: Viel Feind’, kein’ Sold
Ehren-Urteil
So gern hätte Siegfried Tittmann, Ex-Abgeordneter der rechtsextremen „Deutschen Volksunion“ (DVU) den Ehrentitel „Stadtältester“ bekommen. Das habe etwas mit Gerechtigkeit zu tun, sagte er am vergangenen Dienstag vorm Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen. Das jedoch schloss sich dem Urteil des Verwaltungsgerichts von Januar 2015 an: Es sei plausibel, dass die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung ihm den Titel verwehrt habe.
Den will Tittmann schon seit 2011: Bis dahin saß der 62-Jährige, der zeitweilig auch stellvertretender DVU-Bundesvorsitzender war, 20 Jahre lang im Stadtparlament. Nach 20-jähriger Amtszeit winkt Bremerhavener Abgeordneten normalerweise der Titel „Stadtältester“ samt Ehrensold – allerdings nur dem, der sein Mandat „ohne Tadel“ ausgeübt hat. Davon könne bei Tittmann keine Rede sein, entschied das Parlament. Er habe vielmehr mit rassistischen Äußerungen und Beschimpfungen das Klima vergiftet.
Tittmann zog vor Gericht. Dabei hatte er sich 1995 für die Streichung des „Ehrensoldes“ ausgesprochen. „Beschämend“ fand er ihn. 16 Jahre später klagte er, er werde einer „Sonderbehandlung“ unterzogen, weil er politisch missliebig sei.
Dem folgte das Verwaltungsgericht nicht: Die Stadt habe bei der Vergabe des Titels einen Beurteilungsspielraum, den sie korrekt genutzt habe. Das hat auch das OVG bestätigt: Aufgabe des Gerichts sei es, die Plausibilität der Begründung für die Nichtverleihung zu prüfen. Das Ergebnis laute: plausibel.
Tittmann fühlt sich unfair behandelt: Er sei nie strafrechtlich in Erscheinung getreten und habe sich nur gewehrt: „Immer wurde ich als Nazi-Schwein beschimpft, ist doch klar, dass da auch mal schärfere Töne fallen. Ich bin doch gar kein Nazi!“ Nun, Stadtältester ist er jedenfalls auch nicht. schn
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