Armin Laschet gibt Amt auf: Kleinere Brötchen

Armin Laschet will am Montag seinen Rücktritt als Ministerpräsident von NRW einreichen. Er wird CDU-Bundestagsabgeordneter.

Kein Kanzler und bald auch kein Ministerpräsident mehr: Armin Laschet Foto: Oliver Berg/dpa

BERLIN dpa | Armin Laschet (CDU) will am Montagmorgen beim Landtagspräsidenten seinen Rücktritt als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen einreichen und die Entlassungsurkunde entgegennehmen. Die Bild-Zeitung hatte zuvor berichtet. Anschließend möchte Laschet seinen Ministerinnen und Ministern nach dpa-Informationen persönlich deren Entlassungsurkunden überreichen.

Laschet und Landtagspräsident André Kuper müssen den Rücktrittswunsch protokollieren und unterschreiben. Danach soll der scheidende Ministerpräsident seine Entlassungsurkunde bekommen. Die – den rechtlichen Vorgaben entsprechend – mit ihrem Regierungschef ebenfalls entlassenen übrigen Kabinettsmitglieder bleiben geschäftsführend im Amt. Der neue Ministerpräsident ernennt nach seiner Wahl sein eigenes Kabinett.

Auch Laschet bleibt geschäftsführend im Amt, bis er am Dienstagmorgen Bundestagsabgeordneter wird. In diesem Moment darf er laut Landesverfassung nicht mehr Ministerpräsident sein. Sein Stellvertreter, Familienminister Joachim Stamp (FDP), übernimmt.

Stamp wird jedoch nur für einen Tag die Regierung leiten – bereits am Mittwoch soll nach aktueller Planung Noch-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtags zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Wechsel in den Bundestag

Kurios: An diesem Tag wird Armin Laschet laut einem Fraktionssprecher noch als CDU-Abgeordneter im Landtag sein – obwohl er ab Dienstag auch schon Bundestagsabgeordneter ist. Die Landesverfassung erlaubt das. So kann Laschet seinen Nachfolger Wüst noch mitwählen. Kurz darauf wird Laschet – so erwartet man es in der Fraktion – dann auch sein Landtagsmandat niederlegen und nur noch im Bundestag sitzen.

Neu-Ministerpräsident Wüst könnte bereits am Mittwoch alle Minister wieder offiziell ins Amt setzen. Nur für sein bislang eigenes Ressort – das Verkehrsministerium – muss eine Lösung her.

Comments

[Lowandorder]

AUUU BAANAAN 🍌 MOOOOMEEENT!

“…KleinerePrenten!“ To be correct!

& Däh!

“OCHE ALAAF!“ - 🥳 -

[Jim Hawkins]

So ganz durch ist er mit der Sache allerdings noch nicht:

www.facebook.com/p...gm.597752678325758

[coconutrebel]

Wer hoch steigt, kann tief fallen. Altes Sprichwort.

[82286 (Profil gelöscht)]

Jetzt weiß der Herr Laschet, wie sich eine dermaßen öffentliche Demontage anfühlt. Ich denke da an Herrn Schulz, der allein wegen des Namens der Stadt, in der er Bgm war, bespöttelt wurde.

Ich habe kein Mitleid mit Herrn Laschet. Im Ge ...

Ich wünsche ihm aber persönliche Reife und Genesung.