: Frauen beim Bund bald mit Flinte statt Schwesternhäubchen
■ Scharping will Wachdienst für Soldatinnen öffnen. FDP und Grüne wollen mehr – aber bitte nur freiwillig
Berlin (dpa/AP) – Pünktlich zum Sommerloch hat Bundesverteidigungsminister Scharping (SPD) die Debatte um den Militärdienst für Frauen erneut belebt: Es gebe Pläne, Frauen auch für den Wachdienst mit der Waffe zuzulassen, erklärte er gestern. Vor dem Hintergrund der Klage einer Deutschen vor dem Europäischen Gerichtshof schloß er auch einen weitergehenden Waffendienst von Frauen beim Bund nicht aus. Begrüßt wurde die Ankündigung vom Deutschen Bundeswehrverband. Ein Sprecher der SoldatInnenvertretung erklärte, Frauen müßten alle Dienste in den Streitkräften leisten dürfen. Auch FDP und Grüne äußerten sich zustimmend: Der FDP-Abgeordnete Jörg van Essen sagte, auch in Deutschland müsse es, wie in nahezu allen anderen Nato-Staaten, selbstverständlich werden, daß Frauen gleichberechtigten Zugang zu den Streitkräften erhalten. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Angelika Beer, wollte das Thema in der Wehrstrukturkommission behandelt wissen. Wenn sich das grüne Modell einer Freiwilligenarmee durchsetze, sollte diese Frauen zugänglich sein. Eine Wehrpflicht für Frauen lehnte sie aber strikt ab.
Die Diskussion um Frauen beim Bund wurde in der Vergangenheit meist mit dem Hinweis auf das Grundgesetz, Artikel 12 a, verschleppt, der den Kriegsdienst von Frauen mit der Waffe verbietet. Der Wachdienst, bei dem die Waffe nur zur Selbstverteidigung eingesetzt wird, ist nach Ansicht der Juristen im Verteidigungsministerium davon nicht betroffen.
Siehe Seite 6, Pro und Contra Seite 12
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