Vorerst keine Autozölle

Der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments Bernd Lange (SPD) ist empört über die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, über mögliche Zusatzzölle für Autos aus der EU erst innerhalb der kommenden sechs Monate zu befinden. „Diese Vertagung ist keine Deeskalation, sondern reine Provokation“, sagte Lange.

Nach Berichten von US-Medien will der US-Präsident nicht wie ursprünglich geplant bis diesen Samstag, sondern erst bis November über Zusatzzölle von bis zu 25 Prozent für Autos aus der EU entscheiden. Die Zölle würden vor allem die deutsche Autoindustrie belasten.„Der Präsident will durch diesen Aufschub die drohende Gefahr von Autozöllen um weitere Monate als Druckmittel aufrechterhalten, um Zugeständnisse zu erzwingen“, sagte Lange.

Um die Zölle verhängen zu können, hat Trump ein Gutachten beim US-Handelsministerium angefordert. Nachdem er es erhalten hat, muss er eigentlich innerhalb von 90 Tagen entscheiden. Diese Frist läuft am Samstag ab. Angesichts der eskalierenden Auseinandersetzung mit China will Trump von der Möglichkeit Gebrauch machen, diese Frist um 180 Tage zu verlängern. Das ist möglich, weil er mit der EU verhandelt.

Die deutsche Autobranche reagiert verhalten zuversichtlich auf die Meldungen. „Sollte sich diese Nachricht bestätigen, wäre das aus Sicht der deutschen Automobilindustrie ein positives Zeichen“, sagte Bernhard Mattes, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie. (akr)

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