NRW-Ministerpräsidentin zur K-Frage: Keine Kandidatin namens Kraft
Hannelore Kraft legt sich fest: „Ich werde nie als Kanzlerkandidatin antreten“, sagt die SPD-Politikerin. Und tritt damit Spekulationen entgegen.
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DÜSSELDORF dpa | Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat eine SPD-Kanzlerkandidatur für sich endgültig ausgeschlossen. „Ich werde nie als Kanzlerkandidatin antreten. Ich bleibe in Nordrhein-Westfalen. Darauf könnt ihr Euch verlassen“, sagte die Landesparteichefin nach Angaben von Teilnehmern in einer Sondersitzung der Landtagsfraktion am Freitag in Düsseldorf.
Kraft habe damit Spekulationen entkräftet, im Falle des Scheiterns einer schwarz-roten Koalition werde sie bei einer möglichen Neuwahl für die SPD als Spitzenkandidatin antreten. Derzeit werben die SPD-Spitzen in Regionalkonferenzen um Zustimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag.
Kraft sagte nach der Sondersitzung vor Journalisten: „Da ist viel SPD drin – mehr als es vielleicht nach unserem Wahlergebnis zunächst möglich erschien.“
Die NRW-SPD galt nach der Bundestagswahl im September als härteste Gegnerin einer großen Koalition. Der Chef der NRW-Landtagsfraktion Norbert Römer sagte jetzt, die Einigung mit der Union sei besser gelungen als gedacht. „Ich habe mich geirrt.“ Er äußerte sich zuversichtlich, dass der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag positiv ausfällt. Die NRW-SPD will am Sonntag und Montag bei Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag beraten.
Debatten, ob das Votum der SPD-Basis verfassungsgemäß sei, könne sie nicht nachvollziehen, sagte Kraft. „Wir haben auf Basisdemokratie gesetzt. Ich halte das nachhaltig für richtig und für gut.“
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