taz🐾lage: Vorsitzender als Vaterschaftsvertreter
Der rechtspolitische Korrespondent der taz, Christian Rath, ist neuer Vorsitzender der Justizpressekonferenz (JPK) in Karlsruhe. Er wurde vorige Woche als Nachfolger von Kolja Schwartz (ARD) gewählt. Der bekommt sein zweites Kind und will daher nur noch zweiter Vorsitzender sein. Christian Rath, der vorher zweiter Vorsitzender war, freut sich mit Schwartz und übernimmt deshalb gern dessen Amt, quasi als Vaterschaftsvertreter.
Die Justizpressekonferenz ist der Verein der Journalist:innen, die schwerpunktmäßig über das Bundesverfassungsgericht, die obersten Bundesgerichte, die Bundesanwaltschaft und über Rechtspolitik schreiben. Dem Verein gehören in Karlsruhe und bundesweit rund 40 Vollmitglieder und rund 30 Gastmitglieder an.
Die JPK wurde 1975 gegründet, besteht also schon über 50 Jahre. Sie organisiert in Karlsruhe regelmäßig Veranstaltungen, bei denen Richter:innen, Staatsanwält:innen, Rechtsantwält:innen und Journalist:innen ins Gespräch kommen. Gründungsvorsitzender war Rolf Lamprecht (Spiegel).
Lange Zeit konnten die Mitglieder der JPK am Vorabend einer mündlichen Verkündung des Bundesverfassungsgerichts dessen Pressemitteilung an der Pforte des Gerichts abholen, um sich auf die Berichterstattung vorzubereiten. Das Gericht hat diese in der Justiz einzigartige Praxis 2023 eingestellt, nachdem unter anderem die AfD (erfolglos) dagegen geklagt hatte. Damit wollte das Gericht Akzeptanzprobleme vermeiden. (taz)
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