: „Absolut unsinnig“
■ SPD-Haltung zur Öko-Steuer gefährdet Vasas Gas- und Dampfturbinenkraftwerk
Das geplante hochmoderne Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) in Lubmin bei Greifswald wird definitiv nicht gebaut, falls sich die steuerlichen Bedingungen für Erdgas verschlechtern. Das erklärte gestern Herbert Aly, Geschäftsführer von Vasa Energy in Hamburg: „Das Projekt ist dann obsolet.“ Die deutsche Tochter des schwedischen Vattenfall-Konzerns plant seit einem Jahr den Bau des 1200-Megawatt-Kraftwerks. Das entspricht der Leistung der größten norddeutschen Atommeiler Krümmel und Brokdorf. Vasa will dafür mehr als eine Milliarde Mark investieren und 300 Arbeitsplätze schaffen.
Aly kritisierte neue Pläne der Bundes-SPD, die Steuerbefreiung für Gas in der Ökosteuer-Reform auf Kraftwerke zu befristen, die bis zum 31. März 2003 in Betrieb gegangen sind: „Das ist absolut unsinnig.“ Wenn GuD politisch gewünscht würden, dürften solche Beschränkungen nicht eingeführt werden. Gemeinsam mit der Muttergesellschaft Vattenfall, die vorige Woche der Stadt Hamburg 25,1 Prozent der Aktien an den Hamburgischen Electricitäts-Werken abkaufte, prüft Vasa bereits alternative Standorte in Polen und Tschechien.
Das geplante GuD in Lubmin ist die einzige Anlage in Deutschland, die einen Wirkungsgrad von 57,5 Prozent erreichen könnte und damit Anspruch auf die Befreiung von der Mineralölsteuer hätte. So sieht es der bislang vorliegende Entwurf der Öko-Steuer vor. Am Freitag liegt er dem Bundesrat vor. Kohle- und Atomkraftwerke müssen auf ihren Brennstoff ohnehin keine Steuer zahlen.
„Wir werden versuchen, mit unserer Anlage bis März 2003 in Betrieb zu gehen. Dies ist zwar ein sehr sportliches Ziel, aber nicht unrealistisch“, meinte Aly. Sollte Vasa den Zeitplan nicht einhalten können, werde das Unternehmen eine Ausnahmegenehmigung beantragen oder notfalls in Brüssel klagen, kündigte Aly an. lno/taz
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