: Rücktritt und Dementi
Berliner CDU-Kandidat tritt nach Vorwürfen wegen Maskengeschäften nicht an
Nach Berichten im Zusammenhang mit Maskengeschäften hat der Berliner CDU-Politiker Niels Korte seine Kandidatur für die Bundestagswahl zurückgezogen. Er wolle Schaden von seiner Partei abwenden und ziehe daher seine Kandidatur für den Wahlkreis Treptow-Köpenick zurück, erklärte Korte am Montagabend. Auch werde er nicht auf der Landesliste für die CDU kandidieren.
Hintergrund sind Berichte über eine Verwicklung Kortes in Maskengeschäfte. Nach einem Bericht der Welt soll er im Frühjahr 2020 in ein Geschäft mit Schutzmasken involviert gewesen sein. Für eine Firma soll Korte demnach im April mit dem Bundesgesundheitsministerium ein Geschäft über knapp 20 Millionen Schutzmasken abgeschlossen haben.
Korte wies die Vorwürfe zurück. Die Behauptung, er habe politische Kontakte für unlautere Geschäfte genutzt, sei „unwahr, rufschädigend, und ich weise sie entschieden zurück“, schrieb er auf Facebook. Es habe in Zusammenhang mit der Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung durch ein Unternehmen, an dem er mittelbar beteiligt sei, „keinerlei Einflussnahme auf die Vergabeentscheidung oder die Vergabebedingungen des Gesundheitsministeriums gegeben“.
Der Generalsekretär der Berliner CDU, Stefan Evers, erklärte am Dienstag, er nehme die Entscheidung Kortes mit Respekt zur Kenntnis. „Nach dem von ihm schlüssig und transparent dargelegten Abläufen hat er sich weder als Unternehmer noch als Mitglied der Partei Vorwürfe zu machen“, erklärte Evers. Die Berichterstattung der letzten Tage habe gedroht, das Vertrauen in die Politik zu gefährden. Vor diesem Hintergrund handele Korte in Verantwortung für die Partei. (afp, dpa)
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