PDS bleibt in grüner Obhut

■ Auch nach der Gedenkveranstaltung für Karl und Rosa droht der PDS noch Gefahr. Die Sozialisten wollen in Sicherheitsfragen deshalb weiter mit der Polizei zusammenarbeiten

Die Drohung des untergetauchten Olaf Staps wird PDS und Polizei auch nach der Gedenkveranstaltung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht beschäftigen. Bis zur Festnahme des Gesuchten will die PDS besonders auf Sicherheit achten und bei ihren öffentlichen Veranstaltungen eng mit der Polizei zusammenarbeiten.

„Wir sind uns mit Polizeipräsident Hagen Saberschinsky einig, dass Staps seine konkrete Bedrohung für den Zeitraum vom 9. bis 15. Januar geäußert hat, aber auch darüber hinaus als extrem gefährlich einzuschätzen ist“, sagte Parteisprecher Axel Hildebrandt gestern der taz.

Der 39-jährige Staps hatte schriftlich angekündigt, die Ehrung an der Gedenkstätte in Friedrichsfelde mit Maschinenpistole und Handgranaten anzugreifen. Die Polizei hatte daraufhin die Veranstaltung und eine Demonstration für den 9. Januar verboten. Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen wurden sie am Samstag nachgeholt, der angedrohte Anschlag blieb aus.

In den kommenden Tagen und Wochen sollen nach Angaben Hildebrandts die Büros der PDS personell stärker besetzt werden. Externes Sicherheitspersonal wie am Wochenende will die Partei aber nicht engagieren. „Das regeln wir alles intern“, so Hildebrandt. Bei öffentlichen Veranstaltungen vertraue man auf den Schutz der Polizei. Die Freunde und Helfer in Grün wollen mit weiteren Schutzmaßnahmen erst einmal abwarten. „Bisher liegen keine weiteren Drohungen von Staps vor“, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei. Auf jeden Fall seien weiterhin Zielfahnder auf der Suche nach Olaf Staps.

Wie künftig mit PDS-Veranstaltungen umgegangen werden soll, müsse „situationsbedingt“ entschieden werden. Allein für diese Woche sind in der Hauptstadt drei Veranstaltungen angesetzt, zwei davon mit Bundesprominenz, die nach Ansicht des Parteivorstandes als besonders gefährdet gilt. Für die Gedenkveranstaltung am Samstag hatte die Partei jedem Bundestagsabgeordneten drei professionelle Personenschützer zugeteilt.

Die im Bezirk Mitte liegenden Büros der PDS-Bundespolitiker wurden bisher jedoch nicht zusätzlich geschützt. Zu Beginn der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr soll das Thema Sicherheit heute aber den sechsköpfigen Vorstand der PDS-Bundestagsfraktion beschäftigen. Deren Parlamentarischer Geschäftsführer Roland Claus sieht in Staps zwar eine ernst zu nehmende Gefahr, geht aber davon aus, „dass der reguläre Bundestagsbetrieb ohnehin ausreichende Sicherheit gewährleistet und zusätzliche Maßnahmen nicht nötig sind“. Vorsichtshalber will Claus sich heute dennoch mit der Parlamentsverwaltung über den Schutz der Abgeordneten verständigen. Dirk Hempel

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