Foodwatch verliert Schlacht im Margarine-Krieg

Lebensmittel Verbraucherschützer unterliegen Unilever und rufen die EU-Kommission zu Hilfe

Ein Unilever-Sprecher warf Foodwatch „Kampagnenschmutz“ vor

BERLIN afp/dpa | Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch hat im Streit mit dem Lebensmittelkonzern Unilever eine weitere Schlappe erlitten, will aber weiter kämpfen. Es ging dabei um die angeblich cholesterinsenkende Margarine Becel pro.activ. Foodwatch kündigte an, gegen eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Revision vor dem Bundesgerichtshof zu gehen.

Außerdem stellte Foodwatch bei der EU-Kommission den Antrag, der Margarine die Zulassung als Lebensmittel zu entziehen. Die Organisation führte zur Begründung mehrere Studien an, wonach Produkte wie Becel pro.activ bestimmte Nebenwirkungen, etwa Ablagerungen in den Gefäßen, hervorrufen könnten. Unilever führte in einer Stellungnahme seinerseits Studien an, wonach Produkte wie Becel pro.activ „sicher“ seien. Das Unternehmen wertete das Urteil vom Dienstag als Sieg für die Konsumenten und die Meinungsfreiheit.

In dem Streit ging es nicht um eine gesundheitliche Bewertung der Margarine, weshalb der Pressesenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts zuständig war. Der entschied wie die Vorinstanz, dass Äußerungen eines Wissenschaftlers über die Margarine, die der Lebensmittelkonzern verbreitet hatte, durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt seien. Somit darf das Unternehmen weiter behaupten, es gebe aus wissenschaftlicher Sicht keine Hinweise auf mögliche Gesundheitsrisiken seiner Margarine.

Foodwatch hatte dem Hersteller vorgeworfen, Nebenwirkungen der mit Pflanzen­sterinen angereicherten Margarine zu verschleiern, und wollte ihm die umstrittenen Angaben zu seinem Produkt untersagen lassen. Ein Sprecher des Lebensmittelkonzerns warf den Verbraucherschützern „Kampagnenschmutz“ vor, mit ihrem Antrag bei der EU-Kommission erneut eine „PR-Nebelkerze“ zu zünden und den Stand der wissenschaftlichen Diskussion zu ignorieren. „Sie sind ein schlechter Verlierer“, sagte Unilever-Sprecher Merlin Koene.

„Ich verliere gerne vor Gericht, wenn man sich auf das Presserecht zurückziehen muss“, entgegnete der stellvertretende Geschäftsführer von Foodwatch, Matthias Wolfschmidt.