Mehrheit ist wohl für Streik

Es zeichnet sich ab, dass die Krankenhaus-Beschäftigten für den unbefristeten Arbeitskampf stimmen

Von Timm Kühn

Noch diese Woche könnten die Beschäftigten von Berlins kommunalen Kliniken Charité und Vivantes in den unbefristeten Arbeitskampf eintreten. Am vergangenen Montag hatte die bei der Gewerkschaft Verdi organisierte Krankenhausbewegung, in der sich die Klinikbeschäftigten zusammengeschlossen haben, eine Urabstimmung über diese Frage gestartet. Am Sonntag sollten die Stimmen ausgezählt, das Ergebnis am Montag verkündet werden.

Laut Stimmen aus der Bewegung gilt es als wahrscheinlich, dass sich eine Mehrheit der Beschäftigten für den Arbeitskampf aussprechen wird. Die Vivantes-Klinikleitung hatte vor zwei Wochen versucht, durch zwei einstweilige Verfügungen einen Warnstreik der Beschäftigten zu verbieten. Das würden das Klinikpersonal der Leitung übel nehmen, heißt es aus der Bewegung. Die Charité hatte zwar ein Angebot vorgelegt, doch aus der Gewerkschaft hieß es, dieses würde die Situation der Beschäftigten in Teilen sogar noch verschlechtern.

Nachdem Verdi die Abstimmung verkündet hatte, hatte Vivantes erstmalig für die kommende Woche verbindliche Verhandlungen zugesagt. Verdi begrüßte diesen Schritt, betonte aber, dass die Gewerkschaft nun eine „flottere Gangart“ erwarte. Auch für die Tochterunternehmen von Vivantes sei ein Angebot vorgelegt worden. Dieses sei allerdings „meilenweit“ von den Vorstellungen der Gewerkschaft entfernt, sagte Ivo Garbe, der die Verdi-Verhandlungen dazu führt. Auch in der Charité liefen die Verhandlungen in der vergangenen Woche weiter, doch ein Ergebnis konnte wohl noch nicht erzielt werden.

Pflegende fordern einen „Tarifvertrag Entlastung“

In der Berliner Krankenhausbewegung haben sich die Beschäftigten der kommunalen Krankenhäuser Charité und Vivantes sowie die der Tochtergesellschaften zusammengeschlossen. Für die Pflegenden fordern die Beschäftigten einen Tarifvertrag Entlastung, der für jede Station Normalbesetzungen definieren und einen Belastungsausgleich in Freizeit oder Geld vorschreiben würde, falls diese unterlaufen werden.

Die Beschäftigten der Tochtergesellschaften fordern eine Bezahlung nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TvöD). Hintergrund ist, dass Vivantes und Charité Arbeiten auf formal unabhängige Tochterunternehmen auslagern, um eine Bezahlung nach TvöD zu umgehen. Nur Beschäftigte, die noch Verträge aus der Zeit vor der Auslagerung besitzen, werden weiter nach Tarif bezahlt. Laut Krankenhausbewegung entstehen so Lohnunterschiede von teils über 900 Euro monatlich.