: Möhle macht sich unbeliebt
Glashaus Wohlfahrtsverbände wehren sich gegen Unterstellung des SPD-Politikers, sie griffen öffentliches Geld ab, ohne gute Arbeit zu liefern
Wohlfahrtsverbände kritisieren den sozialpolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Klaus Möhle, für seine Äußerungen über Bremens steigende Sozialausgaben. Möhle hatte laut einem Bericht des Weser-Kuriers vom Samstag gesagt, dass Bremen viel Geld für Hilfsmaßnahmen ausgebe, diese aber häufig nicht effektiv seien. Zudem würde dies weder von der Stadt kontrolliert noch würden sich die Träger der Sozial- und Jugendhilfe selbst dafür interessieren, wie sie ihre Aufgaben erfüllen – da es ihnen vor allem „um die eigenen wirtschaftliche Belange“ gehe. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (LAG) wies dies am Sonntag als „unsachliche Kritik“ scharf zurück.
„Wenn Herr Möhle den Eindruck zu erwecken versucht, dass der hohe Anstieg der Sozialausgaben auf die Sozialleistungsträger zurückzuführen ist, dann liegt er in der Sache völlig daneben“, erklärte der LAG-Vorstandssprecher Arnold Knigge. Die Wohlfahrtsverbände und ihre Träger erbrächten ihre Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch und politischen Vorgaben.
Die Landesarbeitsgemeinschaft vermisse dagegen konkrete Vorschläge darüber, wie Sozialarbeit effizienter gestaltet werden könne, sagte Knigge, ebenfalls SPD-Mitglied und bis 2006 Staatsrat im Bremer Sozialressort. Die Bremer Wohlfahrtsverbände forderten seit fünf Jahren ein Zukunftskonzept für die Begegnungsstätten in Bremen, für Jugendfreizeitheime, Dienstleistungszentren und die aufsuchende Altenarbeit in den Stadtteilen. Dazu hätten sie mehrfach ihre Mitarbeit angeboten. „Wir haben nicht feststellen können, dass Herr Möhle initiativ geworden ist, um die strukturellen und finanziellen Probleme in diesen Bereichen zu lösen“, konterte Burkhard Schiller, Geschäftsführer der AWO, einem SPD-nahen Wohlfahrtsverband.
Als „infam“ bezeichnete Knigge Möhles Behauptung, die in der Landesgemeinschaft der Wohlfahrtpflege zusammengeschlossenen Akteure eine die Überzeugung: Viel helfe viel. Zuletzt sei das besonders deutlich geworden, als der Senat im April einen Finanztopf von 50 Millionen Euro für Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen einrichtete. „In null Komma nichts standen da die Anbieter auf der Matte und präsentierten gleich einen ganzen Strauß möglicher Maßnahmen“, wird Möhle im Weser-Kurier zitiert. (epd/taz)
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