Merkel betont Kooperation der EU mit China

Aus Brüssel Eric Bonse

Die EU und China wollen ihre Zusammenarbeit trotz zunehmender außenpolitischer Spannungen vertiefen. Noch in diesem Jahr soll ein seit 2014 geplantes Investitionsabkommen abgeschlossen werden, hieß es nach einem Videogipfel zwischen Peking und Brüssel, an dem auch Kanzlerin Angela Merkel als amtierende EU-Ratsvorsitzende teilnahm. Auch wird die Kooperation im Klimaschutz verstärkt.

Merkel sagte, die EU und China wollten gemeinsam die nächste UN-Klimakonferenz in Glasgow vorbereiten. Dazu werde ein hochrangiger Dialog eingerichtet. China sei für den weltweiten Klimaschutz von großer Bedeutung, so die Kanzlerin. Besonderes Interesse äußerte sie an dem Emissionshandelssystem, das Peking aufbaut. „Es wäre das größte der Welt“, so Merkel, und könne das EU-System ergänzen.EU-Ratspräsident Charles Michel forderte von Peking mehr Entgegenkommen. „Wir haben klargemacht, wo wir stehen“, sagte er und verwies auf Gespräche über ein umfassendes Investitionsabkommen. Zugleich warnte er vor chinesischem Streben nach Dominanz. „Wir wollen eine ausgewogene Beziehung mit Respekt für die jeweiligen Interessen des anderen“, sagte er nach dem Videogipfel mit Chinas Präsident Xi Jinping.

Zuletzt hatte es Streit wegen Chinas Repression in Hongkong und wegen der Corona­pandemie gegeben. Die EU hatte Peking öffentlich „Desinformation“ vorgeworfen. Auch Menschenrechtsverletzungen und der Handelskrieg mit den USA sorgten für Spannungen. Doch hielt der deutsche EU-Vorsitz an der Kooperation mit Peking fest. Auch Kritik aus dem Europaparlament konnte Berlin nicht davon abbringen. Ursprünglich war der China-Gipfel als Höhepunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Leipzig geplant. Wegen der Coronapandemie wurde er nun bloß virtuell abgehalten. Es soll aber noch einen leibhaftigen Gipfel geben: Michel sprach eine Einladung nach Brüssel für 2021 aus.

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