KSK kämpft in Afghanistan nur punktuell
Beim Treffen mit den Partei- und Fraktionschefs bestreitet der Kanzler, dass die Bundeswehr Teil der US-Offensive ist
BERLIN taz ■ Gerhard Schröder nutzte die Runde am Montagabend im Kanzleramt zum Thema Afghanistan für zwei Zwecke: Er wehrte sich gegen den Vorwurf, seine Zusagen für den Bundeswehreinsatz gebrochen zu haben – und er gab der PDS die Ermahnung auf den Weg, es künftig mit der Geheimhaltung genauer zu nehmen. Hinterher beschwerten sich die geladenen Partei- und Fraktionschefs der Opposition bitterlich über ihre Behandlung – bis auf die um Wohlverhalten bemühten PDS-Vertreter.
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle warf der Regierung vor, sie hätte „den Kontakt zur Realität und zur Bevölkerung verloren“. Von „vertaner Zeit“ sprach FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos gab der PDS die Schuld für die Verschwiegenheit der Regierung. Der PDS-Abgeordneter Gehrcke hatte am Freitag demonstrativ aus einem vertraulichen Gespräch mit Verteidigungsminister Scharping geplaudert.
Am drastischsten beschwerte sich Unions-Fraktionschef Friedrich Merz: „Sie erfahren ja sowieso aus jeder amerikanischen Provinzzeitung mehr, als die Bundesregierung in internen Sitzungen mit großem Aufwand an Vertraulichkeit und Beschwörungen den Abgeordneten sagt.“
Ganz so extrem war es dann doch nicht. Erstmals nahm Gerhard Schröder Stellung zu einem Widerspruch, der ihm politisch gefährlich zu werden droht. Durch amerikanische Aussagen, wonach die Deutschen Teil der US-Offensive in Ostafghanistan sind, war des Kanzlers Zusicherung vom Herbst vergangenen Jahres ins Zwielicht geraten, die Bundeswehr werde nicht für Kampfeinsätze am Boden in die Region geschickt. Das Kommando Spezialkräfte (KSK) sei „nicht als integrierte Bodentruppe an der Seite der USA und afghanischer Soldaten“ in der so genannten Operation „Anaconda“ zum Einsatz gekommen, verriet jetzt Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch aus der Kanzlerrunde. Die KSK-Soldaten seien vielmehr „peripher stationiert“ und würden nur punktuell angefordert, etwa um ein Höhlensystem zu untersuchen, in dem Taliban-Kämpfer vermutet würden. Demnach hat Schröder seine Formulierung vom Herbst wiederholt, die KSK-Soldaten würden nach dem Prinzip „Hit and Run“ eingesetzt und nur punktuelle Einsätze durchführen. Aus den Beteuerungen des Kanzlers spricht die Sorge, die Öffentlichkeit könnte ihm die Unterscheidung zwischen KSK- und regulärem Kampfeinsatz nicht abnehmen. PATRIK SCHWARZ
