Deutsche Polizei führt Rotlicht ein: Autofahrer, seht die Signale!
Seit dem 1. August darf die deutsche Polizei rote Lichteffekte und neue Sounds verwenden. Sechs Bundesländer planen die Einführung. Vorreiter ist Hessen.
Bild: dpa
BERLIN dpa | Autofahrer auf vielen deutschen Straßen müssen sich bei Streifenwagen der Polizei auf neue Signaltöne nach US-Vorbild und rote Lichteffekte gefasst machen. Vorerst sechs der 16 Bundesländer wollen die Zusatztechnik ergänzend zum bekannten Blaulicht einführen.
Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei Ministerien und Polizeibehörden. Neben Vorreiter Hessen, wo die neuen Signale bereits eingesetzt werden, planen dies Rheinland-Pfalz, Baden- Württemberg, Thüringen, Schleswig-Holstein und Berlin. Fünf Länder wollen eine Einführung prüfen, fünf sehen vorerst keinen Grund.
Die Einführung der Zusatztechnik ist mit einer seit 1. August geltenden bundesweiten Rechtsgrundlage möglich. Ob sie davon Gebrauch machen, entscheiden die für die Polizei zuständigen Länder aber selbst. Die neuen Signale sollen für mehr Aufmerksamkeit sorgen und das Anhalten vorausfahrender Autos für Polizisten erleichtern.
Zulässig sind an Streifenwagen nunmehr auch nach vorn gerichtete Leuchten für rotes Blinklicht. Der heulende Sirenenton - ähnlich wie von US-Polizeiautos bekannt - darf nur zusammen mit dem roten Blinklicht für solche Anhaltemanöver aktiviert werden.
In Baden-Württemberg sind schon alle Streifenwagen mit der neuen Technik ausgestattet. Sie müsse nur noch freigeschaltet werden, hieß es im Innenministerium. Derzeit laufen dafür noch Vorbereitungen. In Schleswig-Holstein werden im letzten Quartal dieses Jahres die ersten 20 neuen Wagen mit der Ausstattung für die Autobahnpolizei erwartet. Vorteil sei, dass die Streifen Autos nicht mehr überholen müssten, um sie zum Stoppen zu bringen. „Dieses neue Signal bedeutet: Anhalten, Polizei“, sagte Landespolizeiamts-Sprecher Lothar Gahrmann.
In Nordrhein-Westfalen sehen die Behörden dagegen keinen Grund zum Nachrüsten. Die Polizei habe genügend Möglichkeiten vom Blaulicht bis zu Lichthupe und Martinshorn, um auf sich aufmerksam zu machen, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums.
Keine Zusatztechnik anschaffen will auch Mecklenburg-Vorpommern. „Das Geld, das dafür aufgewendet werden müsste, kann für die Sicherheit der Polizei besser ausgegeben werden“, hieß es im Innenministerium. Manche Länder wie Bremen würden das Thema prüfen, falls die Innenministerkonferenz der Länder eine bundesweite Einführung beschließen sollte.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert