Ein solches Gesetz ist nicht hinnehmbar. Es gehört auch keinesfalls in die Rubrik Wissenschaft sondern in den Bereich Wirtschaft, da hier die chemische Industrie verdienen will.

29.06.2016 , 20:00 Uhr

Nach all den Bomben, die der Westen auf islamische Staaten abgeworfen hat, nach all den Drohnenangriffen gegen diese Menschen, muss man sich nicht wundern, das die Gewalt in die westlichen Staaten zurückkommt als Reaktion der islamischen Welt.

Diese Bomben und Drohnenangriffe sind sehr wohl ein Versagen der Politik.

22.06.2016 , 17:41 Uhr

1989/90 hat Gorbatschow die Politik der Perestroika eingeleitet. Dadurch wurde die Konfrontation Ost gegen West beendet. Das militärische Bündnis des Ostens, der Warschauer Pakt wurde aufgelöst, im Westen die Nato jedoch nicht.

Allerdings hat die Nato der damaligen Sowjetunion zugesagt, dass die sie sich nicht nach Osten Richtung Russland ausweiten werde, das Russland dieses Verhalten als Bedrohung angesehen hat und auch heute noch so ansieht. Man vergleiche nun diese Zusage der Nato mit den tatsächlichem Handeln der Nato. Sie hat genau das Gegenteil von dem getan, was sie Russland zugesagt hat.

Über Jahre hinweg wurde ein osteuropäischer Staat nach dem anderen Mitglied in dem Bündnis.

Die seit 1990 junge Generation, die die Nato Zusage nicht erlebt hat, für sie waren diese Nato-Erweiterungen völlig normal. Für die russischen Bürger erhöhte sich mit jeder Aufnahme eines neuen osteuropäischen Staates die Bedrohung.

Wie konkret die Gefahr für die Russen geworden ist, zeigte sich am Vorgehen der EU. Völlig ohne Not hat die EU die Ukraine gezwungen, sich für ein Abkommen mit der EU oder eine Zusammenarbeit mit Russland zu entscheiden. Eine klar antirussische Haltung der EU. Man hätte sich zu dritt zusammenfinden können, EU, Ukraine und Russland, um eine gemeinsame Lösung für die Probleme der Ukraine zu erarbeiten. Die EU hat aber auf einem Entweder-Oder bestanden.

Die Ukraine hat sich für eine Zusammenarbeit mit der EU entschieden. Das hat Russland gezwungen, zu handeln um seinen Flottenstützpunkt auf der Krim nicht an die Nato zu verlieren, es wären sonst Nato-Kriegsschiffe in den russischen Flottenstützpunkt eingelaufen. Die Bedrohung, die die Russen immer wieder angesprochen haben, war wahr geworden. Es war der Versuch, sozusagen, durch die Hintertür den Stützpunkt zu übernehmen. Erreicht hat die Nato jedoch, dass in allen westlichen Medien von der Annexion der Krim gesprochen wird. Die Leute denken sofort: die bösen Russen.

10.06.2016 , 22:33 Uhr

Fortsetzung:

Man betrachte einmal kurz die Situation in der Türkei. Es gab einen Waffenstillstand zwischen der türkischen Regierung und der PKK und beide Seiten haben sich daran gehalten. Dann wurde in der Türkei gewählt und die Partei der Kurden war im Parlament angekommen. Ein weiterer Hoffnungsschimmer auf dem gemeinsamen Weg von Türken und Kurden in eine friedliche Zukunft. Herr Erdogan war mit dem Wahlergenis nicht zufrieden und wollte keine Kurden im Parlament als gleichberechtigte Partner in der Politik. Er hat den Waffenstillstand mit der PKK gekündigt, der PKK den Krieg erklärt und neu wählen lassen. Danach konnte er allein regieren. Allerdings hat die Partei der Kurden trotzdem Abgeordnetensitze im Parlament gewonnen. Diese Abgeordneten haben eine eigene Meinung und bringen die kurdischen Anliegen und die Sicht der Kurden auf die Politik natürlich klar auf den Punkt. Herrn Erdogan sind die kurdischen Abgeordneten immer noch ein Dorn im Auge. So hat er die Aufhebung der Immunität von über 100 Abgeordneten im Parlament beschließen lassen. Er wird sich jetzt der kurdischen Abgeordneten entledigen, in dem eine eigene Meinung eines kurdischen Abgeordneten als Terrorismus gewertet wird. So wird er gewählte Abgeordnete ins Gefängnis bringen.

Wenn jetzt die PKK sich wehrt mit ihren Mitteln ist allein Herr Erdogan verantwortlich für den Bürgerkrieg in er Türkei. Er möchte keine kurdischen Abgeordneten mit einer eigenen Meinung im Parlament. Der Terror ist wieder angekommen in den großen Städten der Türkei.

10.06.2016 , 22:25 Uhr

ich war noch nie persönlich betroffen von einem Anschlag wie in Paris. Trotzdem möchte ich ein paar Worte sagen. Es macht Mut, dass es Menschen wir Herrn Leiris

gibt. Er hat sich entschieden, nicht mit Hass zu reagieren. Paris war vom Anschlag geschockt. Die Gewalt des IS ist mitten in Europa angekommen, Niemand sollte sich aber darüber wundern. Allein die Drohnenangriffe der USA auf arabische Länder haben bisher zu 6000 Toten geführt. Diese Menschen hatten alle genau wie die Opfer in Paris Anghörige, die sie verloren haben, die mit dem Leben danach klarkommen mußten ohne ihre verlorenen Angehörigen, Es sind Menschen die wie die Menschen in Paris mit den Folgen des Anschlags leben müssen. Sofort haben die Stimmen an Gewicht gewonnen, die einen harten Gegenschlag per Luftangriff gefordert haben und der Präsident hat sich auch für eine solche Maßnahme entschieden. Seit Beginn der Bombardements und des Drohnenkries hat sich die Zahl der Terroristen nicht verringert, sondern vergrößert. Einen Ausweg aus der Spirale von Gewalt und Gegengewalt besteht darin, dass eine Seite aufhört, mit Gewalt zu antworten und sich für ein friedliches Miteinander der Menschen entscheidet. Der Westen sollte also einen ersten Schritt tun und erklären, dass er nicht länger auf Gewalt als Lösung von Problemen setzt. Man mag einwenden, dass der Feind dieses Angebot als Schwäche auslegen wird. Nur so kann eine Spirale von Gewalt und Gegengewalt beendet werden

07.06.2016 , 21:02 Uhr

Wer wen bedroht, ist offenbar klar, merkwürdigerweise. Man sollte sich jedoch erinnern an 1989/90 nach der Wende. Damals lösten sich die Blöcke auf, der Warschauer Pakt wurde aufgelöst, nicht so die NATO.

Die Nato hat jedoch damals zugesagt, sich nicht nach Osten hin auszudehnen, da Russland diese Expansion Richtung Russland für eine Bedrohung gehalten hat.

Zwischen der damaligen Zusage der Nato und dem Istzustand heute liegen Welten. Russland sieht sich zu recht bedroht. Nato-Staaten befinden sich direkt an der russischen Grenze, die Nato rüstet Osteuropa auf, der nächste Gipfel findet in Warschau statt.

Bezüglich der Krim empfehle ich das Buch 'Russland verstehen' von Gabriele Krone-Schmalz, der ehemaligen ARD-Korrespondentin in Moskau. Sie kommt in ihrem Buch zu dem Ergebnis, dass von einer Annexion der Krim nicht gesprochen werden kann.

Ohne die Nato-Staaten gäbe es keinen Bürgerkrieg in der Ukraine. Die Nato-Staaten finanzieren diesen Krieg. Solange sie dieses tun, fällt bei jeder Meldung in Presse, Rundfunk, Fernsehen und Internet die Formulierung 'Annexion er Krim, prorussische Separatisten'.

Damit denkt jeder, der diese Meldung mitbekommt, automatisch 'die bösen Russen'.

Die Nato-Kriegsschiffe konnten zwar nicht in den russischen Flottenstützpunkt auf der Krim einlaufen, jedoch übernehmen sämtliche Medien den Nato-Sprachgebraucht.

Die Zusage der Nato, sich nicht Richtung Russland auszudehnen, wird in sämtlichen Medien konsequent verschwiegen.

Es gibt noch eine andere Stelle, an der man ersehen kann, wer wen bedroht.

Die USA geben ungefähr 10 mal so viel für ihr Militär aus als Russland. Rechnet man die Militärausgaben der übrigen Nato-Staaten hinzu, sieht das Verhältnis noch deutlich ungünstiger aus für Russland.

07.06.2016 , 19:43 Uhr

Wer wen bedroht, ist offenbar klar. Man sollte sich jedoch erinnern an 1989/90 nach der Wende. Damals lösten sich die Blöcke auf, der Warschauer Pakt wurde aufgelöst, nicht so die NATO.

Die Nato hat jedoch damals zugesagt, sich nicht nach Osten hin auszudehnen, da Russland diese Expansion Richtung Russland für eine Bedrohung gehalten hat.

Zwischen der damaligen Zusage der Nato und dem Istzustand heute liegen Welten. Russland sieht sich zu recht bedroht. Die Nato rüstet Osteuropa auf, der nächste Gipfel findet in Warschau statt.

Bezüglich der Krim empfehle ich das Buch 'Russland verstehen' von Gabriele Krone-Schmalz, der ehemaligen ARD-Korrespondentin in Moskau. Sie kommt in ihrem Buch zu dem Ergebnis, dass von einer Annexion der Krim nicht gesprochen werden kann.

Es gibt noch eine andere Stelle, an der man ersehen kann, wer wen bedroht.

DieUSA geben ungefähr 10 mal so viel für ihr Militär aus als Russland. Rechnet man die Militärausgaben der übrigen Nato-Staaten hinzu, sieht das Verhältnis noch deutlich ungünstiger aus für Russland.

27.05.2016 , 16:53 Uhr

Endlich einmal ein Artikel in der taz, in dem klar gesagt wird, dass die Nato 89/90 zugesagt hat, sich nicht nach Osten Richtung Russland auszudehnen, da Russland das als Bedrohunng angesehen hat. Was die Nato seitdem getan hat, kann man an der derzeitigen Lage erkennen. Es fehlen nur noch zwei Staaten, die die Nato Richtung Osten aufnehmen könnte. Man kann hier klar sehen, dass die Worte und die Taten der Nato weit auseinanderklaffen. Der Vorschlag von Herrn Zumach, nicht auch noch die letzten Staaten in die Nato aufzunehmen, ist deshalb zu begrüßen.

Das russische Handeln bzgl. der Krim war nichts als eine Notbremse, in Notwehr sozusagen, da sonst Nato-Kriegsschiffe in den Flottenstützpunkt der Russen auf der Krim eingelaufen wären. So etwas läßt sich kein Staat gefallen und so sollten Staaten auch nicht miteinander umgehen.

Das Einlaufen der Nato-Kriegsschiffe in den Flottenstützpunkt der Russen auf der Krim hat das Eingreifen Russlands zwar verhindert, aber die Nato hat folgendes erreicht:

In jeder Nachrichtensendung bzgl. der Ukraine heisst es 'annexion der krim sowie prorussische separtisten'.

Damit wird automatisch vermittelt, die Russen seien die Bösen.

Man geht seitdem weiter gegen Russland vor mit Sanktionen, um Russland zu schaden.

Moskau ist allerdings nichts anderes übrig geblieben. als mit einer Notbremse die Übernahme des russischen Flottenstützpunkts durch das expansiver Vorgehen der Nato zu verhindern.

27.05.2016 , 13:29 Uhr

Russland hat mit seinem Handeln in der Krim verhindert, dass Nato-Kriegsschiffe in den Flottenstützpunkt Russlands eingelaufen wären.

Kein Staat würde sich so etwas bieten lassen. Von daher ist an Russlands Vorgehen nichts auszusetzen.

Russland hat sozusagen in Notwehr die Notbremse gezogen.

Die Nato--Kriegsschiffe konnten nicht in den russischen Flottenstüützpunkt einlaufen, allerdings hat die Nato folgendes erreicht:

Mit jeder Meldung bzgl. der Ukraine in Presse, Funk, Fernsehen und Internet heisst es dann in den ach so objektiven Nachrichten: 'Annexion der Krim, prorussische Aktivisten' und sofort denkt jeder: die bösen Russen.

1989/90 nach der Wende wurde der Warschauer Pakt aufgelöst, die Nato allerdings nicht. Die Nato hat jedoch damals die Zusage gemacht, sich nicht nach Osten auszudehnen. Man vergleiche einfach diese Worte mit den Taten und schaue sich an, wie weit im Osten die Nato heute steht.

09.05.2016 , 11:32 Uhr

die ezb kauft z.z. monatlich für 80 mrd den banken papiere ab. einige Monate lang diese beträge zur tilgung der griechischen staatsschulden würde den griechen einen neuanfang ermöglichen.

10.02.2016 , 12:10 Uhr

Der einzige Weg gegen Schleuser vorzugehen besteht darin, ihnen die Geschäftsgrundlage zu entziehen indem man legale Zugangsmöglichkeiten für die Flüchtlinge schafft, nach Europa zu kommen. Ansonsten setzt man Militär ein gegen Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen, aus welchen Gründen auch immer, um ihnen die Flucht unmöglich zu machen.

02.02.2016 , 08:42 Uhr

Die EU kann gut auf Großbritannien verzichten. Großbritannien hat noch nicht einmal Charta der Grundrechte der Europäischen Union unterzeichnet.

03.01.2016 , 17:09 Uhr

Die Bundesregierung hat nicht sofort einen Stopp der Waffenlieferungen an Saudi-Arabien beschlossen. Diesen Beschluss der Bundesregierung vermisse ich. Jetzt schlägt Russland diesen STopp international vor.

Der Westen hat nur ein paar Worte übrig, Saudi-Arabien, ein total undemokratischer Staat, der gegen die Menschenrechte verstößt, Andersgläubige einfach umbringt, solch einen Staat nennt der Westen einen wichtigen Verbündeten.

21.12.2015 , 12:20 Uhr

Man könnte auch über die Einführung der Vermögenssteuer sprechen in diesem Zusammenhang

25.11.2015 , 23:09 Uhr

Es ist traurig, dass die Menschen nicht lernen. Die Politiker meinen, mit militärischen Mittel sei der IS zu vernichten, der Kampf zu gewinnen.

Ich erinnere hier an Mandela, der gesagt hat, dass für jeden getöteten Terroristen zehn neue nachkommen..

So erzeugen das Bombardement und der Drohenkrieg des Westens gegen die arabische Welt gerade diesen IS mit den Terroranschlägen anstatt sie zu verhindern.

25.11.2015 , 20:58 Uhr

Ein hohes Maß an neuem Denken wäre etwa: keine Erhöhung des Verteidigungshaushalt, sondern stattdessen diese Mittel für Flüchtlinge vorzusehen.

17.11.2015 , 12:17 Uhr

Warum legen wir keine Denkminute für die Opfer ein, wenn eine Drohne wieder einen Mordauftrag ausgeführt hat? Warum giibt es kein Gedenken an die Menschen, die von den Bombardements des Westens im arabischen Raum getötet werden? Diese getöteten Menschen werden nicht als Menschen betrachtet. Man spricht von Feinden, die getötet werden.Auch sie sind Menschen, haben Angehörige.

Als ersten Schritt aus der Spirale von Gewalt und Gegengewalt sollten Drohenangriffe und Bombardements eingestellt werden. Es sollte nicht nur Frieden in Europa sein, sondern auch in der arabischen Welt. Die Schiiten und Sunniten müssten erst einmal lernen, sich zu vertragen. Wie es in Südafrika nach der Beendigung der Apartheit eine Versöhnung gab, müsste es im Irak auch eine Versöhnung zwischen den Schiiten und Sunniten geben

13.11.2015 , 12:44 Uhr

Zuerst einmal sollten in allen Abkommen mit Ländern aus Afrika die Bestimmungen außer Kraft gesetzt werden, einseitig von der EU oder EU-Staaten, die afrikanische STaaten verpflichten, EU-Landwirtschaftsprodukte zu importieren. Afrikanische Staaten müssen die Chance bekommen, sich per eigener Landwirtschaft selbst zu versorgen. Die bisherige EU-Landwirtschaftspolitik gegenüber afrikanischen Ländern zerstört deren eigene Landwirtschaft. Man muss sich nicht wundern, dass irgendwann dann die Menschen nach Europa kommen, wenn man in Afrika den Menschen ihre Lebensgrundlage kaputt macht.

10.11.2015 , 12:09 Uhr

VW sollte Mitglied bei der Gemeinwohl-Ökonomie werden und eine Gemeinwohl-Bilanz erstellen

31.10.2015 , 21:26 Uhr

Endlich hat einmal ein Poliker, wenn auch nur ein Bürgermeister, gefordert, Flüchtlinge legal einreisen zu lassen ohne die Gefahr des Ertrinkens bei Überfahrten durch Schlepperboote.

29.10.2015 , 13:04 Uhr

Herr Schulz hätte im gleichen Atemzug Deutschland auffordern müssen, keine Waffen mehr an Saudi-Arabien zu liefern. Er verlangt Menschenrechte durch die Saudis, spricht sich aber nicht gegen Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien aus

21.10.2015 , 13:56 Uhr

20% weniger Lohn für die Beschäftigten der Regionalgesellschaften, Portoerhöhung auf 70Cent. Die Aktionäre können sich freuen.

28.08.2015 , 11:47 Uhr

die EU sollte für Menschen, die in die EU einreisen möchten, legale Möglichkeiten für die Einreise schaffen. Dann wären diese Menschen nicht mehr auf Schlepperorganistionen angewiesen.

21.08.2015 , 07:33 Uhr

Wie vor einiger Zeit in der taz in einem Artikel schon eimal vorgeschlagen, sollte eine Betrag pro Flüchtling, etwa 10.000 Euro von der EU an die aufnehmenden Mitgliedsländer gezahlt werden. Dann wäre auch ein Ausgleich da von den Staaten, die nicht oder nur wenige Flüchtlinge aufnehmen wollen.

17.08.2015 , 13:20 Uhr

Eine Diskussion an falscher Stelle. Man sollte einmal über die EU-Landwirtschaftspolitik gegenüber Afrika sprechen. Mit dem Export von subventionierten Hähnchenteilen hat man dem Geflügelzüchtern in Afrika diel Lenbensgrundlage genommen. Ich weiss nicht, wie es bei Schweine oder RIndfleisch aussieht. Vor kurzem habe ich in der taz gelesen, dass Getreide aus der EU nach Südsudan exportiert wird. Man bracht eine Ausstiegsszenario aus dem Export von landwirtschaftlichen Gütern aus der EU Richtung Afrika. Afrika muss eine eigene VErsorgung mit Agrarprodukten aufbauen können. Sonst nimmt man den Afrikanern weiterer Einkommensmöglichkeiten in ihren eigenen Ländern.

17.08.2015 , 13:15 Uhr

Herr Poroschenko sollte seine schweren Waffen zurückziehen. Er hat von Anfang an auf eine militärische Lösung gesetzt und ukrainisches Miltär gegen die Mitbürger im Osten eingesetzt. Die EU sollte diesen Bürgerkrieg nicht länger finanzieren und stattdessen Herrn Poroschenko dazu veranlassen, mit der Ostukaine Verhandlungen aufzunehmen, damit es zu einer Lösung kommen kann

07.08.2015 , 19:43 Uhr

Mit Tiefkühlhähnchen hat man jegliche eigene Geflügelwirtschaft in den afrikanischen Staaten kaputtgemacht. Ich weiss nicht, wie es bei Schweine- und Rindfleisch aussieht. Jetzt zerstört man weitere Teile der afrikanischen Landwirtschaft. Wenn dann Menschen aus Afrika nach Europa streben, da man ihre eigenen wirtschaftlilchen Grundlagen in Afrika zerstört hat, spricht man von Wirtschaftsflüchtlingen. Der Hähnchenexport und Export von Fleisch nach Afrika sollte eingestellt werden. Wir sollten dafür sorgen, dass immer weniger bis am Ende keine Agrargüter mehr nach AFrika exportiert werden

31.07.2015 , 21:50 Uhr

Ein Bundestagsausschuss muss Einsicht nehmen können in die Selektorenliste, damit eine wirksame Kontrolle der Geheimdienste gewährleistet werden kann. Bei tausenden von Einträgen in dieser Liste kann eine einzelne Person, die jetzt Einsicht nehmen darf, sich keinen Überblick verschaffen. Durch eine einzelne Person ist hier keine Kontrolle möglich. Es müssen viele Augen diese Listen einsehen dürfen, damit man gemeinsam zu einem Urteil kommen kann über das was in diesen Listen angelistet ist. Wenn die NSA dem BND einen Auftrag zur Spionage gegen einen deutschen Politiker oder gegen ein deutsches Unternehmen gibt, so ist dieses Vorgehen nicht hinnehmbar. Es muss möglich sein, diese Form von Spionage zu kontrollieren und entsprechend zu unterbinden. Es darf nicht sein, dass der BND entgegen deutschem Recht handelt und diese Handlungen Ohne Konsequenzen für den BND und die dort handelnden Personen möglich sind. Man darf nicht jegliche Kontrolle unterbinden und als Grund die Geheimhaltung angeben.

30.07.2015 , 15:06 Uhr

in der Überschrift zu diesem Artikel heisst es:

Kanadier wollen den Kasseler Düngemittelkonzern K+S kaufen

Die Überschrift sollte jedoch lauten:

Düngemittelkonzern K+S will verkaufen an Kanadier

Man will sich schließlich bei K+S von den Altlasten freiverkaufen

30.07.2015 , 14:40 Uhr

ein deutsches Unternehmen, K+S nutzt das Ceta-Abkommen aus, um sich von seinen finanziellen Verpflichtungen für die Altlasten zu befreien. Herr Gabriel wird Ceta unterschreiben, K+S wird den Verkaufserlös von den Kanadiern kassieren und ist somit von allen Verpflichtungen bzgl. seiner Altlasten befreit. Die Kanadier haben nichts zu befürchten, da sie jederzeit wegen entgangener Gewinne bei geplanten Umweltmaßnahmen den Staat verklagen können. Beide haben somit mit den Altlasten keine Probleme zu befürchten und es gewinnen beide.

Sollte einmal eine Umweltmaßnahme erforderlich werden, wird der deutsche Steuerzahler diese Maßnahme finanzieren müssen. Viellecht wird man dann darauf hinweisen, dass diese Ausgaben nötig sind zur Sicherung von Arbeitsplätzen.

Schon jetzt sieht man, wie das Ceta-Abkommen ganz geplant ausgenutzt wird, um sich von finanziellen Verpflichtungen, hier den Altlasten von K+S, zu befreien.

30.07.2015 , 13:15 Uhr

genau darauf wird es hinauslaufen. Ein unterschriebenes Ceta-Abkommen wältzt alle Lasten auf den Steuerzahler ab oder verhindert gleich alle Umweltauflagen im voraus

29.07.2015 , 19:18 Uhr

Israel hat seit mehr als 40 Jahren völkerrechtswidrig palästinensisches Gebiet besetzt und zerstört dort palästinennsiche Siedlung und baut eigene Siedlungen auf. Israel weigert sich, diesen Siedlungsbau zu stoppen und verhindert somit jede Aussicht auf Frieden. Diese Leute sollten in Deutschland nicht eigene Spiele veranstalten dürfen

28.07.2015 , 22:06 Uhr

Menschenwürde, Menschenrechte??

Vor ein paar Wochen hat sich die USA in Aidis Abeba zusammen mit dem gesamten Westen geweigert, die Einhalttung der Menschenrechte durch Unternehmen festzuschreiben.

Menschenrechte, Menschenwürde durch die USA?? Die Rede ist nichts als Etikettenschwindel

17.07.2015 , 23:37 Uhr

Bei der Wahrung der Menschenrechte sollte Kuba beachten, dass westliche ausländische Unternehmen nicht zur Wahrung der Menschenrechte in ihren Unternehmen verpflichtet sind. In der UNO boykottiert Deutschland gerade solche Verhandlungen, in Adis Abeba hat sich der Westen, also auch Deutschland geweigert, die Wahrung der Menschenrechte durch Unternehmen festzuschreiben

09.07.2015 , 14:10 Uhr

Als Ergänzung zu meinem Kommentar zu TTIP möchte ich auf Klagemöglichkeiten von Staaten gegen Unternehmen einige Worte hinzufügen:

Warum etwa werden Unternehmen wie z.bCuA oder KIK nicht verklagt wegen der Toten in Bangla-Desh vor ein paar Jahren durch den Einsturz eines Fabrikgebäudes. Diese Menschen sind ums Leben gekommen bei Ihrer täglichen Arbeit. als Folge von Unternehmens entscheidungen bei diesen Unternehmen. Die verantwortlichen Personen müßten zur Rechenschaft gezogen werden. Wenn sie sich damit herausreden wollen, in der Kette der Subunternehmen könnten sie die Einhaltung von Standards nicht durchgehend gewährleisten und kontrollieren, muss man ihnen entgegen, dass sie dann solche Unternehmensstrukturen mit SubSubSub und Subunternehmen in ihrer unternehmerischen Verantwortung nicht aufbauen dürfen.

jedes Unternehmen schiebt die Verantwortung ab auf das nächstfolgende Subunternehmen. Alle Teile verdienen bei diesem Modell. Niemand ist verantwortlich. Das letzte Glied in der Kette, die NÄherinnen und Näher der Textilen sterben bei ihrer täglichen Arbeit. Warum gibt es keinen Staatsanwalt. der ein Verfahren einleitet wegen Mord aus Habgier, Totschlag aus Habgier oder fahrlässiger Tötung aus Habgier. Ich bin kein Jurist und weiss dementsprechend nicht, wie man die Verantwortlichen, die letzten Endes aus Habgier und Profitinteresse Leichen in Kauf nehmen,, juristisch einzuorden hat. Auf jeden Fall müsste man gegen die Unternehmen und die verantwortlichen Personen dort vorgehen. Stattdessen verhandelt man mit den Unternehmen über Zahlungen an die Opfer. Manche weigern sich sogar Zahlungen zu leisten, andere entschließen sich zu Zahlungen an die angehörigen der Toten.

Unhaltbare Zustände, was sich Unternehmen und Verantwortliche in diesen Unternehmen unbestraft erlauben können

09.07.2015 , 14:05 Uhr

Die SPD hat zwar den Mindestlohn durchgesetzt, wenn auch mit Ausnahmen. Falls die SPD ihr Abstimmungsverhalten bezüglich TTIP nicht mehr ändert und TTIP unterschreibt, wird man diesen Mindestlohn nie mehr erhöhen können. Es wird dann ein gedeckelter Mindestlohn sein. Gegen eine eventuelle staatlicherseits geplante Anhebung würden die Konzerne klagen wegen entgangenen Gewinne.

Dies ist ein kleiner Teil der Umverteilung von fleißig nach reich, staatlich garantiert und jederzeit für die Konzerne einklagbar.

Die SPD sollte sich für ein anderes TTIP einsetzen. Wenn schon Schiedsgerichte notwendig sind, sollten nicht nur Unternehmen das Recht bekommen, gegen Staaten zu klagen, der umgekehrte Weg, dass ein Staat ein Unternehmen verklagt, muss ebenso möglich sein, etwa wegen Verstoßes gegen Umweltauflagen, gegen Sozialstands, wegen Verletzung der Menschenrechte etc. Ein TTIP in der jetztigen Form ist eine Mogelpackung, die aus privaten öffentliche Schiedsgerichte macht. Diese Schiedsgerichte mit einseitigen Klagerechten für Unternehmen gegen Staaten, gegen diese hat sich die SPD in ihrem Wahlkampf klar positioniert. Sie wurden damals nur als private Schiedsgerichte bezeichnet. Doch auch die jetzt geplanten öffentlichen Schiedsgericht erlauben einseitig Unternehmen,, gegen Staaten zu klagen.

Eine Mogelpackung, die die SPD Ihren Wählern im Nachhinein unterschieben möchte. Man ersetzt einfach das Wort privat durch öffentlich und meint man könne so die Wähler täuschen, wozu diese Schiedsgerichte geschaffen werden.

23.06.2015 , 21:29 Uhr

Statt Waffen in den Osten zu verlegen, sollten EU und USA Herrn Poroschenko veranlassen, mit seinen ungeliebten Mitbürgern in der Ostukraine zu verhandeln. Wenn dieser dazu nicht bereit ist, müssen Sanktionen gegen die Ukraine her.

14.06.2015 , 18:44 Uhr

EU und USA sollten endlich dafür sorgen, dass Herr Poroschenko mit seinen ungeliebten Mitbürgern aus dem Osten verhandelt anstatt eine weitere Militarisierung zu beschließen.

Es ist eine Reaktion Russlands zu erwarten, die dann vom Westen weiter Maßnahmen zur Folge hätte, eine Rüstungsspirale ohne Ende.

22.05.2015 , 22:52 Uhr

Man sollte nicht sagen Annexion der Krim, sondern einsehen, dass Russland nur reagiert hat auf die Politik des Westens. Es handelte sich um eine reine Verteidiungsmaßnahme vor der Übernahme des russischen Flottenstützpunkts durch die NATO

20.05.2015 , 21:07 Uhr

Wir brauchen kein Fracking-Gas. Vielmehr sollte in erneuerbare Energien investiert werden anstatt neue riskante Techniken zu Erschließen von weiteren ÖL- bzw. Gaslagerstätten zu fördern.

19.05.2015 , 14:30 Uhr

Wenn die EU durch Ihre Politik ganze Wirtschaftszweige in afrikanischen Ländern ruiniert, kommen irgendwann die Menschen in die EU. Billige Hähnchenteile aus der EU haben in afrikanischen Ländern deren eigenen Geflügelwirtschaft kaputt gemacht. Der Kauf von Fischereirechten für den industriellen Fischfang ruiniert viele Fischerexistenzen in Afrika.

10.02.2015 , 17:00 Uhr

Zu Beginn der Ukraine Krise hat Herr Poroschenko von den Separatisten verlangt, sie mögen ihre Waffen niederlegen. Als Gegenleistung hat er Straffreiheit versprochen, Er wollte keine Verhandlungen. Nach der Offensive wegen des Flughafens hat der Osten geantwortet mit einen Gegenoffensive und einer Mobilmachung. Die EU sollte Herrn Poroschenko klarmachen, dass eine Verhandlungslösung die einzige Lösung ist und dass es keine militärische Lösung gibt. Die jetzt erneute Offensive von Herrn Poroschenko, noch dazu vor den Verhandlungen am Mittwoch, zeigt, dass Herr Poroschenko immer noch nicht zu einer Verhandlungslösung bereit ist, sondern auf eine militärische Lösung setzt. Die EU sollte deshalb ihre finanzielle Unterstützung für die Ukraine einstellen, bis Herr Poroschenko zu Verhandlungen bereit ist.

02.02.2015 , 21:57 Uhr

Zu Beginn des Konflikts hat Herr Poroschenko die Ostukraine zum Niederlegen der Waffen aufgefordert. Als Gegenleistung hat er Straffreiheit versprochen, keine wie immer auch gearteten Verhandlungen mit den Mitbürgern aus der Ostukraine.

Herr Poroschenko hat auf eine militärischen Lösung gesetzt, um den Osten zu überlaufen. Er mobilisiert weitere 50000 Mann und will weiter aufrüsten. Er sollte zu einem Verhandlungsergebnis kommen und sich aus der Frontlinie zurückziehen und endlich anerkennen, dass nur eine Verhandlungslösung die Lösung sein kann.

Seine Großoffensive am Flughafen sowie die weiterer Aufrüstung führt zu entsprechenden Gegenreaktionen der Separatisten.