Bremerhaven: Jein zum Ocean Park
■ Bürgerentscheid scheitert an Quote. Neue Wählerinitiative?
Blaß war Bremerhavens Oberbürgermeister Manfred Richter (FDP), als er gestern vor die Landespressekonferenz trat. Das Ergebnis des Bürgerentscheides zum Ocean Park habe damit nichts zu tun, versicherte Richter auf Nachfrage. Eine nicht ganz ausgeheilte Grippe sei verantwortlich für seine Gesichtsfarbe. 25.220 Bremerhavener hatten sich am Sonntag für eine weitere Planung des maritimen Freizeitparks ausgesprochen – 19.798 dagegen. Damit ist der Bürgerentscheid, der rund 200.000 Mark gekostet hat, an der vorgeschriebenen Quote gescheitert. Nach der Stadtverfassung hätten sich mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten, also 27.500, für oder gegen den Ocean Park aussprechen müssen. Jetzt muß die Stadtverordnetenversammlung entscheiden, was weiter geschehen soll. Von den rund 92.000 Wahlberechtigten, waren nur etwa die Hälfte (49,17 Prozent), dem Aufruf gefolgt, über das eine Milliarde Mark teure Großprojekt zu entscheiden.
Obwohl er nicht, wie gewünscht, ein klares Votum für den Bau des Freizeitparks bekommen hatte, machte Richter gestern gute Miene. Die Mehrheit habe sich für den Ocean Park ausgesprochen, betonte er. Das sei ein „deutliches Signal“. Kritiker und Befürworter des Projektes, das zur Hälfte aus öffentlicher Hand bezahlt werden soll, müßten künftig „einen Schritt aufeinander zugehen“ und enger zusammenarbeiten. Auch den Planern riet er, die Pläne offener auf den Tisch zu legen. Ocean Park-Planer Jürg Köllmann hatte seine Teilnahme an der Landespressekonferenz nur für den Fall zugesagt, daß sich die Bremerhavener eindeutig für den Freizeitpark aussprechen würden.
„Wir sind immer bereit gewesen, kritisch mitzuarbeiten“, entgegnete Manfred Ernst, Sprecher der Bürgerinitiative gegen den Ocean Park. Die Initiative hatte den Bürgerentscheid mit Hilfe einer Unterschriftenliste durchgesetzt. Der Magistrat habe sich bislang allerdings immer geweigert, mit der Bürgerinitiative zusammenzuarbeiten. Durch das Ergebnis des Bürgerentscheides seien die Befürworter jetzt gezwungen, die Geg-ner künftig ernster zu nehmen. Angesichts der Tatsache, daß die Ocean Park-Befürworter eine regelrechte „Propaganda-Maschinerie“ in Gang gesetzt und eine „Lufthohheit über die Schlagzeilen der Lokalzeitung“ gehabt hätten, seien 25.220 Stimmen für den Ocean-Park „ein bischen wenig“, spöttelte Ernst. „Die Bürgerinitiative hatte dagegen nur eine Schreibmaschine und einen Tapeziertisch.“ Es könne keine Rede davon sein, daß Bremerhaven hinter dem Ocean Park stünde, sagte Ernst weiter und spielte auf Richters Slogan an. Jürgen Milchert, der ehemalige Leiter des Gartenbauamtes in Bremerhaven, hatte nach dem Bürgerentscheid angeregt, zur nächsten Stadtverordnetenwahl im Herbst eine Wählerinitiative zu gründen. „Der Gedanke liegt nahe“, meinte Ernst dazu. Die Bürger fühlten sich schlecht repräsentiert. Bremerhavens Politiker hätten in den letzten Wochen und Monaten nur „auf dem Schoß“ von Köllmann gesessen. Köllmann nehme Bremerhaven als Verhandlungspartner nicht ernst. „Ein Vertragspartner weiß, was er will. Die Stadt hat immer nur auf Köllmann reagiert.“ Er selbst wolle sich nicht für die Stadtverordnetenversammlung aufstellen lassen. Milcherts Idee sei nicht zu verwechseln mit der Absicht der Bürgerinitiative. Daß sich aus der Initiative eine Wählergemeinschaft entwickeln könnte, wollte Ernst aber auch nicht ausschließen. „Ich bin seit 27 Jahren Anwalt, ich kann mir alles vorstellen.“ kes
