: Nein für Dutschke
Noch 1 Tag
Morgen ist es so weit. Am Sonntag entscheiden die BürgerInnen von Friedrichshain-Kreuzberg darüber, ob die Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße umbenannt wird. Den Bürgerentscheid hat die CDU angeleiert. Wer wie sie die Dutschke-Straße verhindern will, muss mit „Ja“ stimmen. Alle anderen kreuzen „Nein“ an, Nein für Rudi Dutschke.
Der Bürgerentscheid ist nur gültig, wenn mehr als 15 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Es müssen mindestens 27.389 Voten in die Urnen. Kommen weniger zusammen, ist der Bürgerentscheid auf jeden Fall ungültig. Dann bleibt es bei der vom Bezirksparlament längst beschlossenen Umbenennung der Straße. Wird das Beteiligungsquorum erfüllt, zählt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Die 87 Wahllokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Das für Sie zuständige Wahllokal steht auf der Benachrichtigung, die kurz vor Weihnachten verschickt wurde. Im Zweifel kann man nochmal beim Bezirkswahlamt nachfragen. Das ist per Telefon unter (0 30) 9 02 98-20 55 bzw. -20 12 oder per E-Mail unter bezirkswahlamt@ba-fk.verwalt-berlin.de erreichbar.
Die offiziellen Informationen des Bezirksamts zur Wahl finden sich im Internet unter www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/org/wahlamt/buergerentscheid.html. Informationen der taz stehen unter dutschkestrasse.de. Die CDU, die die Umbenennung verhindern will, informiert unter www.pro-kochstrasse.de über ihre Beweggründe.
Die taz lädt am Sonntag ab 17.30 Uhr zur Wahlparty ins taz-Café in der Rudi-Dutschke-Straße 23. In älteren Stadtplänen ist die Adresse noch als Kochstraße 18 verzeichnet. Dort wird unter anderem „Aufrecht gehen“, ein Dokumentarfilm von Helga Reidemeister über das Leben von Rudi Dutschke gezeigt. Sobald erste Wahlergebnisse einlaufen, wird aktuell darüber informiert. Das endgültige Ergebnis soll laut Wahlamt schon gegen 20 Uhr vorliegen. Sekt ist kalt gestellt.
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