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02.12.2017 , 20:31 Uhr
Wenn sich Stadt und Land tatsächlich nicht an der Finanzierung der zusätzlichen Kosten beteiligt, müsste S21 aus Aktienrechtlichen gründen, wegen Unwirtschaftlichkeit, vom Aufsichtsrat eingestellt werden. Sollte die "S21-GmbH" schließlich pleite gehen sollte die Bahn enteignet werden und die bereits bestehenden Bauten der Stadtbevölkerung zugänglich gemacht werden. Die Kosten für die Stadt gehen auch nach der Fertigstellung sowieso noch unermesslich weiter, spätestens wenn das "abgekaufte" Dach des unterirdischen Bahnhofs=Boden der Parkanlage wegen saurem Regen-Zersetzung bald schon teuer saniert werden muss.
zum Beitrag17.08.2017 , 18:30 Uhr
Luxemburg hätte auch ein Gesetz erlassen können das den Handel mit Außerirdischen regelt. Es ist einfacher auf einen Asteroiden zu warten der auf die Erde fällt, als Material eines Asteroiden im Vorbeiflug auf die Erde zu bringen. vielleicht haben die Luxemburger ja das Glück dass ein großer Asteroid auf ihrem Staatsgebiet landet, dann dürfen sie auch alles behalten.
zum Beitrag27.01.2016 , 14:37 Uhr
Das Gewaltmonopol des Staates und die damit verknüpfte freiheitlich demokratische Grundordnung ist die Leitkultur die es zu Verteidigen gilt. Zivilcourage gegenüber allen und allem Extremen ist trotzdem gefordert, darf aber nicht Selbstjustiz nach Gutdünken verwechselt werden. Auch wenn die kleinkalibrigen Waffenfirmen im Schwarzwald anders denken, aber ich möchte hier keine amerikanischen Verhältnisse.
zum Beitrag27.01.2016 , 14:22 Uhr
Der Hang der grünen ("Stamm")-Wähler zur aufopferungsvolle Selbstzerfleischung könnte Kretschmanns Problem werden, nach dem Motto Strafe muss sein. Eine Radikale Wende der BW-Politik (S21, Wahlrechtsreform) war aber mit dem SPD-Koalitionspartner eh nicht drin. Einzig die nicht umgesetzte Bürgerbeteiligung nehme ich den Grünen übel, aber mit der CDU gab es die ja in der 40-jährigen Vergangenheit davor auch nicht.
zum Beitrag25.01.2016 , 15:23 Uhr
Mir geht es um die vielen Steuerausfälle und die Qualität des Haschisch bzw. Marihuana. Nur wenn es Steuerbanderolen gibt ist es ein sicheres Rauschmittel. Illegalität ist Mist und konsumiert wird ja trotzdem, nur keiner kontrolliert was drin steckt.
zum Beitrag19.01.2016 , 12:55 Uhr
Ich war vor 30 Jahren alleine wandern im Mittleren Atlas in der Nähe von Fes/Marokko. Ich erfuhr Gastfreundschaft wie sie mir seither nie wieder begegnet ist. Bedingungslose Gastfreundschaft, ohne die Erwartung einer Gegenleistung. Als ich fiebrig krank wurde versorgten mich drei jugendliche Freunde mit Essen von zu Hause. Ich kann diese Pauschalisierungen über "Nordafrikaner" wirklich nicht mehr hören. Und gerade die Tatsache dass die Grabscher, Diebe und Räuber in Köln alkoholisiert waren zeigt mir, dass diese Leute keine typischen Nordafrikaner waren, sondern einfach nur Asoziale. Die gibt es auch mit ähnlich viel Promille und ähnlichem Verhalten unter Bio-deutschen.
zum Beitrag08.01.2016 , 14:24 Uhr
Ich frage mich was unsere Geheimdienste den ganzen Tag machen. Da sind polizeibekannte Menschen, hunderte, und kein V-Mann soll davon etwas mitbekommen haben?? Kaum zu glauben, denn dann wäre es wieder mal ein Beweis, dass sie wegen Ineffektivität abgeschafft gehören. Wenn sie aber was mitgekriegt habe, wovon ich ausgehe, dann haben sie die Information vielleicht absichtlich nicht weitergegeben. Motto: Wenn es so richtig schlecht kommt, dann bekommen unsere Freunde von der Rechtsfront mehr Zulauf und die BRD vielleicht bald die Verfassung die seit 1945 von der Organisation-Gehlen-Nachfolger geschützt wird. Herr Krimiautor Wolfgang Schorlau, das könnte schon wieder ein Thema abgeben, nach "die Blaue Liste" und "Die Schützende Hand".
zum Beitrag03.12.2015 , 13:48 Uhr
Statt einer BER-Flughafen-Attrappe hätte man das Geld besser in die Sanierung und den Neubau von Schulen stecken sollen. So verprasste Berlin die Gelder für die Profite der Teil-Insolventen Imtech. Weniger Geld - weniger Bildung - mehr Frustration - mehr Verteilungskämpfe - mehr Aggression - mehr Radikalisirung (Nazis+Salafisten und andere)... Manchem der von den 6 Milliarden was abgezogen hat kann das egal sein, der kann mit dem Geld ja auf die Bahamas ziehen und denkt sich: Nach mir die Sintflut.
zum Beitrag03.12.2015 , 13:36 Uhr
Ich frage mich, warum dieser Artikel in der Rubrik Sport steht. Was da vor sich geht hat mit Sport nichts zu tun, sondern gehört eher dorthin wo Pistorius (auch ein Sportler) steht. taz-Rubrik Gesellschaft+Alltag.
zum Beitrag02.12.2015 , 15:28 Uhr
Da könnte doch die japanischen "Wissenschaftler" auf der jüngst ausgelaufenen Walfangflotte doch mal ordentlich forschen, und beim Beseitigen helfen, statt frische Wale zu ermorden. 330 wollten die doch haben, "here they are"
zum Beitrag02.12.2015 , 15:24 Uhr
Mein Mitleid für Nazies hält sich in Grenzen, aber was hätte ein 24 jähriger Sanitäter bzw. 22 jähriger der von Nazis indoktriniert war denn in einem Monat (15. August bis 14. September 1944) an Unrecht erkennen können. Kannten sie den Inhaftierungsgrund der Ankömmlinge? Waren Sie an der Entscheidung zur Deportation beteiligt? 2x Nein, wahrscheinlich nicht! Das einzige was man beiden Männern vorwerfen muss ist, dass sie so alt geworden sind. Wie hätten die Beiden sich denn verhalten sollen, nachdem sie dort im Lager einmal angekommen ist. Als Whisleblower hätte man sie erschossen, als Deserteur hätte man sie erschossen und wenn sie damals Menschen zur Flucht verholfen oder das Leben erleichtert hätten, würde man ihnen heute sowieso nicht mehr glauben. Macht einen Strich drunter und lasst den Greisen ihre Alpträume. Wegen Rechtsbeugung sollte man die Juristen der 60-er-Jahre anklagen, die damals bekannte Haupttäter NICHT systematisch verfolgt haben. An dieser Stelle empfehle ich den Film "Der Staat gegen Fritz Bauer".
zum Beitrag30.11.2015 , 14:04 Uhr
Korruption gibt es überall. Bei Hausverwaltungen/Handwerkern, und eben auch bei Ärzten. Finanzielle Rückflüsse ("Maklerprovision") bei denen Verordner von nachgeschalteten abhängigen Dienstleistern Zuwendungen bekommen gibt es wahrscheinlich zuhauf. Orthopäden und Orthopädieschuhmacher+ Sanitätshäuser, Hautärzte und Pathologen, Gynäkologen und Radiologen (Mammographie), Nephrologische Kliniken und Dialysepraxen, Chirurgen und Transplatationszentren ...
Das Problem in Deutschland ist die Unschuldsvermutnung, und (es ist wie im Fußball mit den gelben Karten) dass, solange man noch nie verurteilt wurde für alles (..sofern nicht verjährt, bzw. nicht individuell nachweisbar, bzw. von Sachverständigen abgemildert ..) eh nur Bewährungsstrafen oder Geldstrafen gibt.
zum Beitrag27.11.2015 , 12:56 Uhr
SOLANGE diese Ärzte weiter wurschteln können ohne Konsequenzen ziehen zu müssen, SOLANGE ehrliche Ärzte nicht auf ihre OP-Zahlen kommen weil die Organe von korrupten oder egoistischen Ärzten weggeschnappt wurde, und deshalb letztere zu Chefärzten werden unter denen erstere dann arbeiten müssen, SOLANGE noch kein Arzt verurteilt wurde, SOLANGE empfehle ich den Organspende Ausweis NICHT AUSZUFÜLLEN.
zum Beitrag27.11.2015 , 12:48 Uhr
Die Moderation: Kommentar entfernt. Lassen Sie doch bitte die Nazivergleiche.
zum Beitrag27.11.2015 , 12:02 Uhr
@[..]Bevor in Duisburg HEUTE das Freundschaftsspiel zwischen den Frauen-Nationalmannschaften von Deutschland und England angepfiffen wird (18 Uhr/live ARD)[..]
27 Nov 2015: Da das "heute" das gestern von morgen ist, wäre es schön wenn wenigstens im Online-Text bei Uhrzeitangaben (18 Uhr/live ARD) ein Datum oder Wochentag dabeistünde. Das Spiel endete übrigens gestern, Donnerstag 26 Nov 2015 in Duisburg 0:0.
zum Beitrag18.11.2015 , 16:24 Uhr
http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/242/kurzer-prozess-3269.html
Jetzt, Nov 2015, kommt heraus alles war Rechtswidrig, Wasserwerfereinsatz, Auflösung der Demo, alles was die Polizei gemacht hat. Die Einstellung des Verfahrens wäre demnach Rechtsbeugung. Hoffentlich klagt jemand, der Demokratie und des Rechtsstaats wegen. Bitte!
zum Beitrag18.11.2015 , 16:10 Uhr
Waren es nicht auch niedersächsische Informanten die damals den braunschweiger Fastnachtsumzug platzen ließen. Und was war damals nach der Aufarbeitung rausgekommen? Nur heiße Luft! Mainz fand am selben Tag statt, alles friedlich. Und jetzt, wieder Niedersachsen und wieder eine Absage, diesmal Fußball. Und ein Konzert des Saxophonisten Maceo Parker, na-ja... Aber dann sogar die Helge Schneider Lesung, lächerlich! Welche Interessen vertreten eigentlich die niedersächsischen Polizeiführungen, oder die V-Männer (so es sie gibt). Was sagte de Maizière auf der Pressekonferenz. Die Informationen würde die Bevölkerung beunruhigen! Kann schon sein, aber vor allem, wenn ich das Gefühl habe, dass die Polizei versucht diffuse Angst zu schüren und Stimmung zu machen, statt ihren Job.
zum Beitrag17.11.2015 , 11:53 Uhr
@Insa-Chef Hermann Binkert sagte der Bild..???
Who the fuck ist Blinkert, und warum gibt er die Info nur der Bild (Auftraggeber?) und nicht der taz. Wie sind die Algorithmen? .. und wie ist die Standardabweichung der Voraussagen? http://www.wahlrecht.de/umfragen/archiv/2013.htm
Die letzten Wahlergebnisvorhersagen waren ja nicht besonders zuverlässig (z.B.:FDP)! Also verschont mich mit solchen NULL-Informationen, oder gibt es vielleicht noch andere Quellen als Bild?
zum Beitrag13.11.2015 , 13:52 Uhr
@KARLM
... und noch eine Frage: Welcher der beiden sterbenden Uwes hatte in Anbetracht des Nahen Todes noch Zeit das (normalerweise schwerentflammbare) Wohnmobil so anzuzünden, dass es fast vollständig ausbrennt, und warum überhaupt, wo man doch bald Tot ist?
zum Beitrag13.11.2015 , 13:44 Uhr
Danke Khaled Chaabouté, sie sprechen mir aus der Seele.
zum Beitrag11.11.2015 , 17:00 Uhr
@Aber dann beginnen die Versuche der Verantwortlichen, sich von Schuld reinzuwaschen...
Dahinter stecken doch immer nur die Haftpflichtversicherungen, und meist gar nicht die Verantwortlichen. Um den Versicherungsschutz nicht zu verlieren müssen die Beteiligten schweigen. Danach haben die Sachverständigen das Wort und die sind unter Kontrolle der Versicherungswirtschaft. Wer nicht spurt wird bei zukünftigen Gutachten abgelehnt. In dubio pro reo fürt So ist das Spiel, so ist unser "Rechtsstaat". Und die Richter sind alle nicht sachkundig und müssen den Sachverständigen alles glauben. Es gibt immer ein Urteil vor Gericht, aber mit Gerechtigkeit hat dies oft nichts zu tun. Vor Landes-Gerichten ist Deutschland eine Assecurokratie.
zum Beitrag11.11.2015 , 16:40 Uhr
Mit Bestechung eine solche Veranstaltung zu kaufen ist genauso schlimm wie durch Doping eine Medaille zu ergaunern. Alle die jetzt sagen dass ersteres ja notwendig (und deshalb nicht so schlimm) war weil Deutschland sonst nicht zum Zug gekommen wäre, all denjenigen ist es auch egal wie die Medaillen zustande kommen. Hauptsache die anderen Nationen ziehen den Kürzeren.
zum Beitrag11.11.2015 , 16:28 Uhr
Für die Flüchtlinge die auf der Flucht sterben ist es kein großer Unterschied ob sie ertrinken oder erfrieren. Aber für die verantwortlichen Politiker ist es einer, denn während minutenschnelles Ertrinken im Mittelmeer nicht immer zu verhindern ist, ist erfrieren an der Grenze eines Staates der sich für zivilisiert hält ausreichend langsam, und Totschlag durch unterlassene Hilfeleistung deshalb auch justiziabel. Bleibt zu hoffen, dass es auch Kläger und Richter gibt die diese Straftaten verfolgen.
zum Beitrag11.11.2015 , 16:09 Uhr
Monsieur De Maizières bringt sich in Position und spekuliert auf Merkels Amtsmüdigkeit. Greift sie jetzt nicht durch, kann er sich als Macher für die besorgten Pegida-Freunde präsentieren. In seinem Schattenkabinett ist dann Seehofer Finanzminister, Koch Außenminister und Mappus Innenminister. Wenn Merkel aber nicht amtsmüde ist, dann kann er ja immer noch zurückrudern, weil eigentlich ist er ja auch gar nicht zuständig. Clever, oder? Blöd nur, wenn den Abendlandschützern sein Nachname dann doch zu fremdländisch aussieht, mit dem Accent-Grave auf dem "è".
zum Beitrag09.11.2015 , 12:49 Uhr
Im 3. Reich war es auch schon so, bestimmte Gesetze galten nur für bestimmte Menschen. Auch deshalb wurde der §3GG (s.u.: Abs.3) beschlossen. Und genau dagegen wird nun verstoßen, wenn man für Syrienflüchtlinge wieder einen Sonderstatus erlässt. Was denkt sich Schäuble und Maiziere denn so? Herrscht für die Frauen und Kinder in Syrien in ihren Augen etwa kein Krieg? So kann man leicht aus Flüchtlingen Extremisten und aus Kindern IS-Anhänger machen. Herzlichen Glückwunsch Herren S und dM und Adieu christliches Abendland, GG und freiheitlich demokratische Grundordnung.
Grundgesetz Artikel 3 Absatz 1, 2 und 3
(1) „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“
(2) „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. […]“
(3) „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
zum Beitrag29.10.2015 , 15:40 Uhr
Ich wäre schon zufrieden wenn nicht jeder Artikel über das Thema mit einem Raucher/Zigarrette-Bild flankiert wäre. Die Zigarettenindustrie freut sich über die Bilder, da die am Ende im Kopf hängenbleiben wenn der Inhalt des Textes schon vergessen ist. Kriegt die taz/der Autor/Bildredakteur/dpa eigentlich Geld für die Bildauswahl.
zum Beitrag26.10.2015 , 11:53 Uhr
Es geht darum zur Gewinnmaximierung Lohnveredelung zu perfektionieren (z.B. Sklavenarbeit in Bangladesh) und zu erleichtern dass europäische Firmen wegen ihrer Patente gekauft werden um sie danach in ihrer Entwicklung zu Bremsen in Europa in Insolvenz zu schicken (siehe GM-Exportverbot für Opel-Autos). ... und irgendwann nach 10 Jahren gesteht dann ein S. (wie sieglos) Gabriel sein Bedauern ein, dass er das alles nicht vorhergesehen hat. TTIP abzuschaffen ist aber wegen der Schiedsgerichte nur noch möglich wenn Deutschland Insolvenz (wie Argentinien) anmeldet, die Nato verlässt und nur noch mit Nordkorea Handelsbeziehungen eingeht.
zum Beitrag22.10.2015 , 16:30 Uhr
In einem anderen Artikel dieser Ausgabe schreibt ihr: NENNT ES ENDLICH TERROR http://www.taz.de/!5241229/ und dann lese ich hier: ".. aus VERMUTLICH fremdenfeindlichen Motiven niedergestochen worden" statt VON EINEM RECHTSTERRORISTEN niedergestochen worden. Das darf man ruhig so schreiben. "Mutmaßlich" ist in diesem Fall nichts mehr, auch wenn die windigen Rechts-Anwälte des Rechts-Terroristen auf Unzurechnungsfähigkeit, Alkoholprobleme und Schwere Kindheit strafmildernd plädieren werden.
zum Beitrag22.10.2015 , 15:48 Uhr
Alle Mitläufer auf Pegida-Demonstrationen und Alfa/AFD Mitglieder sollten einen entsprechenden Eintrag im Polizeilichen Führungszeugnis bekommen, dass sie VERFASSUNGSFEINDE sind. Solche Menschen dürfen nicht in Schlüsselpositionen unseres Staates arbeiten (Polizei, Verwaltung) oder als Kindergärtner, Erzieher, Betreuer oder Lehrer arbeiten.
zum Beitrag14.10.2015 , 15:45 Uhr
Ich habe den Nutzen von Fernleitungen für Offshore noch nie verstanden. Um 100kW Strom in Baden Württemberg nutzen zu können müssen die Windkraftanlagen in der 800km entfernten Nordsee bei einem Verlust von 3% pro 100km 127kW Strom erzeugen. Umgedreht formuliert, könnte der Wind in BW 20-25% weniger Wehen und dabei das gleiche Ergebnis zu erzielen wie die Windkraft im Norden. Rechnet man die Energieverluste durch Leitungsbau noch mit ein, ist wahrscheinlich jede BW Höhenlage den Offshore-Anlagen weit überlegen. Aber da können die großen Netzbetreiber und die vier staatlich geförderten Groß-Stromer nicht so viel verdienen.
zum Beitrag13.10.2015 , 11:03 Uhr
Dass der Staat (Verfassungsschutz, Nachrichtendienst, Polizei, etc.) Randgruppen ausspioniert ist zwar auch nicht immer rechtstaatlich Korrekt, aber man hat sich daran gewöhnt. Dass dieser Staat aber Gruppen ausspioniert und die Informationen an eine städtische Baugenossenschaft (SAGA) weiterleitet, die aufgrund dieser Erkenntnisse einen Mietvertrag kündigt, das ist ein Skandal der in dem Artikel leider nicht deutliche genug hervorgehoben wurde. Wo führt das denn hin, wenn jeder Vermieter kündigen darf weil ihm die Gesinnung seiner Mieter nicht gefällt. Wo bleibt da das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Gedankenfreiheit, die Privatsphäre. Die nächste Stufe ist dann dass der Vermieter die vermieteten Räume verwanzt. Stasi-Methoden
zum Beitrag09.10.2015 , 10:49 Uhr
Es ist schon erstaunlich, dass in Zeiten in denen der Meeresspiegel stetig steigt zugelassen wird dass sich in einem Bundesland das NIEDERsachsen heißt der Boden absenkt. Natürlich wird irgendwann auch mal ein Deich absinken und eine Sturmflut darüber hereinbrechen. Die Verantwortlichen von heute sind dann aber schon im Ruhestand in höher gelegenen Gebieten, und eine individuelle Schuld wird nicht nachweisbar sein.
zum Beitrag09.10.2015 , 10:04 Uhr
Was sagt der Entzug der Gemeinnützigkeit wegen "politischer Betätigung" eines Vereins über unseren Staat und die Parlamente aus? Sehr viel Wahrheit. Das Gemeinwohl steht bei politischer Arbeit demzufolge bei den Politikern und Finanzbehörden offensichtlich nicht an erste Stelle. Konsequenterweise sollten Spenden an Parteien ebenfalls nicht mehr steuerlich absetzbar sein. Solange Pateispenden noch absetzbar sind, ist jedem "politischen" Verein, dem die Gemeinnützigkeit abgesprochen wird, zu empfehlen sich als "Partei" anzumelden. "Partei für Prostituierte" oder eben "Attac Partei". Da sind dann die Spender noch besser gestellt als wenn sie nur "gemeinnützig" wären, und ich bin mir zumindest bei Attac sicher, sie kämen auch in das ein oder andere Parlament.
zum Beitrag10.11.2014 , 11:09 Uhr
@VjR: Erst mal nachdenken bevor man was dummes schreibt. Man sollte nicht Martin Sonneborn (MdEP) https://en.wikipedia.org/wiki/Martin_Sonneborn mit Friedrich Küppersbusch https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_K%C3%BCppersbusch_%28Journalist%29 verwechseln. Aber zugegenermaßen sind beide für mich Helden der Sprache.
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