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Der CDU geht'szu langsam

Viel zu spät erfolge die weitere Öffnung von Pflegeheimen für Besucher*innen, kritisiert die CDU

Von Simone Schnase

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion kritisiert die vom Senat angekündigten Lockerungen der Besuchsregeln in Pflegeheimen ab dem 11. August: Das sei viel zu spät.

Ab übernächster Woche fallen die bisher geltenden Besuchsbeschränkungen auf zwei Stunden täglich und eine einzelne Person pro Woche weg, Pflegeheime müssen für den Besuch nicht mehr ein separates Zimmer zur Verfügung stellen und auch Terminabsprachen sind dann nicht mehr vorgeschrieben. Die Verordnung soll deswegen erst am 11. August in Kraft treten, um den Einrichtungen Zeit zur Anpassung ihrer Besuchskonzepte zu geben.

„Zwei weitere Wochen sollen verstreichen, in denen Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen Angehörige und Freunde nur sehr eingeschränkt empfangen dürfen“, kritisiert Sigrid Grönert, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Solche Einschränkungen seien in allen anderen Bundesländern längst aufgehoben und in Anbetracht der aktuellen Infektionszahlen und der verbleibenden Lebenszeit vieler Bewohner*innen von Pflegeheimen unverhältnismäßig. „Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert die sofortige Umsetzung der Beschlüsse zur Lockerung von Besuchsregeln.“

Während Reinhard Leopold von der Angehörigen-Initiative „Heim-Mitwirkung“ die Lockerungen als „längst überfällig“ bezeichnet, sehen dem manche Einrichtungs-Betreiber indes skeptisch entgegen: „Generell begrüßen wir die Bemühungen des Senats, die Belange der Bewohner*innen in den Blickpunkt zu rücken“, heißt es in einer Erklärung der Bremer Landesarbeitsgemeinschaft der Träger der Freien Wohlfahrtspflege (LAG) und des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa). Die Lockerungen nähmen jedoch den Trägern „wichtige Steuerungselemente zum Schutz der Mitarbeiterschaft und der Bewohner*innen vor einer Infektion mit Covid-19“.

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