Freihandelsabkommen TPP: USA erwägen Wiedereinstieg

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Freihandelsabkommen TPP: USA erwägen Wiedereinstieg

US-Päsident Trump hat angekündigt, wieder beim transpazifischen Freihandelsabkommen einsteigen zu wollen. Japan ist skeptisch, ob er es ernst meint.

13.4.2018 11:18 Uhr

Im März noch ohne Trump: Vertreter*innen der 11 Mitgliedsstaaten des TPP-Folgeabkommens Foto: ap

WASHINGTON rtr | Gut ein Jahr nach ihrem Rückzug erwägen die USA einen Wiedereinstieg in das transpazifische Freihandelsabkommen TPP. Präsident Donald Trump habe seine Berater angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen, sagte Präsidialamtssprecherin Lindsay Walters. Allerdings seien dafür „substanzielle Verbesserungen“ nötig, erklärte Trump am Donnerstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter. „Wir haben bereits bilaterale Abkommen mit sechs der elf TPP-Mitgliedsstaaten, und arbeiten an einer Vereinbarung mit dem größten von ihnen, Japan, das uns jahrelang beim Handel schwer zu schaffen gemacht hat.“

Republikanische Senatoren hatten nach einem Treffen mit Trump berichtet, Wirtschaftsberater Larry Kudlow und der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer seien mit Verhandlungen zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) beauftragt worden. Der designierte Außenminister Mike Pompeo sagte bei seiner Anhörung im Senat, er habe TPP als Abgeordneter unterstützt.

Ein Wiedereinstieg der USA stieß in Japan auf Zustimmung. Finanzminister Taro Aso sagte, wenn es stimme, würde er es begrüßen. Jedoch müssten die Fakten vorher genau geprüft werden. Trump „ist jemand, dessen Laune schwankt, und deswegen könnte er schon am nächsten Tag etwas ganz anderes sagen“, sagte er. Für kommende Woche ist ein Treffen Trumps mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe geplant.

Nachdem sich die USA Anfang des vergangenen Jahres aus dem Abkommen verabschiedet hatten, wurde es zuletzt von den elf verbliebenen Pazifik-Anrainern unterzeichnet. Es sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligt sind Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. „Sollten die USA erkannt haben, dass es besser für sie wäre, wieder einzusteigen, hätten unsere Anstrengungen Erfolg gehabt“, sagte Aso.

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