Gabriel und der Teilzeit-Grexit: Sauer auf Siggi
SPD-Chef Gabriel war in Schäubles Pläne für einen Teilzeit-Grexit eingebunden. Das sorgt für heftige Empörung bei seinen Parteigenossen.
Schäubles 5-Jahre-Grexit war mit ihm abgestimmt: SPD-Chef Sigmar Gabriel. Foto: reuters
BERLIN dpa | SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinem Kurs im griechischen Schuldenstreit erhebliche Aufregung in seiner Partei ausgelöst. Gabriel bestätigte am Samstagabend, dass der Plan von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine fünfjährige Eurozonen-Auszeit Griechenlands nicht nur mit Kanzlerin Angela Merkel, sondern auch mit ihm abgestimmt war. In der SPD stieß dieser Vorstoß auf scharfe Kritik, in den sozialen Netzwerken wurde Gabriel massiv kritisiert.
Der Parteichef selbst bemühte sich, die Wogen zu glätten. „Die SPD verfolgt nach wie vor das Ziel, Griechenland in der Eurozone zu halten, wenn die dafür notwendigen Bedingungen geschaffen werden können. Das ist auch das gemeinsame Ziel der Bundesregierung“, sagte Gabriel am späten Samstagabend.
Der Vorschlag Schäubles für ein zeitlich befristetes Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone sei der SPD natürlich bekannt. „In einer derart schwierigen Situation muss auch jeder denkbare Vorschlag unvoreingenommen geprüft werden“, betonte Gabriel. Dieser „wäre aber nur realisierbar, wenn die griechische Regierung ihn selbst für die bessere Alternative halten würde“. Schäuble hatte ein entsprechendes Papier am Samstag beim Treffen der Euro-Finanzminister präsentiert.
SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider wertete den Vorstoß auf Twitter als Bedrohung für den Rest der Eurozone. Sein Parteifreund Hubertus Heil betonte, Schäubles Grexit-Plan habe nicht die Unterstützung der SPD. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs sprach am Sonntag auf Twitter von „fehlender geistiger Trennschärfe“. „Die SPD ist gegen einen Grexit auf Zeit. Wissen ist keine Zustimmung“, erklärte er mit Blick auf Gabriel.
„Schäuble zurückpfeifen!“
Juso-Chefin Johanna Uekermann sagte: „Wenn Kanzlerin Merkel nicht für das Scheitern Europas verantwortlich sein will, muss sie Schäuble zurückpfeifen!“ Als Europapartei dürfe die SPD einen solchen Vorschlag nicht mittragen.
Der Bundestags-Fraktionschef der Grünen, Anton Hofreiter, bezeichnete Schäubles Vorschlag als unverantwortlich. „Er droht Europa zu spalten und letztlich dazu zu führen, dass Europa am Ende schwächer und ärmer dasteht“, sagte Hofreiter in München. Die Bundesregierung könne eine so weitreichende Entscheidung nicht ohne den Bundestag treffen. Die Grünen kündigten eine Verfassungsklage an, falls der Vorschlag eines zeitweiligen Grexits aufrechterhalten werden sollte.
Leser*innenkommentare
Rico Meisterer
Das Problem mit der SPD ist, dass sie schon seit langer Zeit keine linke Partei mehr ist...
anton philips
Die waren nie eine Linke Partei - sondern Sozial Demokraten.
Was Die Linke mit Demokratie zu tun hat, muss eine mir noch glaubhaft und nachvollziehbar erklären.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
Ach, die SPD! Zuerst zeigt sie sich als Hort wortgewaltiger Papiertiger. Und wenn es ernst wird, kriegen die Genoss_innen braune Nasenspitzen! Welche Tristesse!
APOKALYPTIKER
Hallo Europa-Visionäre : Wo's um Geld geht , hört doch schon länger der Spaß auf !
Und es geht auch nicht mehr bloß um Milliarden - es geht schon auch ums Ganze , um die Gemeinschaftswährung , und danach ...
Wunchdenken in der Politik à la "Visionen" ist seit 2008/9 sowas von out . Genau hinsehen : 'Hauen und Stechen' ist angesagt !
RPH
Ach Sigmar, wat biste für ne traurige Gestalt
4932 (Profil gelöscht)
Gast
@RPH Dem möchte ich folgen. Es gibt in dieser Regierung noch viele andere, aber Sigmar ist im Moment der Sieger.
anton philips
Vollkommen in Ordnung was Herr Gabriel dort macht. Er handelt im langfristige Interesse Detschlands, Griechenlands und die EU.
Ich habe nicht viel am Hut mit die Sprunghaftigkeit die er manchmal am Tag liegt., aber was Griechenland angeht, ist er konsequent and liegt m.E. Goldrichtig.