Jetzt amtlich: Pegida hetzt

1174182 5300635

: Jetzt amtlich: Pegida hetzt

4.5.2016 0:00 Uhr

DRESDEN dpa | Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Dresdner Amtsgericht verhängte 9.600 Euro Geldstrafe gegen den Chef des islamfeindlichen Bündnisses. Der Richter ließ unter Verweis auf Zeugen keinen Zweifel daran, dass er Bachmann für den Autor der Facebook-Kommentare hält, in denen Flüchtlinge herabgewürdigt wurden und zum Hass gegen sie angestachelt wurde. Bachmann könne sich nicht auf Meinungsfreiheit berufen. "Wenn ein Gesetz verletzt wird, dann gibt es keine Meinungsfreiheit." Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Haft gefordert und prüft, ob sie Revision einlegt.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen