: Wer wird was?
Die Kanzlerin verspricht eine „sehr schnelle Neubesetzung“ des Verteidigungsressorts. Möglich ist ein kleines oder ein größeres Stühlerücken im Kabinett
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Nachfolge von Ursula von der Leyen an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums rasch klären. „Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben“, sagte sie am Dienstag in Berlin. „Die Bundesverteidigungsministerin, der Bundesverteidigungsminister ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, das kann man nicht lange offenlassen.“ Insofern werde es „nicht lange dauern“, bis die Nachfolge geklärt sei.
Die bisherige Ministerin Ursula von der Leyen hat für diesen Mittwoch ihren Rücktritt von dem Amt angekündigt, das sie seit 2013 bekleidet. Ebenfalls an diesem Mittwoch trifft sich im Kanzleramt das Kabinett – und die Kanzlerin wird 65 Jahre alt.
Für von der Leyens Nachfolge sind mehrere Namen im Gespräch, unter anderem jener von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Genannt werden zudem Unionsfraktionsvize Johann Wadephul, der verteidigungspolitische Sprecher Henning Otte oder der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Tauber ist derzeit (äußerst populärer) Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium.
Sollte Spahn das Ressort wechseln, müsste auch sein Ministerposten neu besetzt werden, und zwar mit einer Frau. Für das Gesundheitsressort käme – nicht nur deshalb – die bisherige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, in Frage. Widmann-Mauz ist eine ausgewiesene Gesundheitsexpertin, zwischen 2009 und 2018 war sie Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium. Sie ist zudem Chefin der Frauen-Union.
Für möglich gehalten wird aber auch ein größerer Kabinettsumbau. In diesem Fall könnten auch Umbesetzungen im Innen-, Wirtschafts- und Bildungsressort erfolgen.
Anja Maier
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