piwik no script img

nach der wahlPosten und Personen

SPD: Scholz wird Generalsekretär

Der Hamburger SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Olaf Scholz wird neuer Generalsekratär der Bundespartei. Das meldete gestern Abend die Nachrichtenagentur Reuters. Der 44-jährige Anwalt, der sein Direktmandat in Altona am Sonntag zum zweiten Mal in Folge errang, steht bei Gerhard Schröder bekanntlich schon länger in hohem Ansehen. Nach dem rot-grünen Wahlsieg, zu dem auch Hamburg mit seinem Überhangmandat beitrug, war auch über einen Posten in der Fraktion oder gar im Bundeskabinett spekuliert worden.

Mit einem Ministeramt hätte Scholz allerdings ein Problem gehabt: Wenn er in drei Jahren Bürgermeister einer neuen rot-grünen Koalition in Hamburg werden will, muss er seinen Anspruch spätestens im Mai 2004 offen anmelden: Dann steht auf einem Parteitag seine Bestätigung als SPD-Chef in der Hansestadt an. Als Bundesminister zugleich Wahlkampf an der Elbe zu machen, wäre jedoch ein arger Kraftakt. Und ein Bürgermeisteramt brächte noch andere Probleme: Scholz müsste dann sein Bundestagsmandat niederlegen. Da dies aber ein Direkt- und Überhangmandat ist, gäbe es keinen Nachrücker: Rot-Grün würde im Bundestag eine Stimme verlieren. Das aber kann sich die Koalition bei ihrer knappen Mehrheit kaum leisten.

Vermutungen über die Karrieren der GALierinnen Krista Sager und Anja Hajduk gibt es ebenfalls reichlich. Zumindest Sager, als ehemalige Parteichefin der Bündnisgrünen und Zweite Bürgermeisterin in Hamburg profiliert, könnte begründete Ansprüche auf höhere Ämter erheben. Zumal die GAL mit ihren 16,2 Prozent der bei weitem stärkste grüne Landesverband ist. Auch hatte die im Januar verstorbene GAL-Chefin Kristin Heyne als Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion bereits ein Führungsamt inne.

Ein bisschen darf also noch spekuliert werden. smv

Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen

Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen