: Auf Wiedersehen, Monsieur Sirven
Exmanager Alfred Sirven nach Frankreich abgeschoben. Bundesjustizministerin zur Begründung: Auslieferungsverfahren abgeschlossen. Zuvor verweigerte Sirven vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss die Aussage. Weitere Anhörung möglich
WEITERSTADT dpa/taz ■ Der ehemalige Topmanager des französischen Elf-Konzerns, Alfred Sirven, ist gestern nach Frankreich abgeschoben worden. Der 74-Jährige verließ gestern Abend in Begleitung von Sicherheitsbeamten das Gefängnis in Weiterstadt in Richtung Flughafen Frankfurt am Main. Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin erklärte, es bestehe keine Möglichkeit, die Abschiebung zu stoppen, da das Auslieferungsverfahren abgeschlossen sei. Sie habe aber das französische Justizministerium um Unterstützung gebeten, dass der Untersuchungsausschuss Sirven auch in Frankreich befragen könne.
Gestern Nachmittag hatte Sirven bei einer Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre die Auskunft verweigert. Sirven begründete dies damit, dass er nicht genügend Zeit gehabt habe, sich auf die Vernehmung vorzubereiten. Über seine Anwälte ließ er mitteilen, dass er auch in Frankreich „bei schwierigen Fragen“ von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch machen werde.
Der Untersuchungsausschuss zur CDU-Spendenaffäre hatte gestern Morgen beschlossen, in die hessische Justizvollzugsanstalt zu fahren. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Volker Neumann (SPD) sagte, trotz der Aussageverweigerung in der Sache sei es wichtig gewesen, dass der Ausschuss nach Weiterstadt gefahren sei, „weil wir hier die grundsätzliche Aussagebereitschaft Sirvens erfahren haben“. Sirven hatte dem Ausschuss angeboten, auf Fragen zu Schmiergeldvorwürfen im Zusammenhang mit der Privatisierung der ostdeutschen Raffinerie Leuna zu antworten, wenn er zwischen 14 und 20 Tage in Deutschland bleiben könne. Sollte er nach Frankreich ausgeliefert werden, so könne er sich jetzt nicht zu weiteren Aussagen verpflichten, sagte Sirven. GB
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