: Schlacht um Wehrpflicht
■ Keine Sorge: Das Sommertheater der Koalition spielt uns durchs Sommerloch
Bonn (taz) – Kaum ist die Schlacht um den Soli vertagt, formieren sich die Koalitionspartner Union und FDP zum nächsten Gefecht. Diesmal geht es um die Abschaffung der Wehrpflicht und den Einsatz von Frauen in der Bundeswehr. Doch kaum hat der Streit richtig angefangen, wollen der Generalfeldmarschall der Unionstruppen, Wolfgang Schäuble, sowie die Generalsekretäre Hintze (CDU) und Westerwelle (FDP) schon wieder Frieden stiften. Der bevorstehende FDP-Mitgliederentscheid über den Fortbestand der Wehrpflicht werde keine Koalitionskrise auslösen, versicherten beide Seiten.
Aber noch kann das von der Oder verwöhnte Publikum den Kampfhandlungen beiwohnen. Angriff ist die beste Verteidigung, sagte sich Verteidigungsminister Volker Rühe. Nachdem er posaunt hatte, die Beibehaltung der Wehrpflicht sei eine Koalitionsfrage, ritt er eine Offensive für eine weitere Öffnung der Bundeswehr für Frauen, wenngleich nicht an der Waffe. Doch der Filigrantaktiker beruhigte sogleich: Voraussetzung sei, daß es eine Zweidrittelmehrheit für eine Verfassungsänderung im Bundestag gebe. Und die sehe er im Augenblick nicht.
Doch FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle riß die offene Flanke Rühes auf, indem er darauf hinwies, daß nur die Dienstverpflichtung an der Waffe vom Grundgesetz untersagt sei. Ein freiwilliger Dienst von Frauen an der Waffe sei durchaus vorstellbar.
Zusätzliche Verwirrung ins Schlachtengetümmel brachte der CSU-Politiker Benno Zierer, der sich im Gegensatz zu den Recken der Union für eine Aussetzung der Wehrpflicht und eine deutliche Reduzierung der Bundeswehr in die Bresche warf. Es sei eine Frage der Zeit, wann die Wehrpflicht falle. FDP-Vorstandsmitglied Martin Matz sekundierte sogleich.
Da war Kohls Machtwort vonnöten: Mit ihm gebe es keine Abschaffung der Wehrpflicht. Wer hätte das gedacht? Markus Franz
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