ANDREAS ZUMACH ÜBER DIE GENFER SYRIENGESPRÄCHE: Welches Ende für Assad?
Spätestens mit der jetzt angelaufenen dritten Runde der Genfer Syriengespräche ist die Illusion endgültig geplatzt, die künftige Rolle von Präsident Assad ließe sich vorläufig aus den diplomatischen Bemühungen ausklammern, um zunächst einmal zumindest die Einigung auf eine Übergangsregierung in Damaskus zu erreichen.
Auf diesem Ansatz beruht der von den USA, Russland und anderen äußeren kriegsbeteiligten Staaten entwickelte und vom UNO-Sicherheitsrat abgesegnete Plan für einen Verhandlungs- und Übergangsprozess bis hin zu Parlaments- und Präsidentschaftswahlen Mitte 2017. Doch für die innersyrischen Kriegsgegner ist die künftige Rolle Assads die vorrangig zu klärende Streitfrage. Ihre dazu vorgelegten Positionen sind unvereinbar und werden es auch bleiben, wenn man Ihnen die Klärung allein überlässt.
Eine Überwindung dieser Blockade ist nur denkbar, wenn sich zumindest Washington und Moskau – im Idealfall unter Beteiligung von Teheran, Riad und Ankara – auf eine präzise gemeinsame Position einigen: Soll Assad mit dem Amtsantritt einer Übergangsregierung in Damaskus noch irgendeine Rolle spielen? Und wenn ja: welche? Und bis wann?
Entscheidend ist, dass diese gemeinsame Position dann auch öffentlich kommuniziert und von allen Beteiligten gegenüber ihren jeweiligen innersyrischen Verbündeten durchgesetzt wird. Geschieht dies nicht, werden die bislang völlig ergebnislosen Genfer Gespräche früher oder später auch offiziell scheitern.
Dann droht ein Wiederaufflammen des Kriegs an allen Fronten – und zwar unter noch stärkerer Beteiligung der Türkei, Saudi-Arabiens und des Iran. Im schlimmsten Fall kommt es zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Riad und Teheran – und damit zu einem vierten Golfkrieg, der die verheerenden Auswirkungen seiner Vorgänger von 1980–88, 1990/91 und 2003 noch übertreffen dürfte.
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