: 1.200 Soldaten für den Syrien-Einsatz?
Bundeswehr Deutschlands oberster General verrät Details des geplanten Anti-IS-Mandats
Voraussichtlich am Dienstag wird das Kabinett ein entsprechendes Mandat beschließen. Die Operation könnte sehr rasch nach der Zustimmung durch den Bundestag beginnen. Die Bundesregierung strebt ein Mandat noch in diesem Jahr an.
Um eine direkte Beteiligung der Bundeswehr an Bombardements wird es darin nicht gehen. Laut Wieker stehen für Luftangriffe gegen den IS genügend Kräfte und Mittel zur Verfügung. „Was gebraucht wird, ist Aufklärung am Boden, um diese Kräfte wirkungsvoll einsetzen zu können. Dazu können unsere Tornados sehr viel beitragen“, sagte er.
Ein solcher Einsatz könne lange durchgehalten werden. Dafür werde die Luftwaffe vier bis sechs Tornados bereitstellen können, um sie überlappend einzusetzen. Die Flugzeuge könnten an zwei Orten stationiert werden. „Dazu führen wir gegenwärtig Gespräche mit der Türkei und Jordanien über die Luftwaffenstützpunkte Incirlik und Amman.“
Deutschland hatte Frankreich nach den Anschlägen von Paris umfassende Hilfe zugesagt. Neben den bis zu sechs Tornados sind für den Einsatz ein Tankflugzeug und eine Fregatte vorgesehen. Zudem will die Bundesregierung Satellitenaufklärungsdaten zur Verfügung stellen.
Die Pläne stoßen insbesondere bei der Linkspartei auf Kritik. Sie schließt eine Verfassungsklage nicht aus. Der Vizevorsitzende der Fraktion, Jan Korte, erklärte am Sonntag, die Pläne wären „zum jetzigen Zeitpunkt absolut völkerrechtswidrig“. Die Partei werde ihnen keinesfalls zustimmen. „Hat die Bundesregierung denn überhaupt nichts aus dem Debakel in Afghanistan gelernt? Auch dort war man angetreten, den Terror zu besiegen. Passiert ist genau das Gegenteil.“
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