: Kein Mut zum Sprung
Kommentar
von Stefan Alberti
Grüne wollen das Innenressort nicht
Es sei Zeit für einen grünen Innenminister: Fünf Jahre ist das her, dass die Wochenzeitung Zeit einen grünen Spitzenpolitiker so zitierte. Und zwar nicht einen Realo auf den Spuren des zur SPD konvertierten Otto Schily, sondern einen Säulenheiligen der Parteilinken, Jürgen Trittin.
Fünf Jahre später hätte es so weit sein können, hätten die Grünen in Berlin die Senatsverwaltung für Inneres für sich beanspruchen und zum ersten Mal in der deutschen Geschichte einen Innenministerposten besetzen können. Dazu aber fehlte offenbar der Mut. Ihre Verhandler entschieden sich lieber dafür, Radwege zu bauen, Wirtschaftsförderbescheide zu verteilen und den Strafvollzug zu managen.
Das kann man so machen. Muss man aber nicht. Jedenfalls nicht dann, wenn man auch jenseits der eigenen Stammklientel Wähler davon überzeugen will, dass die Grünen regierungsfähig sind und irgendwann auch mal Nummer 1 sein könnten.
Doch komischerweise gilt als Maßstab für das Ansehen des Innenressorts vorrangig die wenig überzeugende Amtsführung von CDU-Mann Frank Henkel, mit überzogenen Polizeieinsätzen teils ohne ausreichende Rechtsgrundlage. Woraus man ableitete, dass Grüne auf dem Posten gegen die eigene Klientel prügeln lassen müssten.
Dass das auch anders geht, dass man als Innensenator in den Beliebtheitsumfragen sogar ganz oben landen kann, zeigte Henkels SPD-Vorgänger Ehrhart Körting. Eine grüne Senatorin hätte daran anknüpfen, hätte zeigen können, wie man es eben viel besser macht als jüngst die CDU. Sie hätte zudem der Innenbehörde die dringend nötige Modernisierung verpassen und damit Punkte sammeln können.
Das alles wird es also nicht geben, das Innenressort übernimmt der bisherige SPD-Stadtentwicklungssenator, der mit innerer Sicherheit bisher nicht viel zu tun hatte. Dieser Ministerjob sei „vielleicht eine der letzten Hürden, die wir noch nehmen müssen“, hatte Trittin schon 2011 gemutmaßt. Doch auch dieses Mal fehlte den Grünen der Mut zu springen.
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