Geld für 537 ehemalige Rotarmisten

Versöhnung Zahlungen der Bundesregierung an ehemalige Kriegsgefangene gehen schleppend voran

BERLIN taz | Ganze 1,34 Millionen Euro hat die Bundesrepublik bisher an frühere sowjetische Kriegsgefangene überwiesen. Seit vergangenem Herbst erhielten 537 Betroffene je 2.500 Euro als sogenannte „Anerkennungsleistung“. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Der Bundestag hatte im vergangenen Jahr nach langer Diskussion beschlossen, ehemalige Sowjetsoldaten zu entschädigen. Dadurch sollte das Leid der Gefangenen anerkannt werden. Die Wehrmacht hatte sie in Lagern zu harter Arbeit gezwungen, ihnen Nahrung vorenthalten und medizinische Versorgung verwehrt. Viele Gefangene ermordete sie gezielt.

Für die meisten Überlebenden der Lager kam die Bundestagsentscheidung allerdings zu spät: Nach Schätzung der Bundesregierung leben nur noch rund 4.000 der ehemaligen Gefangenen. Dass selbst aus diesem kleinen Kreis bislang nur wenige die 2.500 Euro erhalten haben, hat mehrere Gründe.

Insgesamt sind bislang 1.356 Anträge eingegangen. Von den Antragstellern wiederum haben nur 921 das richtige Formular verwendet. 285 der formell gültigen Anträge hat das Bundesamt noch nicht abschließend bearbeitet, 61 hat es abgelehnt.

Die Bundesregierung spricht dennoch von einer „positiven Entwicklung der Antragszahlen“. Sie will daher nicht stärker als bisher über die Anerken­nungs­leistung informieren. Werbeanzeigen schaltet sie nicht.

Der Linken-Abgeordnete Jan Korte bewertet die Zahlen differenzierter als die Regierung. „Die Antwort zeigt, dass die von uns angestoßene Entscheidung zur symbolischen Anerkennungs­leistung richtig war, sich nur leider viel zu spät durchsetzen ließ. Es ist jedoch erfreulich, dass sich die Zahl der Antragsteller in den letzten Monaten weiter positiv entwickelt hat, wenngleich noch nicht einmal die Hälfte der möglichen Anspruchsberechtigten erreicht wurde“, sagt er. Tobias Schulze