Januar wird wohl wie Dezember
Am 5. Januar werden Kanzlerin und Ministerpräsident*innen wieder über die Coronabeschränkungen beraten. Einzelne Regierungschefs rechnen schon jetzt mit einer Verlängerung der Maßnahmen
Eine Woche vor der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Coronapandemie mehren sich die Stimmen für eine Verlängerung des geltenden Lockdowns. „Ich gehe fest davon aus, dass wir weiterhin mit Einschränkungen leben müssen“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag im ZDF. Das Ausmaß müsse anhand der Infektionszahlen bewertet werden, die derzeit auf einem sehr hohen Stand stagnierten oder bestenfalls leicht zurückgingen. „Insofern rechne ich damit, dass wir im Januar auch weiter Einschränkungen erleben.“
Der verschärfte Lockdown mit strengen Kontaktbeschränkungen, der Schließung der meisten Geschäfte, Schulen und Kitas sowie der schon länger geltenden Schließung von Restaurants, Theatern, Museen und anderen Freizeiteinrichtungen gilt zunächst bis zum 10. Januar. Am 5. Januar wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident*innen der Länder darüber beraten, wie es anschließend weiter geht. Dabei werden die Zahlen der Neuinfektionen und Sterbefälle sowie die Belegung von Intensivbetten in den Krankenhäusern wesentliche Entscheidungskriterien sein.
Die deutschen Gesundheitsämter meldeten binnen 24 Stunden 12.892 Coronaneuinfektionen. Außerdem wurden 852 weitere Todesfälle verzeichnet, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag bekannt gab. Diese Zahlen sind aber nur bedingt mit den Werten der Vorwoche vergleichbar, da das RKI zum Jahreswechsel hin mit einer geringeren Zahl an Tests und auch weniger Meldungen der Gesundheitsämter rechnet. Dennoch war die Zahl der Todesfälle vor einer Woche mit 731 Fällen geringer. Die Zahl der Neuinfektionen betrug vor einer Woche 19.528.
Kanzleramtschef Helge Braun hatte bereits am Montag in einem RTL-Interview gesagt: „Ich rechne damit, dass wir zunächst am 5. Januar, wenn wir uns das nächste Mal treffen, das Ganze noch nicht genau beurteilen können und deswegen den Lockdown noch fortsetzen müssen.“ Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesagt, es deute für die Bund-Länder-Runde am kommenden Dienstag nichts auf Lockerungen hin. „Wir gehen alle davon aus, dass der Lockdown verlängert werden muss.“
Schon vor dem 5. Januar wollen die Kultusminister*innen der Länder über die Situation an den Schulen sprechen. Die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte sich dafür ausgesprochen, zumindest Kitas und Grundschulen „in jedem Fall wieder“ in Präsenz zu öffnen. (dpa)
