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Heimat für Einheimische

Parteitag 150 Demonstranten gegen AfD in Rendsburg

Auf die Gehwegplatten haben Aktivisten Parolen mit bunter Kreide geschrieben: „AfD ist so 1933“ oder „PROHOMO“ steht da. Zwischen den Bäumen am Tagungs- und Kulturzentrum „Hohes Arsenal“ in Rendsburg hängt ein Transparent: „Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt“. Lesen sollten das am Wochenende die Besucher des Parteitags der AfD Schleswig-Holstein, die sich in der Stadt getroffen haben, um Kandidaten und Programm für die Landtagswahl 2017 zu bestimmen. Dagegen protestierten rund 150 Demonstranten.

Drinnen saßen die Parteimitglieder an langen Tischreihen. Die taz durfte nicht mit rein. Der AfD-Mann am Eingang hat neben einer Akkreditierungsliste auch eine Sperrliste mit Namen von Journalisten – ganz wie die NPD.

Die AfD ist binnen drei Jahren in neun von sechzehn Landesparlamenten eingezogen. Bei der Wahl am 7. Mai 2017 scheint nur die Höhe ihres Wahlerfolgs offen. Einziges Problem der AfD – sie selbst. Der Verband ist zerstritten. Ihr voriger Parteitag im April drohte wegen interner Streitereien zu scheitern. Aus Rendsburg berichtet der NDR, dass viele der aufgestellten Kandidaten keine politische Vorerfahrung hätten.

Zudem eckte der Entwurf des Wahlprogramms bei den Mitgliedern an. Rainer Ronke, der Koordinator der Programmarbeit etwa habe sich gewundert, dass der Vorstand vieles ohne Rücksprache umgeschrieben habe. Was übrig blieb, ist keine Überraschung: Ein Programm für die „Heimat der Einheimischen“ soll es sein.

Die AfD will die Asylpolitik verschärfen, die Hürde für Volksentscheide senken und mehr Polizisten. Die Partei will zudem das Kirchenasyl aushebeln. Abgelehnte Asylbewerber dürften das nicht mehr länger in Anspruch nehmen. Denn die Kirche, sagte Landesvorsitzender Jörg Nobis laut NDR, sei „kein rechtsfreier Raum.“ Andreas Speit

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