: Luftwaffe gestartet
Erste Flugzeuge für Afghanistan unterwegs. SPD-Wehrexperte: Scharping muss Oberbefehl abgeben
RAMSTEIN afp ■ Der umstrittene deutsche Einsatz im Kampf gegen den Terrorismus hat offiziell begonnen: Vom Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz starteten gestern die ersten Transall-Maschinen der Bundeswehr Richtung Türkei. An Bord des ersten Flugzeugs befanden sich vier Tonnen Decken. Künftig sollen täglich mit durchschnittlich drei Flügen militärische Ausrüstung und Hilfsgüter zum türkischen Stützpunkt Incirlik gebracht werden. Von dort werden sie mit Flugzeugen der USA und möglicherweise anderer Länder in die Region um Afghanistan weitertransportiert. Der deutsche Einsatz findet damit zunächst weiter im Bereich des Nato-Gebiets statt. Bundesregierung und Grüne wiesen Spekulationen über eine mögliche Ausweitung des Bundeswehr-Mandats auf Somalia zurück.
Neben den Decken sollten am Montag auch Gabelstapler, mit denen die Lieferungen sortiert werden können, in die Türkei geflogen werden. Bislang ist eine Einsatzdauer der Bundeswehr-Maschinen von zwei Monaten vorgesehen. Verteidigungsminister Scharping (SPD) deutete aber bereits an, dass eine Verlängerung wahrscheinlich sei.
Angesichts der widersprüchlichen Meldungen vom Wochenende über einen möglichen Somalia-Einsatz der Bundeswehr bekräftigte eine Sprecherin der Bundesregierung, ein solcher Einsatz stehe „nicht zur Debatte“. Sie verwies auf die entsprechende Aussage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Angelika Beer, sagte, sie halte die Debatte für eine „Luftnummer“. Der vom Bundestag beschlossene Einsatz deutscher Soldaten sei „klar definiert“. Beer verwies auf den Beschluss des Grünen-Parteitages vom Wochenende, wonach es gegen einen Einsatz „im Irak, in Somalia oder anderen Ländern über Afghanistan hinaus eine wirksame Sperre gibt“.
Unterdessen forderte der SPD-Wehrexperte Manfred Opel, den Oberbefehl während des Einsatzes der Bundeswehr in der Operation „Enduring Freedom“ von Scharping auf Bundeskanzler Schröder zu übertragen. In einem Zeitungsinterview verlangte Opel dafür eine Grundgesetzänderung. Nach geltendem Recht hat Scharping den Oberbefehl, Schröder würde ihn nur übernehmen, wenn der Verteidigungsfall für Deutschland erklärt würde. FDP und CSU erklärte zu dem Vorstoß Opels, offenbar werde Scharping in der SPD nicht mehr ernst genommen.
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