piwik no script img

Zwischen Teheran und Moskau herrscht Unmut

SYRIENNach iranischen Angaben hat Russland Angriffe von Hamadan aus vorerst beendet

rtr | Russland hat nach iranischen Angaben die Nutzung eines Luftwaffenstützpunktes im Nordwesten Irans für Angriffe in Syrien zunächst wieder beendet. Vergangene Woche hatte die Regierung in Moskau bekannt gegeben, dass Bomber von Iran aus Angriffe in Syrien fliegen. „Russland hat keinen Stützpunkt in Iran und ist hier nicht stationiert“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran am Montag laut der Nachrichtenagentur Tasnim. Die russische Luftwaffe sei von Iran aus geflogen, habe diese Operationen aber im Moment eingestellt. Russland bestätigte laut dpa den Abzug seiner Soldaten und Kampfflugzeuge.

Vergangene Woche hatte das russische Verteidigungsministerium erklärt, Bomber vom Typ Tu-22M3 und Su-34 flögen Angriffe gegen islamistische Rebellen in Syrien vom iranischen Stützpunkt Hamadan aus. Dies verkürze die Flugzeit, spare Treibstoff und ermögliche eine größere Waffenladung.

Die Nutzung des Stützpunktes wurde von den USA, aber auch vom iranischen Parlamentariern kritisiert. Letztere sehen darin eine Verletzung der Verfassung. Irans Verteidigungsminister Hossein Dehghan wies die Kritik am Sonntag zurück, beklagte aber, dass Russland die Kooperation öffentlich gemacht habe. Er sprach von einem Vertrauensbruch.

„Wir haben den Russen keinerlei Stützpunkt überlassen, und sie sind nicht hier, um zu bleiben“, sagte Dehghan laut der Nachrichtenagentur Fars. Es gebe keine schriftliche Vereinbarung zwischen beiden Staaten. Die „operative Zusammenarbeit“ sei vorübergehend und auf das Nachtanken der Kampfflugzeuge beschränkt.

In Syrien selbst leitete die kurdische Miliz YPG am Montag einen Großangriff auf Regierungstruppen in Hassaka ein, um auch die letzten Viertel der im Nordosten des Landes liegenden Stadt unter ihre Kontrolle zu bringen. In der geteilten Stadt gibt es seit einer Woche die heftigsten Kämpfe seit Beginn des Bürgerkriegs. Die YPG ist Teil der von den USA aus der Luft unterstützten Syrischen Demokratischen Streitkräfte, die gegen den IS kämpfen.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen