UN billigen Atomabkommen

525799 5215833

: UN billigen Atomabkommen

Iran Sanktionen gegen den Iran können nun aufgehoben werden. Wirtschaftsminister Gabriel wirbt in Teheran für neue Sicht auf Israel

21.7.2015 0:00 Uhr

NEW YORK/TEHERAN ap/dpa/taz | Der UN-Sicherheitsrat hat das Atomabkommen der sechs Weltmächte mit dem Iran gebilligt und damit grundsätzlich einen Prozess zur Aufhebung der Sanktionen gegen Teheran eingeleitet. Eine entsprechende Resolution wurde vom höchsten UN-Gremium am Montag einstimmig beschlossen. Darin ist aber auch verankert, dass die Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft treten, sollte die iranische Regierung sich nicht an die Vereinbarung halten. Die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland hatten umfassende Kontrollen des iranischen Atomprogramms festgeschrieben, sodass es nicht zum Bombenbau genutzt werden kann.

Unterdessen hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei seinem Besuch in Teheran gesagt, mit dem Atomabkommen kämen auf den Iran „neue Verantwortlichkeiten“ zu. Der Vizekanzler hob hervor, die Sicherheit des Staates Israel sei für Deutschland „von großer Bedeutung“, zugleich hätten „die Palästinenser ein Recht auf einen eigenen Staat“. „Wir haben in den Fragen der Region vollkommen andere Positionen als Deutschland“, sagte unterdessen die iranische Außenamtssprecherin Marsieh Afcham.

▶Schwerpunkt

▶Meinung + Diskussion

Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen

Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen