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Trittin will bis 2002 sechs AKWs abschalten

■ Laut vertraulichem Papier des Ministeriums sind 25 Jahre Laufzeit genug

Hamburg (rtr) – Sechs Atomkraftwerke will Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) offenbar noch in dieser Legislaturperiode vom Netz nehmen. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet in seiner neuen Ausgabe, das gehe aus einem vertraulichen Papier hervor, das Trittin habe erarbeiten lassen. Das Papier sei für die regierungsinterne Ressortabstimmung zum Atomausstieg gedacht gewesen. Danach soll die Laufzeit der Meiler auf insgesamt 25 Jahre begrenzt werden.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Wirtschaftsminister Werner Müller wollen den Stromkonzernen eine Laufzeit von 35 Jahren zubilligen. Trittins Ministerium wollte den Bericht am Wochenende nicht kommentieren. Für die Kernkraftwerke Obrigheim, Stade, Biblis A, Neckarwestheim 1, Biblis B und Brunsbüttel komme somit bis 2002 das Aus, schreibt Der Spiegel. Die sechs Reaktoren waren zwischen 1969 und 1977 in Betrieb gegangen. In der Vorlage des Ministeriums heiße es, bereits nach 15 bis 20 Jahren Laufzeit hätten die Betreiber ihre Investitionen wieder verdient. In der Vorlage beharre das Ministerium darauf, dass die Ausstiegsfrist in Kalenderjahren festgeschrieben werde.

Die Atomkonzerne verlangen, die Restlaufzeiten in Volllastjahren zu vereinbaren; jeder Meilerstillstand müsste danach auf die Gesamtlaufzeit angerechnet werden. Bei zu kurzen Ausstiegsfristen hatte die Industrie mit Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe gedroht. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums lehnte eine Stellungnahme zu dem Spiegel-Bericht ab. Er verwies auf einen Kabinettsbeschluss, wonach bis zum 30. September auf der Ebene der Staatssekretäre der beteiligten Ministerien ein Konzept für einen Atomausstieg gesucht werden soll. Über den Inhalt dieser Gespräche sei strikte Vertraulichkeit vereinbart worden, an die sich sein Ministerium halten werde.

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