: Flüchtlingskrise gelöst!
NATO-EINSATZ Bundeswehr führt Marineverband zur „Überwachung“ der EU-Küste an. Flüchtlinge in Seenot sollen in die Türkei zurückgebracht werden
„Botschafter eines Deutschlands, das seiner internationalen Verantwortung umfassend gerecht wird“: Minister Thomas de Maizière 2012 über das Bundeswehrschiff „Bonn“
Die offizielle Aufgabe: Aufklärung und Überwachung des Seegebiets zwischen der Türkei und Griechenland, wo täglich Tausende Menschen versuchen, die EU zu erreichen. Die Informationen würden an die nationalen Küstenwachen und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weitergegeben. Ein direktes Eingreifen sei nicht vorgesehen, so Stoltenberg. „Es geht nicht darum, Flüchtlingsboote zu stoppen und zurückzudrängen.“
In Notfällen seien die Nato-Schiffe verpflichtet, Flüchtlinge zu retten, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es sei mit der Türkei aber „fest verabredet“, dass diese Flüchtlinge dann „zurück in die Türkei gebracht werden“.
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