Jagd auf Lehrkräfte

Polizei geht gegen Betreiber eines Instagram-Accounts vor, der gegen Leh­re­r*in­nen in Burg gehetzt hatte

Im Fall der Bedrohung von zwei gegen Rechtsextremismus engagierten Leh­re­r*in­nen in Burg im Spreewald hat der brandenburgische Staatsschutz einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 16-Jährigen aus der Region, der bisher nicht polizeilich in Erscheinung getreten sei, teilte die Polizei am Mittwoch in Cottbus mit. Er sei Inhaber eines Instagram-Accounts und gelte als Urheber des dort veröffentlichten Posts, in dem die Leh­re­r*in­nen bedroht wurden.

In dem Post wurde zur Jagd auf die Pädagogin und den Pädagogen aufgerufen. Der Account sei mittlerweile nicht mehr erreichbar, hieß es weiter. Die beiden Leh­re­r*in­nen hatten im April rechtsextreme Vorfälle an ihrer Schule öffentlich gemacht. Am vergangenen Mittwoch war bekannt geworden, dass sie nach Bedrohungen in der Kleinstadt die Schule verlassen. Verschiedene Bündnisse und Initiativen hatten Politik und Behörden danach vorgeworfen, die beiden Lehrkräfte nicht ausreichend unterstützt und geschützt zu haben.

Im Fall von rund 60 in Burg angebrachten Aufklebern mit Fotos des Lehrers und der Lehrerin wird nach Polizeiangaben wegen illegaler Plakatierung, Sachbeschädigung, Beleidigung und Verstößen gegen das Kunst- und Urhebergesetz ermittelt. Hintergrund ist unter anderem, dass die Bilder der beiden ohne deren Erlaubnis genutzt worden seien. Im Fall des Internet-Chats wird wegen der Androhung von Straftaten ermittelt.

Laut Bildungsministerium stieg die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle an Schulen in Brandenburg im Schuljahr 2022/2023 deutlich. Die staatlichen Schulämter meldeten bis Anfang Juni 70 solcher Äußerungen oder Vorfälle, während es 30 im gesamten Schuljahr 2021/2022 waren. (epd, dpa)