Proteste für Lützerath
Mehrere hundert Menschen demonstrieren bei dezentralem Aktionstag für den Erhalt des Orts am Tagebau Garzweiler. Dessen Zukunft ist weiter offen
Von Malte Kreutzfeldt
Bei einem dezentralen Aktionstag haben am Samstag mehrere hundert Menschen für den Erhalt des Orts Lützerath demonstriert. Anders als fünf weitere Ortschaften am Tagebau Garzweiler, die nach dem Willen der Ampel-Koalition durch den vorgezogenen Kohleausstieg erhalten werden sollen, gibt es zu Lützerath keine politische Entscheidung. Stattdessen sollen Gerichte klären, ob die Enteignung dort angemessen ist.
Das stieß am Samstag erneut auf scharfe Kritik. „Eine Regierung, die meint, man könne die Zukunft dieses Orts aus lauter Feigheit einem Gericht überlassen, hat offensichtlich keine Ahnung, welche Kraft hier ruht“, sagte die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer bei einer Kundgebung in Lützerath, an der etwa 100 Menschen teilnahmen. Gemeinsam stellten sie gelbe Kreuze, die als Symbol des Lützerath-Widerstands dienen, an der Tagebaukante auf. Am Rande der Aktion wurde in Lützerath nach Angaben von Aktivisti*innen ein weiterer leer stehender Hof besetzt.
Eine ursprünglich geplante große Demonstration war abgesagt worden – zum einen wegen der aktuellen Coronasituation, zum anderen, weil ein Gerichtsurteil zur Zukunft des Orts, das bis Anfang Januar fallen sollte, im Dezember auf unbestimmte Zeit verschoben worden war. Bis dahin darf der Stromkonzern RWE, der den Tagebau betreibt, auf mehreren Grundstücken nicht räumen oder roden, hatte das Verwaltungsgericht Münster entschieden.
Um auch ohne zentrale Aktion viele Menschen zu erreichen, wurde die Kundgebung im Netz übertragen; zudem fanden in rund 40 weiteren deutschen Städten Solidaritätsaktionen statt. Während RWE erklärt, dass die unter Lützerath liegende Braunkohle für die Stromversorgung benötigt wird, argumentieren Klimaaktivist*innen, dass eine Nutzung dieser Kohle dazu führen würde, dass Deutschland mehr CO2 ausstößt, als mit einem fairen Beitrag zum globalen 1,5-Grad-Ziel vereinbar ist. Gestützt wird dies durch eine Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.
Für den Fall, dass die weitere Räumung und der Abriss von Lützerath gerichtlich genehmigt werden, planen Umweltverbände bundesweite Proteste vor Ort.
