Globalisierung WTO verabschiedet Abkommen für Freihandel von Computerchips, Smartphones und Co: Zollfrei zocken
aus Genf Andreas Zumach
Smartphones und 200 weitere Produkte der Informationstechnologie (IT) sollen ab Mitte 2016 in 90 Prozent des derzeitigen Weltmarktes völlig von Ein- und Ausfuhrzöllen befreit werden. Das sieht ein Abkommen von 54 der 161 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) vor, das am kommenden Montag in Genf offiziell verkündet werden soll. Die globalisierungskritische Organisation Attac fürchtet Nachteile für wirtschaftsschwache Länder des Südens. Um Nachteile abzumildern, soll das Abkommen in Industriestaaten und Entwicklungsländern zu unterschiedlichen Fristen in Kraft treten. Darüber wurde am Freitag noch verhandelt.
Das Abkommen ist eine Erweiterung des 1997 im Rahmen der WTO vereinbarten „Information Technology Agreement“ (ITA) zur Zollbefreiung. Auf der erweiterten Liste stehen neben Smartphones, Tablets und Laptops auch LCD-Bildschirme, Druckerpatronen und Videospiel-Konsolen sowie Geräte zur medizinischen Diagnostik.
Die 54 WTO-Mitglieder – darunter die USA, China, Japan, Südkorea und die EU – bestreiten 90 Prozent des globalen Handels mit IT-Produkten. Durch die Zollbeseitigung könnten nach Expertenschätzungen die jährlichen Kosten für diesen Handel, der einem Wert von rund 1,1 Billionen Euro hat, um einige hundert Millionen Euro sinken. Das Abkommen kann auch von den 107 WTO-Mitgliedern in Anspruch genommen werden, die es – wie Brasilien, Indien, Indonesien sowie Russland – nicht unterzeichnet haben.
Roland Süß, Attac
„Mit dem Abkommen haben die großen Industriestaaten und marktführenden Konzerne im IT-Bereich wie Texas Instruments, Samsung, Sandisk oder Intel ihre Interessen durchgesetzt auf Kosten wirtschaftsschwacher Länder des Südens, die bislang keine IT-Produkte exportieren oder auch nur herstellen“, kritisierte Attac-Sprecher Roland Süß gegenüber der taz. Süß fürchtet, dass diese Länder durch den Wegfall der Importzölle „große Einnahmenverluste erleiden und unter zusätzlichen ökonomischen Druck geraten werden“.
Angesichts des starken internationalen Wettbewerbs dürften die Preise in vielen Ländern nach Wegfall der Zölle deutlich sinken. In der EU ist damit nicht zu rechnen. Sie betreibt bereits bei Importen von Smartphones oder Tablet-Computern eine sogenannte Null-Zoll-Politik. Durch Zölle geschützt werden nur wenige IT-Produkte, die in Europa produziert werden und nach Einschätzung der EU-Kommission „unverhältnismäßig starker Konkurrenz“ ausgesetzt wären.
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