Einigung um Grönland gefunden?: Trumps Kehrtwende in Davos
Der US-Präsident erklärt: die angekündigten Strafzölle gegen europäische Staaten kommen doch nicht. Wie es nun mit Grönland weitergehen soll, bleibt aber unklar.
Erst kam die Androhung von Strafzöllen. Dann wurden die Märkte aufgrund eines möglichen Handelskrieges nervös. Und am Schluss machte US-Präsident Donald Trump einen Rückzieher. Was sich am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos abspielte, war ein Paradebeispiel für den Taco-Effekt, der im vergangenen Jahr Berühmtheit erlangte – dieser steht für „Trump always chickens out“, also „Trump macht immer einen Rückzieher“.
Doch egal, ob Taco-Effekt oder nicht, fest steht, die von Trump angekündigten Strafzölle von zunächst 10 Prozent gegen acht europäische Länder, darunter Deutschland, werden am 1. Februar nicht in Kraft treten. Grund dafür ist laut Trump, dass er sich mit Nato-Chef Mark Rutte im Streit um Grönland auf die Grundrisse eines Abkommens einigen konnte.
Während eines „sehr produktiven Treffens mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte haben wir die Rahmenbedingungen für ein zukünftiges Abkommen bezüglich Grönlands und der gesamten Arktisregion geschaffen. Diese Lösung wäre, sofern sie zustande kommt, ein großer Erfolg für die Vereinigten Staaten von Amerika und alle Nato-Mitgliedstaaten“, sagte Trump in einem Post auf Truth Social wenige Stunden nach seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum.
Damit ist die Zollgefahr zwar vorerst vom Tisch, doch Detail zum zukünftigen Abkommen blieb der US-Präsident schuldig. Weitere Informationen sollen im Verlauf der weiteren Diskussionen und Verhandlungen veröffentlicht werden, erkläre Trump. Auch das von Trump angekündigte Raketenabwehrsystem Golden Dome, in Anlehnung an Israels Iron Dome, soll in den Gesprächen um Grönland diskutiert werden.
„Weder Russland noch China“
Eine Nato-Presseerklärung brachte ebenfalls nicht mehr Licht ins Dunkel. Darin hieß es nur, dass man innerhalb der Allianz das von Präsident Trump angekündigte Konzept besprechen werde. Das Ziel der Nato und vor allem aller sieben an die Arktis angrenzenden Mitgliedstaaten sei es, „sicherzustellen, dass weder Russland noch China jemals in Grönland militärisch oder wirtschaftlich Fuß fassen werden“.
In einem Interview mit CNBC erklärte Trump später, dass neben einer Teilnahme am Golden-Dome-Raketenabwehrsystem auch die Rohstoffgewinnung, vor allem die für den Technologiesektor und das Militär so wichtigen seltenen Erden, Teil des zukünftigen Abkommens sein werden.
Auf die Frage, wie lange dieses Abkommen Bestand haben würde, sagte Trump: „Für immer.“
Trump übt harte Kritik an Europa
Für Trump und andere Staatschefs ist das Weltwirtschaftsforum ein wichtiger Ort, um Gespräche zu führen, Differenzen auszuloten und Abkommen zu schließen. Der US-Präsident versuchte sich auf seine spezielle Art und Weise diplomatisch zu geben. Er machte jedoch erneut klar, dass Grönland ein Teil der USA werden müsse. Gleichzeitig sagte er, dass er keine militärischen Mittel zur Erreichung dieses Ziels anwenden würde.
Trotz seiner Kritik an der Politik vieler europäischen Regierungen, führte Trump auch immer wieder an, wie sehr er Europa schätze. „Ich liebe Europa, und ich wünsche mir, dass es Europa gut geht, aber es entwickelt sich nicht in die richtige Richtung“, sagte er.
Die angespannten transatlantischen Beziehungen dürften nach Trumps Auftritt in der Schweiz zumindest keinen weiteren Schaden davongetragen haben. Und sollte es sich bei Trumps Verhandlungsbereitschaft zu Grönland tatsächlich um das Resultat des Taco-Effekts handeln, dann darf dies ruhig als Erfolg für Europa gewertet werden.
Auch Treffen mit Ukraines Selenskyj geplant
Wann es weitere Gespräche über die Zukunft Grönlands geben würde, ließ Trump offen. Aus dem US-Kongress sind die Stimmen über Trumps Grönlandpläne weiterhin gemischt. Der republikanische Senator Thom Tillis erklärte, dass selbst eine durch Verhandlungen erzielte Annexion Grönlands keine Unterstützung im Kongress finden würde. Sein Parteikollege Lindsey Graham wurde hingegen von Trumps Rede überzeugt.
„Präsident Trump ist der Ansicht, dass er die Kontrolle über Grönland benötigt, damit er Grönland wehrhaft machen kann, um die gemeinsame Verteidigung zu stärken und die Vereinigten Staaten und die Nato-Verbündeten zu schützen“, schrieb Graham in einem Post auf X. Darin bezeichnete er Europäer zudem als „schwach und humorlos“.
Am Donnerstagmorgen wird Trump in Davos an einer Zeremonie für das von ihm initiierte Board of Peace teilnehmen. Das Komitee soll den Wiederaufbau des Gazastreifens leiten und sich später auch mit anderen Konflikten beschäftigen. Auch ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist geplant, bevor es zurück nach Washington geht.
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