Nach dem Drama von Lampedusa: Für Regierung ist das Boot voll genug
EU-Politiker fordern: Mehr Flüchtlinge nach Deutschland. Regierungssprecher Seibert entgegnet, die Bundesrepublik erfülle schon ihre Pflicht.
![](/picture/141320/624/LampedusaFlu__chtlingeWarten.jpg)
Flüchtlinge auf Lampedusa warten auf eine Fähre, die sie zu anderen temporären Auffanglagern in Italien bringen soll. Bild: ap
BERLIN/BRÜSSEL/LAMPEDUSA afp/rtr/ap | Nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa will die Bundesregierung auf europäischer Ebene über die Regelungen zur Flüchtlingspolitik sprechen. Nach einer „menschlichen Katastrophe dieses Ausmaßes“ sei es selbstverständlich, die bisherigen Regeln zu hinterfragen und zur Vermeidung ähnlicher Fälle über Verbesserungen nachzudenken, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Dies bedeute aber nicht unbedingt, dass es Verbesserungen geben müsse.
Seibert sagte weiter, der Schlüssel zur Lösung dazu, dass sich solche Katastrophen nicht wiederholten, liege langfristig in den Herkunftsländern und der Verbesserung der dortigen Lebensverhältnisse.
Ferner entgegnete Seibert auf Forderungen, dass die Bundesrepublik künftig mehr Flüchtlinge aufnehmen solle, dass Deutschland schon heute eine große Zahl von Asylanträgen positiv bescheide und „durchaus das tut, was seiner Größe und seiner Bevölkerungszahl in Europa entspricht“. Das Bundesinnenministerium wies darauf hin, dass Italien im vergangenen Jahr 15.000 Asylbewerber aufgenommen habe, Deutschland hingegen 65.000.
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hatte gesagt, dass Flüchtlinge in Zukunft gerechter auf die EU-Staaten verteilt werden müssten. „Das heißt auch, dass Deutschland zusätzliche Menschen aufnehmen muss“, verlangte er in der Bild-Zeitung.
Auch EU-Energiekommissar Günther Oettinger plädierte für eine Überprüfung der europäischen Flüchtlingspolitik. Es stelle sich die Frage, ob es einen Mechanismus zur Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU brauche, äußerte der CDU-Politiker in Berlin. Bisher muss sich das Land um die Flüchtlinge kümmern, über das sie in die EU einreisen.
„Jetzt müssen wir in den Laderaum“
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will nach Angaben der Kommission am Mittwoch nach Lampedusa reisen, um die „Unterstützung und Solidarität Europas zu demonstrieren“. Am Tag darauf stimmt das Europäische Parlament über das Grenzüberwachungssystem Eurosur ab, das im Dezember starten soll.
Eurosur soll die Kommunikation zwischen den EU-Staaten verbessern und so helfen, illegale Einwanderung zu erkennen und zu vermeiden sowie die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Europa-Abgeordnete hatten sich dafür starkgemacht, auch die Rettung von Flüchtlingen in Gefahr zur Aufgabe von Eurosur zu machen.
Am Donnerstagmorgen war ein Schiff mit Flüchtlingen, die überwiegend aus Somalia und Eritrea stammten, wenige hundert Meter vor der Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa gekentert. Bis Montagmittag wurden 194 Leichen geborgen, nur 155 Bootsinsassen konnten gerettet werden. Da die genaue Zahl der Passagiere nicht bekannt ist, gehen die Behörden davon aus, dass zwischen 320 und 360 Flüchtlinge bei dem Unglück ums Leben kamen.
Bislang seien Leichen außerhalb des Schiffswracks und von der Kommandobrücke des Schiffs geborgen worden, erklärte Filippo Marini von der Küstenwache. „Jetzt müssen wir in den Laderaum gelangen“, sagte er.
Leser*innenkommentare
gast
Gast
was ich nicht verstehe ist, das man die Syrer einreisen lässt, ihnen Aufenthalt gibt, Wohungen, Sozialhilfe, auch Arbeit, aber die Afrikaner lässt man ertrinken, treibt sie sogar ins Meer zurück.
Rosa
Hallo Gast / Irmi:
Ist doch ganz einfach: In Syrien herrscht Bürgerkrieg.
Da handelt es sich um politrisch Verfolgte, die Anspruch auf Asyl haben.
Dafür ist das Asylrecht auch gedacht.
Bei ihren Afrikanern handelt es sich um Wirtschaftsflüchtlinge, die versuchen illegal einzureisen.
Um dies zu verschleiern, die Klärung ihrer Herkunft zu erschweren, werfen sie ihre Papiere weg.
Das Asylrecht ist nicht für Wirtschaftsflüchtlinge gedacht.
Jetzt verstanden?
Atmender
Gast
@Rosa Das Asylrecht spielt bei den afrikanischen Fluechtlingen keine Rolle, hier zaehlt das Grundrecht auf Leben, fuer Christen das Gebot der Naechstenliebe und generell die ziviliserten Kulturen gebotene Hilfsbereitschaft gegenueber Notleidenden. Wirtschaftfluechtlinge gibt es uebrigens nicht. Es sind Armutsfluechtlinge.
Rosa
Ob du sie nun Wirtschafts- oder Armutsflüchtlinge nennst, spielt keine Rolle.
Es ändert auch nichts an den Fakten:
Das Asylrecht ist auch nicht für Armutsflüchtlinge gedacht.
Das Menschenrecht auf Leben bleibt davon unberührt.
Doch trotz Globalisierung gibt es für jedes Land Gesetze, die die Einreise oder Einwanderung regeln.
Freie Einreise für Jeden und dazu noch das Recht auf Sozialleistungen, unabhängig davon, ob man vorher auch Steuern gezahlt hat, gibt es in keinem Land der Erde.
Oder kannst du eins nennen?
Du appellierst an das christliche Gebot der Nächstenliebe.
Das hat keine gesetzliche Wirkung, ist auch nicht einklagbar, und hat seine Grenzen dort, wo
der Hilfe-leistende das Gefühl haben könnte, ausgenutzt zu werden.
Die „generell die zivilisierten Kulturen gebotene Hilfsbereitschaft gegenueber Notleidenden“
ist nicht gleichbedeutend mit einem Recht, überall Aufnahme und Leistungen erhalten zu können. Ein solches Recht gibt es nicht.
Warum wollen die Flüchtlinge alle nach Europa und nicht z.B. in reiche Ölstaaten?
Wer argumentiert, die Flüchtlinge wollen dem Sozialstaat nicht auf der Tasche liegen, sondern arbeiten, blendet die Realitäten völlig aus.
Gerade in Südeuropa gibt es sehr hohe Arbeitslosigkeit. Gerade unter jungen Männern.
Was sollen die Flüchtlinge denn arbeiten, wenn nicht mal für die heimische Bevölkerung genug Arbeit da ist?
Man würde nur den üblen Niedriglohnsektor vergrößern und stabilisieren. Das will niemand ernsthaft.
Hinzu kommt noch, daß die Aufnahme von Armutsflüchtlingen von der Bevölkerung auch gewollt sein muß. Dazu gehören demokratische Prozesse wie z.B. eine Volksabstimmung.
Jetzt verstanden?
Ruhender
Gast
@Rosa Hier geht es um Nothilfe, mehr nicht. Wer nicht helfen will, findet immer Ausreden. Ausreden sagen mehr über den Menschen aus, als über die Sache.
Einer der endgültig genug hat
Gast
"Das Bundesinnenministerium wies darauf hin, dass Italien im vergangenen Jahr 15.000 Asylbewerber aufgenommen habe, Deutschland hingegen 65.000."
Erstens hat Duetshcland die stärkste Wirtschaft, daher kann Deutschland auch am meisten Flüchtlinge aufnehmen. Zweitens sind 65.000 nicht mal 1 promille der Gesamteinwohnerzahl. Zum Vergleich: Der kleine Libanon mit seinen 4 Millionen Einwohnern hat bereits eine dreiviertel Million syrische Flüchtlinge aufgenommen. Es ist zum Kotzen, diese ganze Heuchelei der Christenbande. Diese skrupellose Politsekte gehört noch vor der NPD verboten.
Johnny
Gast
Wenn Sie "endgültig genug" haben von diesen schlimmen deutschen Verhältnissen und sich nach den paradiesischen Verhältnissen im Libanon sehnen, habe ich gute Nachrichten für Sie: man kann heutzutage auch aus Ostdeutschland aus- und in den Libanon einreisen.
Ich wünsche allerbeste Reise und viel Vergnügen. Dann müssen sie sich auch nie wieder mit "Politsekten" herumschlagen.
einer der endgültig genug hat
Gast
@Johnny Daß könnte Ihnen so passen, daß man das Land den rechten und christlichen Barbaren überläßt. Nix da, ich muß Sie enttäuschen. Gerade Leute wie Sie sagen doch immer, daß man nicht aus seinem Land flüchten darf, sondern die Probleme vor Ort lösen muß. Auch Ihre Gesinnung ist ein Problem, das man vor Ort lösen muß. Übrigens bin ich ein Wessi.
Johnny
Gast
soso, Sie wollen "die Probleme vor Ort lösen" und nennen dann meine "Gesinnung" ein Problem. Das klingt mir schon sehr nach Gedankenpolizei und Gulag ähh Umerziehungslager.
Aber nochmal: wieso sehnen Sie sich so nach libanesischen Verhältnissen?
einer der endgültig genug hat
Gast
@Johnny Ich betone lediglich, daß angesichts der Hilfsbereitschaft des Libanons kein Anlaß dazu besteht, die Hilfsbereitschaft Deutschlands für bereits überstrapaziert zu halten.
OK11
Gast
@EDEGH
Seien Sie nicht frustriert:
Geheuchelt, ausgenutzt und skrupellos gehandelt wird auf der ganzen Welt.Das "genetische Ruestzeug" dazu haben uns Adam & Eva in die Wiege gelegt (lediglich die kulturelle Camouflage variiert). Auch Wirtschaftsfluechtlinge aus Afrika & Asien sind davon "beglueckt" und "begluecken" deshalb auch uns.
einer der endgültig genug hat
Gast
@OK11 Warum sagen Sie nicht gleich, daß im genetischen Rüstzeug des Deutschen auch der Holocaust angelegt war? Das wäre nämlich die logische Konsequenz Ihres schwachsinnigen Geplappers.
OK11
Gast
@EDGGH
Hab' ich mir's doch gedacht:
Ihr recht aggressiver Kommunikationsstil deutet auf Probleme, die Sie vermutlich arg mit sich selbst haben. Schade,wenn Menschen so gar kein Gespuer haben.
Buchhalter
Gast
Hey, hatte ich das neulich richtig gelesen,
dass Italien nur rund 65000 Flüchtlinge
beherbergt und Deutschland 600000?
Also wenn wir genauso viele Flüchtlinge pro
Einwohner beherbergen wollten wie Italien,
dann müssten wir ja 500000 ausweisen!?
Also ja, nach dieser Rechnung ist unser
Boot, relativ gesehen, nicht nur voll
genug, sondern absolut überfüllt.
antares56
Seibert ist wie Merkel und Friedrich durch das verweigern eines Schuldeingeständnisses genauso schuld am Tod vieler Flüchtlinge wie die Regierung Merkel! Man hätte hier in der BRD viel mehr tun können. Aber diese Regierung nimmt Tote in Kauf! Das ist Merkel!!!
MRO
@antares56 Richtig, die Regierung nimmt Tote in Kauf, übrigens genauso wie Sie. Wieviele hungernde Kinder haben Sie schon denn schon aktiv gerettet. Wie weit haben Sie sich schon aus Ihrer Wohlfühlzone herausgewagt? Warum besitzen sie noch einen PC, eine eigenes Bett etc. Obwohl Sie mit dem Erläus aus dem Verkauf dieser Sachen eine Menge Menschen vor dem Tod retten könnten. Ich weiss es: Weil Sie zu bequem sind.
Ruhender
Gast
Vollkommen richtig!
Die anderen Kommentare lese ich besser gleich gar nicht, sonst wird mir schlecht davon.
MRO
@Ruhender Also ich finde es immer wieder lustig, Ihre Kommentare zu lesen. Erinnert mich an meine Jugend, als ich selbst noch naiv war.
Ruhender
Gast
@MRO Angesichts Ihres verrohten Charakters bezweifle ich, daß Sie jemals eine Jugend hatten, die den Namen verdient.
bouleazero
@Ruhender Hallo Ruhender (und andere), bitte nicht mehr auf Kommentare von MRO reagieren. Das ist nur Provokation der primitivsten Sorte. Er will einfach nur das letzte Wort haben, lassen Sie es ihm. Den tatsächlichen Flüchtlingsproblemen ist dies völlig unzuträglich. Und das wissen alle, die seine Kommentare lesen.
688 (Profil gelöscht)
Gast
Wenn die taz die Zeitung wäre die sie immer krampfhaft versucht darzustellen, dann würde sie anfangen, hier an diesem Thema, eine ganz andere / menschenwürdige Kommunikation zu gestalten, OHNE blöd- und stumpfsinnige Forderungen an die "Treuhänder" oder fachidiotischen "Experten" des Systems des "freiheitlichen" Wettbewerbs!!!
Hady Khalil
Republik hat Alzheimer ?
Neben mehr Flüchtlinge aufzunehmen, ist das doch eine tolle Idee in den Herkunftsländern die Bedingungen zu verbessern, damit weniger Flüchtlinge unter Einsatz ihres Lebens versuchen nach Europa zu kommen. CSU Bundesinnenminister macht weiter Fließbandarbeit. Entweder er hat Alzheimer oder er denkt der Rest der Republik hat Alzheimer. Außer diee Bayern, die reiben sich die Hände höhöhö. Dasselbe hat er schon vor Jahren gesagt und andere vor Jahrzehnten. Nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver, der alten Art. Ist doch unverschämt, immer wieder dasselbe Aufzutischen und nichts passiert. Ist die alte Regierung überhaupt noch Entscheidungsbefugt. Muss Europa, müssen die Flüchtlinge jetzt warten bis die Koalitionssondierungen und Verhandlungen abgeschlossen sind? Ich bleibe dabei, eine CSU Beteiligung an einer Bundesregierung ist ein Verrat an Europa und an Deutschland und an der Menschlichkeit. Oder die SPD NRW macht auch eine eigene Fraktionsgemeinschaft um den Egomanischen Bayern paroli zu bieten.
688 (Profil gelöscht)
Gast
Regierungen und Parlamentarismus sind ÜBERHAUPT Verrat an der Menschheit / der Menschenwürde / der eindeutigen Wahrheit!!!
In diesem Sinne sind mehr Flüchtlinge nach Europa nur der Globalisierung des "freiheitlichen" Wettbewerbs dienlich - damit die konfusionierenden Bestrebungen nach "Dritte Welt" ÜBERALL noch besser systemrational funktionalisiert werden, für das Tititainment (neues zynisches Wort für Brot & Spiele, WWK, USA 1995)!!!
Es ist absolut die beste Idee, die Bedingungen der Menschen in ihren Herkunftsländern NICHT NUR ZU VERBESSERN, auf der GLOBALEN Basis eines UNKORRUMPIERBAREN MENSCHENRECHTS auf kostenloser Grundversorgung mit NAHRUNG, den sozialen Standards entsprechend mietfreiem WOHNEN und kassen- wie klassenloser Gesundheit!!!
Wenn GRUNDSÄTZLICH alles allen gehört, so das die entmenschlichende Symptomatik von "Wer soll das bezahlen?" und "Arbeit macht frei" keine Macht mehr hat, kann PRINZIPIELL alles wirklich-wahrhaftig und geistig-heilend organisiert werden, OHNE Wettbewerb, OHNE Regierungen, OHNE Steuern zahlen, OHNE "Sozial"-Versicherungen, OHNE manipulativ-schwankende "Werte", OHNE irrationalem Zeit-/Leistungsdruck zu einer mehr oder weniger bis garnicht erfolgreichen Karriere von Kindesbeinen, usw.!!!
GAST
Gast
@688 (Profil gelöscht) Erstes Semester an der Philosophischen Fakultät?
AR1966
Gast
@688 (Profil gelöscht) Können Sie sich eigentlich auch klar und deutlich ausdrücken? Viele Worte verschleiern den Sinn! Was wollen Sie aussagen?
Peter_S.
@AR1966 HTO meint den die Menschheit erlösenden Kommunismus. So ähnlich verschwurbelt haben es Marx und Engels beschrieben.
Hady Khalil
Republik hat Alzheimer ?
Neben mehr Flüchtlinge aufzunehmen, ist das doch eine tolle Idee in den Herkunftsländern die Bedingungen zu verbessern, damit weniger Flüchtlinge unter Einsatz ihres Lebens versuchen nach Europa zu kommen. CSU Bundesinnenminister macht weiter Fließbandarbeit. Entweder er hat Alzheimer oder er denkt der Rest der Republik hat Alzheimer. Außer diee Bayern, die reiben sich die Hände höhöhö. Dasselbe hat er schon vor Jahren gesagt und andere vor Jahrzehnten. Nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver, der alten Art. Ist doch unverschämt, immer wieder dasselbe Aufzutischen und nichts passiert. Ist die alte Regierung überhaupt noch Entscheidungsbefugt. Muss Europa, müssen die Flüchtlinge jetzt warten bis die Koalitionssondierungen und Verhandlungen abgeschlossen sind? Ich bleibe dabei, eine CSU Beteiligung an einer Bundesregierung ist ein Verrat an Europa und an Deutschland und an der Menschlichkeit. Oder die SPD NRW macht auch eine eigene Fraktionsgemeinschaft um den Egomanischen Bayern paroli zu bieten.
Lisa
Gast
Ich wohne nicht in Bayern, aber mehr Flüchtlinge und solche, die es vorgeben zu sein,will ich in Deutschland auch nicht haben.
Deutschland und Europa können nicht den afrikanischen Kontinent retten. Alles, was an Entwicklungshilfe da hereingepumpt wurde, hat anscheinend keine Änderungen gebracht. Die Afrikaner sollten mal das Schicksal ihrer Staaten selbst in die Hand nehmen. Erst Entwicklungshilfe dort und nun Entwicklungshilf in Europa. Das kanns nicht sein.
Peter_S.
@Lisa Da halte ich es wie Peter Scholl-Latour, welcher in einem Buch die Zustände in Afrika treffend beschrieb und meinte, sinngemäß, dort ist Hopfen und Malz verloren und man sollte sich, Sie schreiben es, diese Herrschaften sich selbst überlassen. Klingt hart.
Lisa
Gast
Was heißt denn "hart"? Und was heißt "sich selbst überlassen"? Ich plädiere in Richtung Eigenständugkeit und Unabhängigkeit von Europa. Erwachsene Menschen sollten imstande sein, aus ihrem Land etwas zu machen.
Ihre Meinung entspricht der Sichtweise, dass ohne Europa oder nur mit Entwicklungshilfe die Afrikaner es zu etwas bringen. Klingt wie Kolonialreich.
Olli36
Gast
Wenn Italien wirklich nur 15.000 Flüchtlinge aufgenommen hat, dann ist dieses ein starkes Stück. Dann versteht keiner, warum die jammern und die EU um Hilfe rufen. Da Italien nur einen Mirgrantenanteil von ca. 8% in der Bevölkerung hat und bekanntlich, auch wenn sie davon nichts wissen wollen, immer noch ein sehr reiches Land sind, müssen die Italiener erst mal in die Pflicht genommen werden, selbst mit den paar wenigen Flüchtlingen klar zu kommen. Diese einfach nach Deutschland weiterschicken, wie zuletzt geschehen, ist unsolidarisch und schlicht unverschämt.