: Die SPD vor der Zerreißprobe
■ Fraktion könnte sich spalten
Der Entscheid über eine Koalition mit der CDU droht zur Zerreißprobe für die Sozialdemokraten zu werden. Der Kreuzberger SPD-Kreisvorsitzende Andreas Matthae schließt eine Spaltung der Abgeordnetenhausfraktion nicht aus. Gehen die Sozialdemokraten in die Opposition, könnten sich „bis zu 10 Abgeordnete“ berufen fühlen, ihre Fraktionsloyalität aufzugeben, um mit der CDU zusammenzuarbeiten. Der CDU fehlen 9 Stimmen zur absoluten Mehrheit.
An der Basis wird unterdessen die Kritik an der eigenen Führung immer heftiger. „Am Biertisch nach der Ortsvereinversammlung heißt es unisono: Nicht mit diesen Leuten“, war gestern aus Parteikreisen zu erfahren. Dem Parteivorsitzenden Strieder, der für eine „gründliche Diskussion“ über die Koalitionsfrage plädiert hat, wird vorgeworfen, seine Forderung sei rein taktisch motiviert, um die Oppositionsbefürworter ruhig zu halten. Ein Genosse sagte: „Wenn man so betrogen wird wie jetzt von Strieder, dann kommt man sich verarscht vor.“ Auch der stellvertretende Fraktionschef Christian Gaebler fordert Konsequenzen: „Von den Mitgliedern des Senats bis zum Landesvorstand stehen alle zur Disposition.“ Parteisprecher Frank Zimmermann teilte mit, die Koalitionsfrage werde bis zum 18. November beantwortet, wenn sich das neue Abgeordnetenhaus konstituiere. „Der Landesausschuss am Samstag wird entscheiden, ob es dazu Anfang November noch einen Sonderparteitag geben wird. Alles ist offener denn je.“
Ein Gang in die Opposition gilt als offenes Misstrauensvotum gegen die Parteispitze. Bei einem Fortbestand der Koalition hingegen wird in der SPD mit großer Frustration bei den Gegnern gerechnet. Gaebler: „Es stellt sich die Existenzfrage.“
Teile der Kreuzberger SPD sammeln jetzt Unterschriften für einen Mitgliederentscheid. In der SPD wird nicht ausgeschlossen, dass die dafür nötigen 2.100 Unterschriften zusammenkommen.
Andreas Spannbauer
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