Lauterbach für die Maske
Schleswig-Holstein will keine Masken im ÖPNV. Kritik vom Bund
Weg mit der Maske im ÖPNV? Wenn es nach Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, geht, dann soll die Pflicht zum Tragen einer Maske im öffentlichen Personennahverkehr Ende des Jahres auslaufen. Was Günther gut findet, davon hält Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) offensichtlich wenig: „Masken schützen erwiesenermaßen vor Infektionen“, sagte eine Ministeriumssprecherin. „Auf diesen Schutz zu verzichten, das halten wir für unvorsichtig.“
Zudem betonte sie: Die im Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr stehe in diesem Winter nicht infrage. Auf Bundesebene gebe es keine Überlegungen, die geltende Rechtslage zu ändern, hieß es aus dem Bundesgesundheitsministerium. Das Infektionsschutzgesetz mit der entsprechenden Regelung sei beschlossen und gelte bis Ende April.
Schleswig Holstein hatte am Freitag Gespräche mit anderen Bundesländern über die Maskenpflicht im ÖPNV angekündigt. Ein Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses „vertretbar, auf Freiwilligkeit zu setzen“. Darüber müssten aber Expert:innen entscheiden.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig forderte ein einheitliches Vorgehen der Länder. Denn „wir kennen die Diskussion bei den Bürgern. Sie verstehen nicht, wenn in einem Land es so ist, in dem anderen Land so“, sagte die SPD-Politikerin. Die Gesundheitsminister:innen sollten sowohl die Frage der Maskenpflicht als auch die der Quarantänepflicht gemeinsam beraten. (dpa, taz)
