Rücktritt von SPD-Chefin: Bas tritt Amt ab

Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt unter anderem mit dem Tod ihrer Stieftochter.

Tritt ihr Amt als SPD-Parteichefin ab: Bärbel Bas

Foto: Maryam Majd/rtr

dpa/rtr | Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Das erklärte sie in einer Mitteilung. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung unter anderem mit dem Tod ihrer Stieftochter. Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer wird neuer Bundesarbeitsminister. Das bestätigte die ‌SPD auf Anfrage von Reuters.

Bas kritisierte, dass sie aus den Reihen des Koalitionspartners in dieser für sie persönlich schwierigen Zeit kritisiert worden sei. SPD-Co-Chef Lars Klingbeil bedauerte den Schritt in einer Erklärung und nannte die Angriffe auf Bas unanständig.

Der Rücktritt von Bas ist ein weiterer Schlag für die schwarz-rote Koalition. SPD ‌und CDU hatten in den vergangenen Monaten deutlich an Zustimmung verloren und bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland schwere Niederlagen erlitten. Das CDU-Präsidium befindet sich gerade in einer zweitägigen Klausur, Kanzler Friedrich Merz plant für Montag ohnehin eine Pressekonferenz.

In der Union hatte es zuletzt Kritik am Arbeitsministerium gegeben, weil dieses die am 1. Juli im Koalitionsausschuss verabredeten Vorhaben zur Arbeitszeitflexibilisierung und Rente noch nicht vorgelegt hatte. Allerdings befinden sich Gesetzentwürfe zum Arbeitsmarkt mittlerweile in der Frühkoordinierung beim Kanzleramt.

Führende Unions-Politiker hatten Verständnis für Bas geäußert, die vergangene Woche nicht am Koalitionsausschuss teilnehmen konnte – zuletzt CSU-Chef Markus Söder am Sonntagabend in der ARD. Allerdings hatte es aus unteren Reihen auch öffentliche Kritik an Bas gegeben. Die bisherige Arbeitsministerin hätte am Dienstag beim Arbeitgebertag auftreten sollen. Dort hatte es im vergangenen Jahr eine heftige Auseinandersetzung mit dem Bund Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) gegeben.

Persönlicher Schicksalsschlag als Grund

„Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten“, schrieb Bas in ihrer Erklärung. Diese Zeit wolle sie sich ausreichend nehmen. „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den ⁠Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, kritisierte sie.

„Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben“, erklärte Bas. „Deshalb habe ich meinen Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende ‌mit dem heutigen Tag ‌niederlege. Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales ⁠zu entlassen.“ Ihr Bundestagsmandat werde sie aber weiter behalten.

SPD-Co-Chef Klingbeil äußerte sich betroffen. „Ich bin über die Entscheidung von Bärbel Bas sehr traurig. Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, schrieb er. Er könne ‌ihren Schritt persönlich nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer ‌waren unanständig. So was gehört sich nicht.“ Bas habe „mit klarem Kompass und Geradlinigkeit“ Verantwortung übernommen und sich mit voller Überzeugung für die Menschen in unserem Land eingesetzt.

Auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betonte, dass Bas Haltung gezeigt ‌habe, auch wenn es unbequem wurde. Er begrüßte, dass sie ⁠ihr Bundestagsmandat behalten wolle.