Gabriel warnt Trump vor Protektionismus

Stahl Außenminister schaltet sich in Streit über angebliche Dumpingexporte in die USA ein

BERLIN taz | Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) weiß, wo er herkommt. Bis vor Kurzem war er Bundeswirtschaftsminister und seinen Wahlkreis hat er in Niedersachsen. Wenn es dort in der Wirtschaft klemmt, zeigt Gabriel viel Verständnis: sei es bei VW oder dem Stahlkonzern Salzgitter AG – gefährdete Jobs gefährden die Zustimmung zu den Sozialdemokraten. Da legt sich Gabriel auch mit US-Präsident Donald Trump an.

Im Streit über angebliche Dumpingpreise deutscher Stahl­konzerne in den USA wirft Gabriel Trump nun Protektionismus vor. „Es gab in den USAimmer protektionistische Tendenzen“, sagte Gabriel der WAZ am Montag. Trump scheine diese nun verstärken zu wollen, um natio­nale Vorteile zu erzielen. Dies kollidiere aber mit den internationalen Regeln der Welthandelsorganisation.

Das US-Wirtschaftsministerium wirft europäischen Unternehmen Dumping beim Verkauf von Stahlprodukten in den USA vor, unter anderem der Salzgitter AG und der Dillinger Hütte aus dem Saarland. Dabei soll es auch um Grobbleche gehen, mit denen Salzgitter ein eigenes Werk in den USA versorgt.

Gabriel warnte nun, protektionistischen Tendenzen dürfe nicht Tür und Tor geöffnet werden. Dann würden deutsche und europäische Stahlarbeiter fordern, „dass wir sie auch schützen, wenn sich andere Staaten nicht an die interna­tionalen Regeln halten“. Eine solche Eskalation nütze aber letztlich niemandem.

Weltweit gibt es bei den Stahlproduzenten große Überkapazitäten. Sorgen bereitet den europäischen Stahlkochern nicht nur Trump; auch Dumpingimporte aus China beunruhigen. Hinzu kommt die Reform des Handels mit CO₂-Verschmutzungszertifikaten in Europa, die hiesigen Stahl verteuern könnte. Das Argument der Stahlarbeiter: Für das Weltklima sei es schädlicher, wenn relativ sauberer Stahl aus Europa durch schmutzigeren aus China ersetzt würde. Richard Rother