Auf Wiedersehen in Moabit

Der lange Arm der Justiz brauchte nur kurze Zeit: Nach einer Woche auf freiem Fuß wurden die zwei Aubis-Manager und Kreditnehmer der Bankgesellschaft erneut festgenommen. Der Vorwurf: Betrug

von RICHARD ROTHER

Ihr Leben in Freiheit währte nur kurz. Die beiden Immoblienmanager und Beteiligten im Bankenskandal, Christian Neuling und Klaus-Hermann Wienhold, wurden gestern erneut festgenommen. Den beiden Gesellschaftern der Immobilienfirma Aubis wird Betrug mit einem Schaden in Millionenhöhe vorgeworfen. Sollte es zu einer Anklage und Verurteilung wegen schweren Betrugs kommen, drohen ihnen Freiheitsstrafen zwischen sechs Monaten und zehn Jahren.

Die beiden Manager waren bereits in der vergangenen Woche festgenommen, vom Haftrichter jedoch binnen Stunden wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen Beschwerde eingelegt. Den beiden Geschäftsleuten wird Betrug in Zusammenhang mit Sanierungen für Plattenbauten in Ostdeutschland vorgeworfen. Grundlage des Haftbefehls ist der Vorwurf, Wienhold und Neuling hätten 1999 über das Kreditengagement von Aubis wahrheitswidrig behauptet, die Energielieferungs- und Planungsgesellschaft Elpag sei ein von Aubis unabhängiges Unternehmen. Der Staatsanwaltschaft lagen jedoch Kalkulationsunterlagen der Elpag vor, wonach die Beschuldigten „in erheblichem Umfang von deren Erlösen profitieren sollten“.

Der Grünen-Rechtsexperte und Exjustizsenator Wolfgang Wieland begrüßte die Festnahme. Dass die beiden Beschuldigten vor einer Woche freigelassen werden mussten, lag laut Wieland daran, dass die Staatsanwaltschaft den Termin beim Haftrichter „nicht ernst genug“ genommen hatte. Wieland: „Jetzt ist gründlich nachgearbeitet worden.“ Nach der Panne war dem leitenden Staatsanwalt Hans Jürgen Dorsch Claus-Peter Wulf übergeordnet worden. Nach Ansicht Wielands steht dies in keinem Zusammenhang mit der Freilassung der beiden Beschuldigten. „Die Ermittlungsgruppe hat unter Dorschs Leitung sieben Monate lang gut gearbeitet.“ Die neue Struktur in der Ermittlungsgruppe sei unabhängig davon schon länger geplant gewesen.

Dei beiden Aubis-Manager sind Schlüsselfiguren im Skandal um die mehrheitlich landeseigene Bankgesellschaft. 1995 hatten sie dem damaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden und Chef der Banktochter Berlin Hyp, Klaus Landowsky, eine Parteispende in Höhe von 40.000 Mark überreicht, die nicht ordnungsgemäß verbucht wurde. Zeitnah erhielt die Firma Aubis Kreditzusagen in Höhe von über 700 Millionen Mark von der Berlin Hyp. Mit dem Geld sollten ostdeutsche Plattenbauten saniert werden. Das Geschäft, das nach Ansicht von Bankexperten unseriös kalkuliert wurde, scheiterte; die Bank blieb auf den Verlusten sitzen.

Das Land Berlin musste im vergangenen Jahr rund 1,75 Milliarden Euro in die Bankgesellschaft stecken, die aufgrund fehlgeschlagener Immobiliengeschäfte schwer angeschlagen ist. Letzte Woche garantierte der Senat, künftige Verluste aus alten Immobilienfondsgeschäften der Bank zu übernehmen.