justus*

05.08.2024 , 08:24 Uhr

Gute Nachricht! Kamala Harris kann den Wahlkampf eigentlich verlieren!

Ihr fragt warum? Nun … wer wie Kamala das US-amerikanische Großkapital, die Washington Post und New York Times, ARD/ZDF, Süddeutsche und Spiegel, TAZ und FAZ, die Zeit und … und … und auf seiner Seite hat, kann doch gar nicht verlieren.

Und was hat der "alte Reaktionär" Trump schon zu bieten? FOX NEWS?

02.08.2024 , 18:11 Uhr

Das Erschreckende an diesem Artikel kann entnehmen, scheint mir, dass die Autorin mit keinem Wort irgendeine Art von Mitgefühl mit den Menschen zeigt, die jeden Tag in diesem sinnlosen Krieg ihr Leben lassen müssen. Wenn selbst bei Selenskyi inzwischen die Einsicht gereift ist, dass die Ukraine diesen Krieg nicht gewinnen kann, da es ihr an Soldaten fehlt und immer mehr junge, ukrainische Männer lieber „fahnenflüchtig“ werden, als für das „Vaterland“ in den Krieg zu ziehen. Was treibt die Autorin an, dass sie einen Vorschlag von Selenskyj mit den Worten, die sei „ein Freibrief für Moskau“ diffamiert? Ihre nachfolgende Beteuerung „Diplomatie und eine Friedenskonferenz“ seien wichtig, können eigentlich nur als reine „Lippenbekenntnisse“ bezeichnet werden. Um eines klarzustellen. Niemand hat ein Interesse an einer Kapitulation der Ukraine, Sie muss ein souveräner Staat bleiben. Wer jedoch, wie die Autorin, diesen furchtbarsten Krieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg um jeden Preis fortführen will, macht sich schuldig am Tod weiterer, unschuldiger Menschen! Sofortiger Waffenstillstand – Friedensverhandlungen an neutralem Ort – Volksabstimmung in der Ukraine über Grenzverschiebungen!

25.07.2024 , 20:05 Uhr

Berliner Zeitung: Asow-Brigade in Berlin-Treptow: Ukraine-Militärs sagen Werbetermin ab. Im Berliner Osten wollte eine ukrainische Brigade mit faschistischen Bezügen für den Widerstand gegen Russland werben. Was sind die Gründe für die Terminabsage?

Die Werbeveranstaltung rief jedoch massiven Protest hervor. Mehrere linke Gruppen und Organisationen kritisierten den Termin, da die ukrainische Einheit rechtsextreme und faschistische Traditionen pflegen und deren Anführer ein Neonazi sein soll.

Auch der Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht forderte in einer Pressemitteilung vom Mittwoch die Absage der Veranstaltung. „Dass in Berlin eine solche kriegsverherrlichende Veranstaltung stattfinden kann, zumal von einer offen rechtsextremen Organisation, die sich historisch auf den Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera bezieht, ist ein unglaublicher Skandal“, so das BSW. Die Gegenproteste wollte man unterstützen.

24.07.2024 , 19:27 Uhr

Das englische Wahlrecht macht aus 33,7% Wählerstimmen von Labour 63,4 % der Parlamentssitze! Das ist kein überragender Wahlsieg. 66,3 % der Wähler haben gegen Labour gestimmt. Gottseidank ist so etwas in der Bundesrepublik nicht möglich!

Und noch etwas. Die Labour-Partei ist keine "linke" Partei. Man kann sie in etwa mit den sogenannten "Kanalarbeitern" in der SPD, dem "Seeheimer Kreis", einem Zusammenschluss von rechten Sozialdemokraten (Scholz & Co.) vergleichen.

24.07.2024 , 06:36 Uhr

Man muss Alice Weidel nicht mögen, um sich zu fragen, was Homosexualität unter Frauen mit einer bestimmten Parteizugehörigkeit zu tun haben soll? Vor allem wenn gewisse "linksliberale" Parteien aus ideologischen Gründen Kollateralschäden an Frauenrechten billigend in Kauf zu nehmen scheinen.

24.07.2024 , 06:23 Uhr

Wenn es um den Frieden geht. Wenn es darum geht den Tod weiterer unschuldiger Menschen, aber auch junger Soldaten zu verhindern - ja! Gottseidank gibt es noch "wahre Sozialdemokraten" wie Rolf Mützenich!

23.07.2024 , 12:21 Uhr

Zitat msn.com: "In einer Umfrage von CBS/News und YouGov kommt der 78-jährige Ex-US-Präsident auf 51 Prozent und die frühere Generalstaatsanwältin Kamala Harris auf 48 Prozent. Bei einer Befragung von Fox News führt Trump mit einem Prozentpunkt vor Kamala Harris. Als deutlicher Sieger geht Trump in einer Wettumfrage hervor. Wie "oddscheker" schreibt, liegt die Wahrscheinlichkeit, dass er die US-Wahlen gewinnt, bei 61 Prozent. Bei Kamala Harris liegt die Wettquote bei 31 Prozent."

23.07.2024 , 11:35 Uhr

Wo und mit wem führt die PLO denn diese Verhandlungen? Mir ist dergleichen bis dato nicht bekannt geworden. Und hat sich die PLO von dem terroristischen Angriff der Hamas distanziert? Nein, natürlich nicht!

23.07.2024 , 07:13 Uhr

Harris in Delaware: "Sie habe als Staatsanwältin und Generalstaatsanwältin von Kalifornien mit Verbrechern aller Art zu tun gehabt, sagte die 59-Jährige bei einem Auftritt in der Wahlkampfzentrale der Demokraten in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. "Verbrecher, die Frauen missbraucht, Betrüger, die Verbraucher abgezockt und Schwindler, die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil gebrochen haben. Hört mir also zu, wenn ich sage, dass ich Typen wie Donald Trump kenne."

Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, dass sie mit dieser Art von Schmutzkampagne die Wahl im November mit Sicherheit verlieren wird. Es wäre besser, wenn sie sagt, was sie als Präsidentin anders machen würde.

22.07.2024 , 22:40 Uhr

Als Hauptziel der PLO nennt die Charta die Errichtung eines säkularen Nationalstaats der Palästinenser auf dem gesamten ehemaligen britischen Mandatsgebiet Palästina. Sie lehnt den UN-Teilungsplan für Palästina von 1947 strikt ab, nennt die Staatsgründung Israels „völlig illegal“ und fordert die Vertreibung der seit 1917 in Palästina eingewanderten Juden. Erreicht werden sollen diese Ziele durch „bewaffneten Kampf“. (wikipedia)

22.07.2024 , 20:08 Uhr

So einfach lässt sich das Problem von Menschen mit Migrationshintergrund in oft sehr prekären Arbeitsverhältnissen nicht lösen. Die Angabe "sozialversicherungspflichtig beschäftigt" kaschiert häufig einfach nur, dass diese Menschen aus "bildungsfernen Schichten", wie sie manchmal verächtlich bezeichnet werden, zum Teil illegalerweise weit unter Mindestlohn beschäftigt bzw. ausgebeutet werden.

22.07.2024 , 19:47 Uhr

Was um alles in der Welt haben denn die Waffen, welche die USA Israel zur Verteidigung ihres Landes gegen die vom Iran gesteuerten Terroristen von Hamas, Islamischer Jihad und Hisbollah zu tun?

22.07.2024 , 06:50 Uhr

Ja, das würde ich mir auch wünschen. Erschreckt hat mich doch sehr der Wandel der Grünen von der Friedenspartei der 80er Jahre zur Partei der Aufrüstungsbefürworter.

22.07.2024 , 06:45 Uhr

Die Bedenken, die Rolf Mützenich äußert, hatte ich schon nach der ersten Meldung in der TAZ versucht anzumerken. Leider wurde dieser Beitrag von der TAZ-Redaktion „einmal mehr“ nicht veröffentlicht.

Im Unterschied zum NATO-Doppelbeschluss von 1979, der in den Jahren 1983/1984 zu den größten Friedensdemonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik führte, damals noch gemeinsam mit Bündnis 90/ Die Grünen, war dieser Beschluss an Verhandlungen mit der UDSSR und ein Moratorium von 4 Jahren gebunden.

Der NATO-Beschluss 2024 zur Stationierung weitreichender, mit Atomsprengköpfen bestückbaren birgt ungeheure Gefahren in sich und macht Deutschland zu einem potentiellen Angriffsziel für russische Raketen.

16.07.2024 , 08:22 Uhr

In Berlin wurde das rote Dreieck bei Wandschmierereien regelmäßig im Zusammenhang mit "anti-zionistischen" Drohungen verwendet!

15.07.2024 , 20:32 Uhr

FOCUS 15.07.2024 Gespräche auf Eis gelegt - Schon kurz nach der Wahl implodiert das Linksbündnis in Frankreich

Die Regierungsbildung in Frankreich stockt. Denn die Linkspartei hat die Gespräche mit den Sozialisten vorerst ausgesetzt und pocht auf die Einigung auf gemeinsame Kandidaturen für Spitzenposten im Parlament.

14.07.2024 , 14:19 Uhr

Thema im heutigen Presseclub (14.07.24) war das Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Erwartet hätte ich zumindest, dass die Journalistenrunde auch auf die Opfer, einen ermordeten und zwei schwerverletzte Zuschauer eingehen würden. Da lag ich jedoch vollkommen falsch.

Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Auswirkungen des Attentatsauf die Wahlchancen von Trump, ob Joe Biden jetzt den Weg frei machen müsse für Kamala Harris oder Gretchen Wymer. So weit, so gut.

Dann aber stellte Moderatorin Ellen Ehni allen Ernstes die Frage, ob Trump dieses Attentat nicht selbst geplant haben könnte, um seine Wahlchancen zu verbessern. Wenn das nicht unter Verbreitung von „Verschwörungstheorien“ fällt, was dann?

Und ein Zuschauer stellte gar die Frage, ob das Attentat nicht mehr oder weniger gerechtfertigt sei, wie z. B. die Attentate auf Adolf Hitler. Stichwort: Tyrannenmord. Die zunehmende Dämonisierung insbesondere „rechter“ Politiker zeigt Wirkung.

Attentate wie z. B. auf Robert Fico oder nun auch auf Donald Trump sind bedrohliche Vorzeichen für eine extreme Verrohung der politischen Kultur in den westlichen Demokratien.

11.07.2024 , 02:17 Uhr

Der Kapitalismus muss dem Menschen dienen, aber heute ist es umgekehrt, und das ist seine Todsünde. Der entfesselte Kapitalismus verletzt die menschliche Würde. (Heiner Geißler)

- Heiner Geißler

10.07.2024 , 19:47 Uhr

3000 EUR für ein Leben als "Vorbestrafter"! Das ist doch wohl ein Witz. Warum hat man mehr als ein halbes Jahrhundert gewartet, bevor man diese armen Menschen die Chance gibt sich zu rehabilitieren? Was nützt außerdem diese mögliche Rehabilitierung am Ende eines Lebens, nachdem man als "Vorbestrafter" sicherlich immer wieder benachteiligt wurde.

Ich schäme mich einmal mehr für dieses "mein Land"!

09.07.2024 , 07:41 Uhr

Frankreich wird so bald keinen Ministerpräsidenten der extremen Rechten, also des Rassemblement National (RN) bekommen. Wer das für einen Sieg der politischen Normalität und Stabilität hält, dürfte sich irren. Es wird sich als ein Pyrrhus-Sieg erweisen. Statt einem von den internationalen Medien heraufbeschworenen großen Rechtsruck kommt es nun zu chaotischen Zuständen in Bezug auf die Regierungspolitik in Frankreich.

Macron wird in einem Jahr, nach turbulenten Auseinandersetzungen zwischen Opposition und einer Regierung ohne Mehrheiten (es sei denn Macron macht Mélenchon zum Ministerpräsidenten - Satire aus!) erneut zur Wahl aufrufen und dann … wird man wieder versuchen RN durch eine neue VOLKSFRONT von der Macht fernzuhalten?

Ich denke nicht. So sympathisch mir Mélenchon durch seine sozialen Forderungen (1600 EUR Mindestlohn) auch sein mag, so sehr erschreckt mich sein unverhohlener, linker Antisemitismus und seine Deutschlandfeindlichkeit!

04.07.2024 , 20:24 Uhr

Wann hört dieser mörderische Wahnsinn endlich auf! Informationen über ukrainische Erfolge sind entweder Beschwörungsformeln oder Feindpropaganda des britischen Geheimdienstes CI5. Die Ukraine wird diesen Krieg genauso wenig gewinnen können, wie das Deutsche Reich den 1. Weltkrieg gewonnen hat. Jeden Tag sterben in diesem Stellvertreterkrieg Hunderte von jungen Männern auf beiden Seiten. Die wenigsten von ihnen sind freiwillig an der Front! Und ... Russland wird sich niemals aus den besetzten Gebieten zurückziehen. Wer dies glaubt ist ein Narr! Waffenstillstand sofort! Verhandlungen an einem neutralen Ort! Der Irrglaube, dass nur Waffen und hoch gerüstete Armeen die Lösung von Konflikten ermöglichen, hat sich auch innerhalb der Führung der Europäischen Union und in vielen Mitgliedsländern durchgesetzt. Die Sprache des Krieges herrscht wieder in Europa, und Sicherheit wird allein in militärischer Aufrüstung gesucht. Friedliche Lösungen durch Diplomatie und Interessenausgleich werden blockiert.

04.07.2024 , 08:28 Uhr

Merih Demiral zeigt mit dem sog. Wolfsgruß“ seine Symphatien für eine faschistische türkische Partei und behauptet im Nachhinein noch, dass darin keine „Versteckte Botschaft“ enthalten sei. Cem Özdemir im Interview (X): „Richtig, nichts am Wolfsgruß ist versteckt. Seine Botschaft ist rechtsextrem, steht für Terror, Faschismus. Darüber zu diskutieren, ist ermüdend.“ Zitat ZDF: Die "Grauen Wölfe" vertreten einen "ethnischen Nationalismus" und Panturkismus, der eine Vereinigung aller Turkvölker von Anatolien bis Zentralasien anstrebt. Ihr großes Ideal ist der "Turan", ein großtürkisches Reich und die Eliminierung der politischen Gegner. Zu den Feindbildern dieser panturkistischen Ideologie gehören Linke und Nichtmuslime, wie Christen und Juden - und Menschen armenischer, kurdischer und alevitischer Herkunft. Demiral sollte nicht nur für die EM, sondern dauerhaft für alle Spiele der türkischen Nationalmannschaft gesperrt werden. Für Faschisten darf im Sport kein Platz sein!

02.07.2024 , 17:36 Uhr

Man sollte die Auseinandersetzung mit dieser Partei nicht mit Halbwahrheiten oder gar Falschinformationen führen. Die AfD betont, dass sie nicht gegen die EU ist, sondern gegen einen „Bundesstaat Europa“ mit alleinigem Machtzentrum in Brüssel. Stattdessen fordert sie die Rückkehr zu einem Staatenbund, also einem wirtschaftlichen Zusammenschluss der EU-Staaten, wie es die EWG in den wirtschaftlichen Wachstumsjahren von 1957 – 2009 war.

Ähnlich, wenn auch aus vollkommen anderen Gründen, sieht dies auch das Bündnis Sarah Wagenknecht. Zitat aus dem Europawahlprogramm des BSW: „Die Integration Europas in Richtung eines supranationalen Einheitsstaats hat sich als Irrweg erwiesen, der Europa eher spaltet, als eint. Statt zu mehr Gemeinsamkeit und großen europäischen Antworten auf die Probleme unserer Zeit hat die Zentralisierung von Entscheidungskompetenzen in Brüssel zu wachsenden Spannungen und Konflikten geführt, die ein abgestimmtes Vorgehen behindern.“

Anmerkung: Von Brüsseler Lobbyismus, Vetternwirtschaft, Korruption, Selbstbedienungsmentalität, Ignoranz gegenüber den vielfältigen und liebenswerten, kulturellen Besonderheiten der Völker Europas einmal abgesehen.

29.06.2024 , 20:24 Uhr

# Neben einer bunten Mischung aus Anwälten, Lehrern, Unternehmern ...

Und genau da sehe ich ein großes Problem für das BSW. Die Tatsache, dass die Politik sich immer mehr von den Sorgen und Ängsten der einfachen Menschen entfernt, geht mit der immer stärkeren "Akademisierung" der Parlamente einher. Wenn die Partei den gleichen Fehler macht, wird sie der neuen "Arbeiterpartei" namens AfD (Wähleranteil unter Arbeitern 33 % - SPD 12 %) kaum Paroli bieten können. Auch wenn es für manchen "old school" klingen mag, die Grundbedürfnisse des Menschen ändern sich nicht oder wie es Bertolt Brecht treffend formulierte: Erst kommt das Fressen und dann die Moral.

29.06.2024 , 19:44 Uhr

# Die AfD sei mitten im seit Jahrhunderten migrantisch geprägten Ruhrgebiet „ganz klar nicht willkommen“ Wenn sich Linda Kastrup da mal nicht täuscht. Ob es einem gefällt oder nicht, in meinem Bekanntenkreis (Arbeiterschaft, Türken, Kurden usw.), wählen nicht wenige AfD, die vorher SPD wählten. Ein iranischer Kollege zeigt mir am Montag nach der EU-Wahl voller Wut ein Photo seines ausgefüllten Wahlzettels mit einem Kreuz bei Liste 4.

29.06.2024 , 19:26 Uhr

Die Polizei spricht im ARD/ZDF nur von ca. 25.000 Demonstranten?

29.06.2024 , 11:56 Uhr

Bei Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund herrscht vor dem EM-Achtelfinale der Türkei gegen Österreich große Entrüstung. Dass ARD, ZDF und RTL das Spiel nicht live zeigen, sorgt für großes Unverständnis. Ich möchte nicht sagen, dass dies aus irgendwelchen rassistischen Gründen geschieht, auch wenn man, käme dies von der anderen Seite des politischen Spektrums, durchaus davon ausgehen würde. Aber ich gehe sicherlich nicht fehl in der Annahme, das man dies als eine „fehlende Achtung“ gegenüber einer Bevölkerungsgruppe von 2,9 Mio. Personen mit türkischem Migrationshintergrund (+ weitere 1.458.360 türkische Staatsbürger) in Deutschland bezeichnen kann. Wir im Ruhrgebiet leben nun seit mehr als 60 Jahren mit in der Zwischenzeit der vierten Generation „Deutschtürken“ zusammen. Alle bodenständig mit dem „Pott“ verbunden, aber auch noch nach wie vor mit ihrer fernen Verwandtschaft in der Türkei in Kontakt. Ich höre die Rede wohl „Deutschland ist bunt“, allein mir fehlt angesichts dieser Entscheidung des ÖRR der Glaube!

27.06.2024 , 17:39 Uhr

Mehr als 75 Jahre nach den Verbrechen an behinderte Menschen kommt man darauf, etwas für die Opfer der nationalsozialistischen Terrorherrschaft zu tun. Und was? Aktensicherung und Fachtagungen? Ich denke es geht nicht darum etwas für die Opfer zu tun, sondern darum dieses Thema im Kampf gegen "Rechts" zu instrumentalisieren! Wie schäbig!

18.06.2024 , 22:29 Uhr

"Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen." "Die Waffen liefern die Reichen, die Armen die Leichen!"

17.06.2024 , 08:24 Uhr

Diese FDP braucht wirklich niemand. Die Entlassung der Staatssekretärin ist ein "Bauernopfer"! Wer wirklich glaubt diese hätte ohne Wissen der Ministerin gehandelt, glaubt vermutlich auch an den Osterhasen. Mal wieder ein Sieg für die Feinde der Demokratie!

15.06.2024 , 20:15 Uhr

Ich denke bei diesem "Veteranentag" eigentlich eher an die Menschen, die dahinterstehen, die Soldatinnen und Soldaten, die bereit waren ihr Leben und ihre Gesundheit für die neudeutsche Großmannssucht zu opfern. Dabei hätten wir aus unserer Geschichte die Lehre ziehen müssen: Nie wieder deutsche Soldaten/innen außerhalb der Grenzen unseres Landes!"

15.06.2024 , 09:32 Uhr

Dass Sinn Féin, nhd. "wir selbst", die einzige politische Partei, die sowohl in Nordirland als auch in Irland aktiv ist, trotz ihrer großen Verdienste um die Unabhängigkeit Irlands vom Vereinigten Königreich so an Bedeutung verloren hat, rückt die irische Wiedervereinigung in weite Ferne. Das ist ein Tragödie.

14.06.2024 , 22:58 Uhr

Du etwas falsch verstanden. Nicht der Osten wollte etwas verschwinden lassen, sondern der Westen.

Der Abriss des Palastes der Republik wurde erst 2003 auf Beschluss der Mitglieder des Ausschuss für Kultur und Medien, gemäß einem Entschließungsantrag der vier Bundestagsfraktionen beschlossen.

webarchiv.bundesta...3/2003_243/01.html

DIMA: „Die Ideologie des Herrn Staatsratsvorsitzenden Ulbricht ist wohl hoffentlich schon lange überwunden.“

Wenn du damit die Vision einer gerechteren, die Klassenschranken überwindenden Gesellschaft meinst, so würde es dem Wesen des Menschen widersprechen, wenn diese Hoffnung verschwinden würde!

14.06.2024 , 19:02 Uhr

Es stellt sich die Frage, ob es wirklich die demonstrierenden Mitte der Gesellschaft war oder eher nicht, was zumindest teilweise die relativen Erfolge der AfD erklären könnte.

Interessant erscheint mir in diesem Zusammenhang eine Studie der Universität Konstanz unter wahlberechtigten Demo-Teilnehmern, welche ergab , dass 61 % Wähler der Grünen, aber nur 8 % der CDU/CSU und sogar nur 3 % der FDP waren. 65 % verordneten sich links der Mitte und 5 % sogar als linksextrem.

Natürlich ist diese Umfrage nicht repräsentativ, aber sie kann doch aufzeigen, dass es sich in bei den Demo-Teilnehmern in erster Linie um das Wählerpotential der Grünen Partei gehandelt hat, was den hohen Mobilisierungsgrad dieser Partei eindrucksvoll bestätigt.

13.06.2024 , 20:37 Uhr

Der Palast der Republik wurde zwar formal wegen der Emission krebserregender Asbestfasern abgerissen, tatsächlich ging es aber darum, möglichst alles verschwinden zu lassen, was auf die Identität und Geschichte eines anderen deutschen Staates hinweisen konnte. Womit man aber auch den Ostdeutschen einen Teil ihrer Geschichte, sei er auch überwiegend negativ besetzt, genommen hat. Man muss sich daher nicht wundern, dass man im Osten etwas anders tickt, als im kapitalistisch geprägten Westen. Gewonnen hat der Westen, verloren der Osten. Doch die Geschichte ist noch nicht zu Ende geschrieben!

13.06.2024 , 20:23 Uhr

Das nicht, aber der Einfluss der Lobbyisten der veganen und/oder Bio-Branche auf die DGE unter der Ampel-Regierung!

11.06.2024 , 06:50 Uhr

Das ist richtig. Aber in der gegenwärtigen Situation in unserem Land ist das "Prinzip Hoffnung" etwas, das einen Ausweg aus diesem Dilemma zu bieten scheint. Eine Politik für die kleinen Leute zu machen, wäre mit Sicherheit ein Erfolgsrezept.

Aber ob dies, wie die aktuellen Kandidatenlisten des BSW zeigt, wieder nur mit Akademikern geschieht, erscheint mit doch fraglich. Da unterscheidet sich das BSW nicht von Grünen und den übrigen Parteien. Der Bundestag ist kein Spiegelbild der Bevölkerung.

Zitat TAZ: "In der neuen FDP-Fraktion haben 93,5 Prozent einen Hochschulabschluss, bei den Grünen 93,2 Prozent. In der grünen Fraktion gibt es nur eine Arbeiterin, Tina Winklmann, aber 23 Abgeordnete mit Doktortitel. Die wenigsten Doktortitel finden sich bei der SPD (12 Prozent), der AfD (14 Prozent) und der Linksfraktion (15,4 Prozent)."

Etwas ernüchtert hat mich die Wählerwanderung zum BSW. Meine Hoffnung, dass AfD-Wähler gewonnen werden könnten hat sich als falsch erwiesen. Viele Stimmen kamen wohl von Wechselwählern aus SPD und Linken. Andererseits zeigt dies nur, wie unzufrieden viele Menschen in diesem Land von der herrschenden politischen Klasse und ihren Sonntagsreden sind.

10.06.2024 , 09:15 Uhr

Am 28. Mai hatte ich auf die Bemerkung "Die Partei ist sehr wahrscheinlich ohnehin nur eine Eintagsfliege. Who cares" geantwortet:

"Abwarten und Tee trinken! Das BSW ist noch im Aufbau begriffen. Es gibt erste Landesverbände, aber noch keine Ortsvereine. Aber das wird sich im Laufe des Jahres ändern. Die anstehenden Europa- und Landtagswahlen werden zeigen ob aus der "Eintagsfliege" ein Schmetterling wird oder nicht!"

Nun denn: Es ist ein Schmetterling geworden! Und nun geht's voran ...

06.06.2024 , 19:33 Uhr

Eine Mehrheit von 13 Mitgliedern hat sich für den Rücktritt ausgesprochen. Die Tatsache, dass sie trotzdem nicht zurücktritt zeigt nur, wie sehr diese akademischen Eliten an "Macht und Geld" kleben . Jedermann/frau der so etwas wie ein moralisches Gewissen hat, wäre nach diesem Ergebnis zurückgetreten, unabhängig davon, welches Quorum dergleichen Machtpositionen absichert! Eigentlich wäre es nun an der Zeit, dass der Regierende Bürgermeister oder der Berliner Senat eingreift und diese Frau zum Rücktritt auffordert. Aber ...

05.06.2024 , 16:27 Uhr

Die AfD gibt an, dass es sich um drei Personen gehandelt habe. Ob die anderen beiden, sollten sie noch gefasst werden, sich auch als psychisch krank erweisen werden?

28.05.2024 , 18:46 Uhr

Abwarten und Tee trinken! Das BSW ist noch im Aufbau begriffen. Es gibt erste Landesverbände, aber noch keine Ortsvereine. Aber das wird sich im Laufe des Jahres ändern. Die anstehenden Europa- und Landtagswahlen werden zeigen ob aus der "Eintagsfliege" ein Schmetterling wird oder nicht!

26.05.2024 , 14:16 Uhr

Danke!

26.05.2024 , 14:14 Uhr

In Bezug auf "Atomkraftausstieg" oder "Verbrennerverbot" ist eine faire Diskussion nicht möglich, wie mir scheint. Dafür sind die Ansichten der Befürworter zu fundamentalistisch. Man ist nicht bereit sich mit den Argumenten der Gegenseite zu beschäftigen. Manchmal erinnert mich dieser Dogmatismus an die K-Gruppen der 70er/80er Jahre des letzten Jahrhunderts. Schade, aber es war zumindest einen Versuch wert!

26.05.2024 , 11:25 Uhr

Ich hatte eigentlich erwartet, dass die Meldung der BILD-Zeitung als politische Propaganda abgetan wird, nicht jedoch "es sei eine Schutzbehauptung der CDU"! Wieso kann man nicht akzeptieren, bei aller Notwendigkeit die Auswirkungen der Klimaerwärmung zu mildern, dass vielleicht eine Mehrheit gegen ein Verbrennerverbot ist?

Christoph Schleifer von der Campaigning Software GmbH schreibt zur "Seriosität" der Umfrage: "Der gewählte Sicherheitsstandard sei für diese Art von Umfragen vollkommen ausreichend, biete eine gute Balance zwischen hohem Sicherheitsniveau und Niedrigschwelligkeit. Gegen ein solches Maß an krimineller Energie, wie sie hier vorliegt, hilft nur ein aufwendiges System mit Zwei-Faktor-Authentifizierung unter Angabe von E-Mail oder Mobilnummer. Das aber steht einer möglich einfachen, niederschwelligen Teilnahme entgegen“, so Schleifer.

25.05.2024 , 18:10 Uhr

#85% sind gegen die Rücknahme des Verbrennerverbots "Christoph Schleifer von der Campaigning Software GmbH, die im Auftrag der CDU die Umfrage durchgeführt hat, sagte „BamS“: „Die gestern gestartete Abstimmung der CDU zum Verbrennerverbot ist massiv manipuliert worden. Dabei sind zehntausende Stimmen automatisiert abgegeben worden. Wir haben deshalb der CDU empfohlen, die Abstimmung abzubrechen. Ich habe so etwas bei einer solchen Abstimmung in unseren Systemen noch nie erlebt.“ (Focus 25.05.2024) Es scheint so, als ob manchen Klimaschützern in unserer demokratischen Gesellschaft "jedes Mittel" und sei es auch noch so "undemokratisch", recht ist, um ihre fundamentalistischen Ziele zu erreichen. Und das wird nicht weniger wahr, nur weil es die BILD-Zeitung gemeldet hat!

21.05.2024 , 22:37 Uhr

Ökologisch scheint der Herr ja ein strammer Grüner zu sein! Friedensmäßig eher ein Sozi und in Punkte Migration ein CDUler. Das kann ja heiter werden. Ich frage mich allerdings, was das Markenzeichen des BSW sein soll ?

20.05.2024 , 07:32 Uhr

# Zitat: "Warum nicht eine Funzel-Fahrt mit Anhänger und Rieslingschorle während die örtliche FDP, SPD oder Linke am Plakatieren ist? In diesem Sinne: Bildet Banden! Demokratische natürlich." Ein bedenkliches und vor allem gefährliches "demokratisches" Verständnis. Spinnt man den Faden in dieser "gutgemeinten Ratschlag weiter, so gehören also Parteien wie die CDU/CSU oder das BSW nicht zu den demokratischen Parteien?

16.05.2024 , 06:55 Uhr

Ich habe während meines Geschichtsstudiums in NRW kein einziges Seminar oder eine entsprechende Vorlesung zum Thema "SA, SS oder NSDAP" zu Gesicht bekommen. Dieses Thema war meiner Kenntnis nach auch keine Pflichtveranstaltung. Vielleicht sollte man dies ja ändern. Der genannte "SA-Satz" ist mir deshalb vollständig unbekannt gewesen. Das Urteil gegen H. ist meiner Ansicht nach ein falsches Signal, das Anhänger der AfD eher noch stärker in die Arme dieser Partei treiben wird. Ganz abgesehen von der voreiligen Urteilsverkündung durch die FAZ!

13.05.2024 , 06:21 Uhr

Du hast anscheinend nicht ganz verstanden, warum ich begeistert bin!

"Ein beeindruckendes Signal gegen jede Form von islamischem, linkem oder rechtem Antisemitismus, dass die Mehrheit der Deutschen nicht vergessen hat, was in diesem Land von 1933 - 1945 geschehen ist! Kampf dem Faschismus!"

12.05.2024 , 15:48 Uhr

Wissen das Greta Thunberg, die anti-israelischen Demonstranten, Joost Klein und andere auch?

12.05.2024 , 11:20 Uhr

Wahre Worte! Ich hätte es nicht anders gesagt.

12.05.2024 , 09:34 Uhr

Heute ist ein schöner Tag! Ich bin stolz auf die Bürger meines Landes. Ich hatte dieses Votum im ESC aus Deutschland nicht erwartet.

12 Punkte für Israel von den Zuschauern/Bürgern (1. Platz)! Und ... 8 Punkte (3. Platz) von der Jury bestehend aus Künstlern etc.

Ein beeindruckendes Signal gegen jede Form von islamischem, linkem oder rechtem Antisemitismus, dass die Mehrheit der Deutschen nicht vergessen hat, was in diesem Land von 1933 - 1945 geschehen ist!

Kampf dem Faschismus!

11.05.2024 , 19:03 Uhr

Es war vermutlich bekannt geworden, dass Joost Klein bei seinem Auftritt ein "Statement" gegen Israel veranstalten wollte. Auf Grund seines Auftretens während der Pressekonferenz musste die EBU zumindest die Möglichkeit in Betracht ziehen. Ein solches Statement wäre ein in der Geschichte des ESC einmaliger politischer Skandal gewesen, der den Kontest unwiderruflich beschädigt hätte. Dem wollte die EBU eventuell vorgreifen. Die angedeutete Handgreiflichkeit liefert dann dazu die Begründung.

08.05.2024 , 19:29 Uhr

Fakt ist, nach diesem Richtungswechsel der CDU hin zu einem neuen Konservatismus wird es in der nächsten Legislaturperiode keine grüne Regierungsbeteiligung mehr geben. Da muss man kein Prophet sein! Frage ist nur, wie stark das Bündnis Sarah Wagenknecht wird und wie viele Parteien im BT vertreten sein werden. Fliegen FDP und Linke raus, so wird es wie in Hessen und Berlin eine schwarz-rote Regierung geben.

06.05.2024 , 21:26 Uhr

... zumindest nicht bei den noch verbliebenen Merkelanhängern. Aber das ist Schnee von Gestern, wie das schlechte Wahlergebnis für Karin Prien mit gerade mal 56,1 % zeigt, die offenbar stellvertretend für Daniel Günther, abgestraft wurde.

04.05.2024 , 22:28 Uhr

Ob Netanjahu oder Gantz, beide sind rechtsgerichtete Politiker, die keinerlei Interesse an einer Zweistaatenlösung haben. Seit der Ermordnung des sozialistischen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabins durch einen rechtsextremen Israeli hat sich die Arbeiterpartei nicht mehr erholt. Sie sitzt nur noch mit 3 Abgeordneten in der Knesset. Allein von ihr wäre ein neuer "Friedensprozess" möglich, aber dem steht sowohl Netanjahu, als auch die radikalen Palästinenser entgegen. Also wird - wir wollen es nicht hoffen - der gegenseitige Hass nicht enden!

Außenminister Schimon Peres den „Friedensprozess“ mit den Palästinensern. Peres, Rabin und Arafat erhielten am 14. Oktober 1994 für diesen Schritt den Friedensnobelpreis.

28.04.2024 , 12:26 Uhr

Ich bin, wie die meisten Fußballfans in Deutschland kein Fan des FC Bayern. Aber die Verwendung von Begriffen wie "der ALTE" oder "offenbart seinen NIEDEREN Charakter" ist Vulgär-Journalismus a la BILD-Zeitung. Hat die TAZ es wirklich nötig "Killerphrasen" zu verwenden?

Zitat: "Als Totschlagargument oder Killerphrase bezeichnet man umgangs- und pressesprachlich ein Scheinargument, das anstelle eines Argumentum ad veritatem vorgebracht wird, um die Aufmerksamkeit des Diskussionsgegners bzw. des Publikums vom Kern des Themas auf einen irrelevanten Nebenaspekt abzulenken."

24.04.2024 , 22:59 Uhr

# Am 27. April 1974 putschen in Portugal Kom­mu­nis­t*in­nen mithilfe des Militärs gegen die rechte Diktatur.

Die Nelkenrevolution wurde nicht von Kommunisten, sondern von einer Gruppe linksgerichteter Offiziere, dem sog. "Movimento das Forças Armadas" (MFA, portugiesisch für Bewegung der Streitkräfte) durchgeführt, deren Ziele die sofortige Beendigung des Kolonialkriegs, der Rückzug aus Afrika, freie Wahlen in Portugal und die Abschaffung der Geheimpolizei PIDE/DGS waren. "Linksgerichtet" = sozialistisch/sozialdemokratisch!

17.04.2024 , 21:57 Uhr

Danke an die Redakteure für diese ehrliche Bestandsaufnahme ihrer Redaktionsarbeit! Ich habe persönlich viel dazugelernt über die Schwierigkeiten in redaktioneller, wie auch finanzieller Hinsicht unter denen die TAZ produziert wird. Die Tatsache, dass sich die TAZ immer noch den GRÜNEN verbunden fühlt, also einer einkommensstarken, akademischen Mittelschicht, als den unteren Schichten in eher prekären Lebensverhältnissen, den sogenannten "bildungsfernen" Schichten, wie es so oft verächtlich heißt, ist mir unverständlich. Insofern haben mich die Beiträge von Erik, der sich für eine Hinwendung der Redaktion zu mehr sozialen Themen ausgesprochen hat, angenehm überrascht. Hoffentlich setzt sich dieser Gedanke durch, dann geht es sicherlich mit der TAZ wieder aufwärts!

03.04.2024 , 18:22 Uhr

Ein inhaltlich richtiger Antrag wird nicht abgelehnt, sondern parallel dazu wird ein eigener Antrag zur Abstimmung ins Parlament eingebracht. Im Falle der geplanten Zustimmungspflichtigkeit des Bundestages zu allen Waffenexporten bedeutet das, dass die BSW-Gruppe die Rechte der Bundestagsabgeordneten erweitern will. Wer das undemokratisch findet, sollte mal über sein Demokratieverständnis nachdenken!

20.03.2024 , 06:07 Uhr

In Mützenichs Waffenstillstandvorschlag erkenne ich endlich den radikalen, kompromisslosen Pazifismus der Frauenrechtlerin Clara Zetkin wieder, deren Kampf für Frieden und Sozialismus prägend für die SPD war, aus der ich schon vor Jahrzehnten ausgetreten bin.

15.03.2024 , 05:37 Uhr

Das Urteil ist ein Justizskandal und durch nichts zu rechtfertigen. § 226 StGB sieht bei schwerer Körperverletzung eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und bis zu 10 Jahren vor.

10.03.2024 , 15:42 Uhr

Ich kann ihnen da nur zustimmen, Frau Heywing. Gesetze sind kein Naturphänomen! Es ist an der Zeit dem Souverän, nämlich dem Volk, mehr Verantwortung zu übertragen, auch um so der zunehmenden Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Mit den Worten von Willy Brandt: "MEHR DEMOKRATIE WAGEN - Volksabstimmungen jetzt!"

07.03.2024 , 18:03 Uhr

Ja, ja, die Merkelianer sind in der CDU/CSU (EVP) noch immer sehr, sehr mächtig! Ob die CDU/CSU sich mit einer Spitzenkandidatin von der Leyen (zahlreiche Affären wie Email-Löschungen, Verteidigungspolitik, Corona-Masken-/Impfstoffskandale) auf den Wahlplakaten wirklich einen Gefallen getan hat, wird sich zeigen.

27.02.2024 , 19:09 Uhr

@NUTZER "die Botschaften die Scholz sendet sind natürlich auch fatal." Die Botschaft von Scholz in Punkto "Taurus" oder "Krieg der NATO gegen Russland" zeigt nichts anderes, als dass die "Friedenspolitik" eines Willy Brandt in der SPD noch nicht ganz vergessen ist!

26.02.2024 , 07:42 Uhr

@Dietmar Rauter Es geht Netanyahu nicht um Vergeltung, also um "Rache", wie sie es formulieren. Dass sie eine solche Formulierung verwenden, sagt viel über ihre Beweggründe aus. Es geht der israelischen Regierung (Netanyahu & Gantz!) darum der Hamas, einer terroristische Vereinigung von Mördern, Vergewaltigern und Kidnappern ein für allemal das Handwerk zu legen! Zivile Opfer, da gebe ich den Kritikern recht, sind nicht nur eine erschreckende Tatsache, sondern müssen um jeden Preis vermieden werden!

22.02.2024 , 21:55 Uhr

Wenn man sich die Kommentare zum "Bündnis Sarah Wagenknecht" zu Gemüte führt, so wird deutlich, dass diese neue "soziale" Partei unter liberalen Parteien wie der FDP und den Grünen keinen Blumentopf gewinnen wird. Aber ich denke, damit kann das Bündnis sehr gut leben!

17.02.2024 , 10:12 Uhr

Danke für diese wahren Worte! Kriege dienen nur der Profitmaximierung der herrschenden Klasse. Die Waffen liefern die Reichen, die Armen liefern die Leichen!

17.02.2024 , 09:40 Uhr

@SAILE Ich war in denn 80er Jahren an der Organisation der Bonn-Demonstrationen gegen die Pershing- und Cruise-Missiles-Raketen beteiligt. Mein pazifistischer Standpunkt hat sich seither nicht geändert. Und nun unterstellen sie mir "rechtspopulistische" Argumentation? Ich muss nochmals sagen. So ändern sich die Zeiten!

16.02.2024 , 09:40 Uhr

TAZ am 15.02.2024: „Wenn Europa die USA nicht mehr an seiner Seite hat, ist es maximal erpressbar – eben weil es kaum Atomwaffen besitzt. Das könnte Putin sofort ausnutzen. Also muss Europa nun darüber nachdenken, wie es zu einer atomaren Streitmacht wird.“

TAZ am 01.08.2019: „Damals (Anfang der 80er Jahre!) demonstrierten in der größten Friedensbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg Millionen von Menschen in Europa und auch in den USA gegen „Geist, Logik und Politik der atomaren Aufrüstung und Abschreckung“ und blockierten die Stationierungsorte für Atomraketen. Diese Friedensbewegung trug wesentlich zur Vereinbarung des INF-Vertrages im Dezember 1987 bei. In Umsetzung dieses Abkommens verschrotteten Washington und Moskau ihr gesamtes, fast ausschließlich auf dem eurasischen Kontinent stationiertes Arsenal von insgesamt rund 2.700 Atomwaffen dieser Kategorie.“

So ändern sich die Zeiten! Und aus Friedensfreund:innen werden Kriegstreiber:innen, Frau Hermann!

13.02.2024 , 07:01 Uhr

#Nun kann man in die Wahlumfragen schauen und auf den ersten Blick recht zufrieden mit sich sein, doch hier steckt der Teufel im Detail. Je nach Umfrage hat die AfD eine Veränderung von -4% bis +0,5% zu verzeichnen. "Deutlich nach unten" sieht für mich aber anders aus!

INSA verzeichnete gestern bei der AfD ein Plus von 0,5 %, die Wiederholungswahl in Berlin sogar ein Plus von 1 %.

25.01.2024 , 17:55 Uhr

Eine erschreckende Nachricht! Ob man will oder nicht, aber das dürfte "Wasser auf die Mühlen" der AfD sein!

Zitat aus FOCUS vom 25.01.2024 Im Landkreis Eichsfeld lehnten zahlreiche Flüchtende die alternative Auszahlung ihrer Geldleistungen auf einer Prepaid-Karte ab. Einige von ihnen entschieden sich sogar dafür, in ihre Heimatländer zurückzureisen, anstatt die vorgeschlagene Methode anzunehmen.

Bezahlkarte statt Bargeld - das neue System, über das Geflüchtete in Deutschland mit Geldleistungen versorgt werden sollen, wird derzeit in den Landkreisen Greiz und Eichsfeld (beide Thüringen) getestet. 35 von 135 betroffenen Geflüchteten reisten wieder ab.

21.01.2024 , 12:04 Uhr

Bei allem Verständnis für die „Schweigende Mehrheit“ (linksliberales Bildungsbürgertum), die etwas tun möchte gegen die hohen Zustimmungswerte für die AfD in der Bevölkerung, so möchte ich doch mahnend den Finger heben und zu bedenken geben, dass mich das Ganze doch immer mehr an die „Causa-Aiwanger“ der SZ erinnert. Jan Fleischhauer hat diese Bedenken in seiner FOCUS-Kolumne „Auch ein Ministerpräsident Höcke kann die Verfassung nicht ändern: Gegen die Hysterie der AfD-Debatte“ vom Samstag, 20.01.2024 sehr anschaulich, wie ich finde, dargestellt (Zitat):

„Ich wäre sehr dafür, die Gewaltenteilung zu beachten, zumal wenn man sich die Verteidigung der Demokratie auf die Fahne geschrieben hat. Es ist nicht Sache des Verfassungsschutzes, den Regierungsparteien unerwünschte Konkurrenz vom Leibe zu halten. Und Journalisten sind keine Verfassungsschützer. Wir müssen berichten, was wir sehen und hören. Wir sollten das beurteilen und meinetwegen auch verdammen. Aber es ist nicht unsere Aufgabe, Parteien groß oder klein zu schreiben. Genau das aber ist der Anspruch vieler AfD-Beobachter.

Schon der Name „Correctiv“ ist genau besehen eine Anmaßung. Wer oder was soll hier korrigiert werden? Die privaten Medienhäuser, die nach Auffassung der „Correctiv“-Macher nur unzureichend ihrem Job nachkommen? Oder die politische Richtung des Landes, die man für falsch hält?“

Ich will nicht verhehlen, dass ich in große Sorge bin, dass sich die Kampagnen des herrschenden, linksliberalen Bildungsbürgertums in naher Zukunft auch gegen eine weitere, neu gegründete Partei richten könnten, die deren Führungsanspruch massiv in Frage stellen wird! Und dann … sehe ich unsere Demokratie wirklich in Gefahr!

19.01.2024 , 07:07 Uhr

So wünschenswert es wäre, ein weiteres Erstarken der AfD verhindern zu können, so kontraproduktiv erscheinen mir die derzeitigen Versuche dies zu erreichen. Ich möchte in diesem Zusammenhang eine meiner Ansicht nach bemerkenswerte Einschätzung der Lage durch Gabor Steingart im Focus vom 18.01.2024 zitieren: "Die AfD ist der politische Sieger des Jahres 2023 und womöglich auch des Jahres 2024. Bei der Europawahl im Juni 2024 dürften die Rechtspopulisten ausweislich der Prognosen abräumen. Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg liegen sie weit vorn, obwohl dort auch Rechtsextremisten zur Wahl stehen. Der „Economist“ beschreibt Parteichefin Alice Weidel als „blue queen“ und „Königin im Wartestand“.

Die etablierten Parteien sind bei dieser Aussicht aus dem Häuschen. Allerorten wird gegiftet und gegrummelt. Man will die AfD-Wähler nicht verstehen, sondern verdammen. Und führende Politiker, wie die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, würden sie am liebsten auf juristischem Wege aus dem Verkehr ziehen – lieber heute als morgen: „Wir sollten nicht so lange warten, bis die AfD zu relevant ist“, sagte sie bei n-tv. Dieser Vorstoß ist politisch falsch, juristisch naiv und kommunikativ ein Irrweg."

17.01.2024 , 18:43 Uhr

Ja, ja ... der Europawahlkampf hat begonnen. Ob's hilft ?

08.01.2024 , 19:01 Uhr

Wenn man den neuesten Wahlumfragen zur Europawahl Glauben schenken kann, dann drohen den Grünen massive Stimmverluste in Höhe von mind. 5-6 % (dawum.de/Europawahl/). Wer möchte schon da gerne die Spitzenkandidatin sein?

05.01.2024 , 08:41 Uhr

Ich denke, dass sich die gefährlichen Phantastereien dieser beiden rechtsradikalen Minister nach dem Ende des Krieges schnell in Luft auflösen werden, wenn bei Neuwahlen Netanjahu und seine Regierung im Orcus der Geschichte verschwunden sind. Leider habe ich wenig Hoffnung, dass die sozialdemokratische Arbeiterpartei wieder erstarken könnte. Aber auch so geht kein Weg an einer "Zweistaatenlösung" vorbei, will man einem dauerhaften Frieden in dieser Region eine Chance geben!

04.01.2024 , 17:24 Uhr

Die SPD wird immer mehr an Bedeutung verlieren, solange sie sich nicht aus der Umklammerung dieser GRÜNEN "Polit-Sekte" befreit und sich wieder auf die Werte besinnt, für die Sozialdemokraten wie Kurt Schumacher, Willy Brandt und Helmut Schmidt standen, nämlich Frieden, Freiheit und SOZIALE Demokratie für die Benachteiligten in dieser gar nicht so sozialen Gesellschaft!

22.11.2023 , 16:52 Uhr

#Lindner ist also weitgehend isoliert und dringend an der Ampel interessiert. Daher dürfte er am Ende nachgeben.

Träumen sie weiter, Frau Hermann! Ich denke nicht, dass Lindner bereit ist für die unverantwortliche Schuldenpolitik der sozial- und linksliberalen Ampelpartner politischen Selbstmord zu begehen!

15.11.2023 , 17:45 Uhr

@RERO "Mit Ihrem letzten Satz haben Sie definitiv recht, aber wie viele Parteien sollen sich denn noch links tummeln? Es gibt dann ja schon vier Stück."

Welche sollen das denn sein? Verwechseln sie da nicht "linksliberal bzw. sozialliberal" mit links? Als "LINKS" versteht man alles, was die Aufhebung von Ungleichheit und als Unterdrückung begriffenen Sozialstrukturen zugunsten der wirtschaftlich oder gesellschaftlich Benachteiligten zum Ziel hat. Und das wird, allen linksliberalen "Modernisten" zum Trotz so bleiben, solange es Menschen aus Fleisch und Blut gibt. Siehe "Ökonomischer Determinismus"!

15.11.2023 , 17:30 Uhr

Da kann ich dir nur in allen Punkten zustimmen. Wer glaubt im Revier der GRÜNEN wildern zu können, dem sei gesagt, dass der Wähler immer das Original wählt und nicht "Grüne2.0"! Daher muss man kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die LINKE in den nächsten zwei Jahren verschwinden wird.

15.11.2023 , 09:18 Uhr

Dass Sarah Wagenknecht und die TAZ-Redaktion keine Freunde mehr werden, ist mir spätestens klar geworden, seit ich den TAZ-Podcast zu „Wagenknecht und die Zukunft der Linkspartei“ gehört habe. Aber die Argumente für eine Wiederauferstehung der LINKEN durch das Werben um linke Grünen- und SPD-Wähler im urbanen Milieu, denen radikaler Klimaschutz, Gendern und Seenotrettung besonders wichtig sind, erinnert mich irgendwie an das „Pfeifen im Walde“. Wer trotzdem glaubt, diese Partei hätte eine Chance sich bis zur nächsten Bundestagswahl zu erneuern, dem muss man wohl eine gewisse Realitätsferne vorhalten, da sie bekanntermaßen in keinem westdeutschen Landtag mehr vertreten ist. Ausreichend Wähler finden sich scheinbar nur noch in den urbanen, linksliberalen Milieus von Hamburg, Bremen und Berlin. Und die von der CDU in Thüringen geduldete Minderheitsregierung wird spätestens im nächsten Jahr im Orcus der Geschichte verschwunden sein.

14.11.2023 , 17:18 Uhr

Mercedes will die Produktion der A- und B-Klasse einstellen und in Zukunft nur noch Fahrzeuge der "Premium-Klasse" produzieren. Wenn man sich dann vor Augen führt, wer die superteuren "PS-Protze kauft und vor allem warum, dann weiß man, dass in Sindelfingen ab 2030 viele Lichter ausgehen werden.

11.11.2023 , 17:45 Uhr

#Serge Klarsfeld traurig über Antisemitismus in der Linken Nicht nur in Frankreich macht sich bei Linksradikalen und sog. Anti-Imperialisten zunehmend eine anti-israelische / -semitische Stimmung breit. Bei Le Pen erklärt sich allerdings der angebliche Kampf gegen Antisemitismus aus einem tiefgreifenden Araber- und Muslimfeindlichkeit.

10.11.2023 , 21:25 Uhr

Der Wind hat sich gedreht! Die Zeiten eines verantwortungslosen "wir-schaffen-das" einer immer autoritativer agierenden grünen Community sind vorbei. Das Land wird es danken!

13.10.2023 , 08:17 Uhr

#INGO BERNABLE „Und DE nimmt eben die Meinungsfreiheit wichtiger als eine ungestörte öffentliche Ordnung“

Es gibt nach deutschem Recht keine Meinungsfreiheit in Bezug auf menschenverachtenden „Hass und Hetze“, sei es gegen Menschen andere Hautfarbe, anderer Rasse oder Religion, weder von rechts, noch von linX!

13.10.2023 , 07:56 Uhr

Da kann man ja nur hoffen, dass der "böse Wolf" nicht so schlau ist und sich 1001 Meter vom Tatort entfernt. Das ist doch ein völlig (bewußt?) falschverstandener Artenschutz!

13.10.2023 , 07:50 Uhr

#Fünf Prozent mehr Abschiebungen

Die Grünen und ihre Anhängerschaft in SPD und sog. Linkspartei haben einmal mehr erfolgreich verhindert, dass ein Gesetzentwurf zustande kam, der etwas an den chaotischen, teilweise unmenschlichen Zuständen wie z. B. in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl verändert hätte.

Von einer immer stärker schwindenden Akzeptanz durch die lokale Bevölkerung ganz zu schweigen.

Wer da in der „grünen Community“ meint, durch derartige „Potemkinsche Dörfer“ die wachsende Zustimmung für die AfD, insbesondere auch unter jungen Menschen (Hessen 17 % / Bayern 16 %) stoppen zu können, der irrt sich gewaltig!

10.10.2023 , 23:15 Uhr

#KARIM ABIDI Mit Zahlen und aussageschwachen Slogans schafft man NATÜRLICH net Leute für die EU zu begeistern, aber mit einem echten sozialdemokratischen Programm könnte man durchaus mit ökonomischen Positionen für sich werben. Es ehrt sie, dass sie im 21. Jh. immer noch an irgendwelche vermeintlichen Tugenden der Sozialdemokratie "glauben". Kurt Tucholski beschrieb diese Tugenden schon vor mehr als 70 Jahren mit folgenden Worten: "Die Taktik der Sozialdemokratie - 1 Schritt vor - 2 Schritt zurück!"

10.10.2023 , 12:46 Uhr

#EMMO Sie verwechseln da wohl "Links" mit "sozialliberal"! Unbenommen der unbedingten Richtigkeit ihrer Forderungen (!), so ist es an der Zeit den Begriff "Links" wieder im klassischen Sinne in den Mittelpunkt zu rücken!

10.10.2023 , 10:28 Uhr

#AJUGA Ökosozialismus ist ein „alter Hut“ aus den 1980er Jahren. Ich erinnere mich gut an die teilweise höchst aggressiven Auseinandersetzungen innerhalb der Grünen, da ich damals selbst Parteimitglied war. Heute besteht, wie man am Beispiel der Bündnisgrünen sehen kann, ein tiefer Riss zwischen deren Ideologie von einer fundamentalistischen, ökologischen Planwirtschaft (was Sie wohl unter sozialistisch verstehen!) und der immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich in Europa. Dass sie mir allerdings unterstellen ein "Nazi" zu sein (Stichwort: Compact) disqualifiziert sie in jeder Hinsicht als Gesprächspartner! Ein guter Rat! Auch wenn die Nerven noch so blank liegen, so sollte man in einem öffentlichen Diskurs immer die Contenance wahren!

09.10.2023 , 21:35 Uhr

Selbst in den schlimmsten Albträumen hätte ich mir niemals vorstellen können, dass es im 21. Jahrhundert wieder ein "Pogrom" gegen Menschen jüdischen Glaubens geben könnte. Mein Mitgefühl gilt den Familien der israelischen Opfer und Geiseln.

Ein Freund Israels

09.10.2023 , 21:14 Uhr

Es tut mir leid dich enttäuschen zu müssen. Das, was man heutzutage in gewissen Kreisen unter dem Begriff "Links" versteht, war und ist niemals "LINKS" gewesen und wird es auch in Zukunft nie sein. Es wird Zeit mit dieser Verballhornung und Sinnverfälschung linker Identität aufzuräumen! Es ist nichts anderes als "links- oder sozialliberal"! Eine Beschränkung der Einwanderung von Wirtschafts- oder nennen wir es besser "Elendsflüchtlingen" ist keine Ausländerfeindlichkeit, sondern lenkt den Blick auf die wahren Gründe der Elendswanderungen. Die Armut der Dritte-Welt-Staaten kann nur durch den Kampf gegen die nach wie vor "neokoloniale" Ausbeutung dieser Staaten durch die ehemaligen Kolonialmächte (Europa, USA usw.) besiegt werden.

09.10.2023 , 19:40 Uhr

Na dann kann man ja nur noch "Viel Erfolg" wünschen bei der Transformation der Linken in "GRÜNE 2.0". Die massiven Zuwächse der Bündnisgrünen bei den Wahlen in Hessen und Bayern sprechen Bände (Satire aus)! Nein. Der massive Zuwachs für Parteien wie die AfD, insbesondere der Zuwachs an Wählerstimmen aus den, von so manchen urbanen Akademikern "bildungsferne" Schichten genannten, nicht-akademischen Kreisen oder wie es die Journalistin Kerstin Palzer am 31.08.2023 in der ARD formulierte „Arbeitermenschen“ (freudscher Versprecher) zeigt, dass es an der Zeit ist wieder eine „klassische“ Linke zu begründen. Eine linkspopulistische Partei, wie es Jean-Luc Mélenchon mit „La France insoumise“ in Frankreich schon erfolgreich vorgemacht hat. Ich weiß, jetzt wird man mir gleich das Wort “populistisch“ um die Ohren schlagen, dabei kommt vom lateinischen „populus“ nhd. das Volk, heutzutage gemeinhin auch „Staatsvolk“ oder „Souverän“ genannt. Wäre Karl Marx noch am Leben, so stände am Anfang seines großen Werkes heute wohl der Satz „Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst des Populismus! Alle Mächte des neoliberalen Europa ...“!