Müller darf durchregieren

Erst Ende des Jahres will die SPD ihre Spitzenkandidatin küren. Müller bleibt wohl bis zur Wahl Regierender

Die Berliner SPD will erst am Jahresende wichtige Personalien für das Wahljahr 2021 klären. Auf einem Parteitag am 19. Dezember soll der Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl und auf einer Vertreterversammlung am selben Tag der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl gewählt werden. Darauf verständigte sich der SPD-Landesvorstand einstimmig, wie die dpa am Freitag aus Parteikreisen erfuhr.

Für die Spitzenkandidatur im Land hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die größten Aussichten. Sie soll zunächst am 31. Oktober auf einem Parteitag gemeinsam mit Fraktionschef Raed Saleh zur SPD-Landesvorsitzenden gewählt werden. Das ist mit dem bisherigen Parteichef Michael Müller so vereinbart, der wiederum voraussichtlich bis zum Ende der Legislaturperiode Regierender Bürgermeister bleibt. Zu weiteren Personalfragen haben sich die Beteiligten bislang nicht erklärt.

Zuletzt war spekuliert worden, ob Müller angesichts gewachsener Zustimmungswerte aufgrund seines Agierens in der Coronakrise länger im Roten Rathaus bleiben und wieder als Spitzenkandidat antreten will. Gleichzeitig wird ihm nachgesagt, in den Bundestag wechseln und auf Platz eins dieser Liste kandidieren zu wollen. Hier würde er mit Juso-Bundeschef Kevin Kühnert konkurrieren. Gesagt hat Müller zu alldem bislang nichts. In mehreren Interviews, auch in der taz, tat er zuletzt nur kund, dass er weiter Politik machen wolle. (dpa, taz)